Leben wie in einem Science-Fiction-Roman

Seuchen und Pandemien in Wissenschaft und Literatur

„Meine Interpretation der Ereignisse seitdem ist, dass die Pandemie uns mit der Erkenntnis konfrontiert hat, dass unser Leben aus den Fugen geraten kann, dass wir tatsächlich sterben können, dass die Biosphäre sich erheben und alles verändern kann.“ (Kim Stanley Robinson in einem Gespräch mit Sam Matey-Coste, deutsche Übersetzung Fritz Heidorn)

Unsere Biosphäre versorgt uns Menschen, kann uns aber auch schweren Schaden zufügen und uns im schlimmsten Fall töten. Kim Stanley Robinson bezeichnete die COVID-19-Pandemie als Weckruf. Wir Menschen sollten uns unsere Verletzlichkeit und unserer Abhängigkeit von der Natur des Planeten Erde bewusstwerden und sorgfältig mit ihr umgehen. Damit lenkt Robinson den Blick auf ein Thema, dass in der Geschichte der Menschheit dramatische Auswirkungen hatte und das in der Wissenschaft und in der Literatur ausführlich behandelt worden ist. Zur Erinnerung:

• Der Schwarze Tod, die Pest-Pandemie des Spätmittelalters, forderte zwischen den Jahren1346 und 1353 wahrscheinlich 25 bis 50 Millionen Todesopfer in Europa. Die Auswirkungen der Pandemie auf gesellschaftliche Entwicklungen waren über die Todesfälle hinaus dramatisch, die Judenpogrome beispielsweise begannen in dieser Zeit.

• Die Spanische Grippe forderte in den Jahren 1918 bis 1920 schätzungsweise zwischen 20 und 50 Millionen Todesopfer in Europa, 500 Millionen Menschen hatten sich infiziert.

• Der COVID-Pandemie der Jahre 2020 bis 2024 fielen weltweit mehr als sieben Millionen Menschen zum Opfer.

Gleichviel ob wir uns mit einer Pandemie, dem Klimawandel oder welcher Krise auch immer beschäftigen, wir müssen uns mit Dystopien auseinandersetzen, wenn wir überleben wollen. Kim Stanley Robinson plädierte daher: „Dystopien – Jetzt“.

Leben in einer Risikogesellschaft

Wir leben in Deutschland seit den ersten Unfällen in Atomkraftwerken, spätestens seit dem Super-GAU in Tschernobyl am 26. April 1986, in einer Industriegesellschaft, die der Soziologe Ulrich Beck als „Risikogesellschaft“ bezeichnet hat. In ihr droht der Ausnahmezustand zum Normalzustand zu werden. Es blieb nicht bei diesem einen Unfall, auch wenn manche Politiker:innen sich angesichts der aktuellen Energie- und Klimakrise nicht mehr daran erinnern möchten. Im Jahre 2020 sahen wir uns weiteren gesellschaftlichen Ausnahmezuständen ausgesetzt: der durch ein Corona-Virus verursachten COVID-19-Pandemie oder bereits seit längerem dem fortschreitenden Klimawandel. Die Virus-Pandemie des Jahres 2020 wird nicht die letzte sein, die die Menschheit bedroht und der Klimawandel wird die Erde noch viele Jahre, Jahrzehnte oder gar Jahrhunderte im Griff halten und verändern.

Die Menschheit verfügt über zwei Instrumente zum Verständnis solcher Katastrophen: die Wissenschaft und die Literaturgattung der Science Fiction. Die Wissenschaft liefert das rationale Fundament, um die Wirkungen, die Folgen und mögliche Abwehrmechanismen solcher Ausnahmezustände zu begreifen. Science Fiction kann die sachliche Analyse der Wissenschaft ergänzen und erweitern, indem sie die Wirkungsmechanismen und die Zeithorizonte solcher Ereignisse weit über die normalen Erfahrungsmöglichkeiten von Menschen in ihrem Alltagsleben hinaus beschreibt. Science Fiction kann aber noch viel mehr: sie liefert Ideen für Mögliches und Unmögliches, regt die Fantasie an und hilft bei der Bewältigung der Krisen. Schauen wir einmal ein wenig tiefer in einige Beiträge zum Umgang mit und zum Verständnis von Krisen und Katastrophen.

In einem Interview mit Richard Lea im Guardian sagt Kim Stanley Robinson: „Ich glaube, ich schreibe Science Fiction, weil ich das Gefühl habe, dass, wenn man Realismus über unsere Zeit schreiben will, Science Fiction einfach das beste Genre ist, in dem man das machen kann. Das liegt daran, dass wir jetzt in einem großen Science Fiction Roman leben, den wir alle gemeinsam schreiben. Man schreibt innenpolitischen Realismus, und man ist in einem winzig kleinen Teil einer viel größeren Realität gefangen. Man schreibt Science Fiction und schreibt tatsächlich über die Realität, in der wir uns wirklich befinden, und genau das sollten Romane tun. „Wir mögen uns in einem sehr steilen Moment des technologischen und historischen Wandels befinden, aber das bedeutet nicht, dass er so steil bleiben oder sich sogar beschleunigen wird. Praktische und theoretische Zwänge, die selbst über Probleme wie den Klimawandel, mit denen wir jetzt kämpfen, hinausgehen, werden uns schließlich bremsen. Ich gehe davon aus, dass es einige fundamentale Probleme gibt, die uns davon abhalten werden, die Dinge viel spektakulärer zu tun, als wir es jetzt tun.“

Die COVID-Pandemie war eines dieser von Robinson erwähnten „fundamentalen Probleme der Gegenwart“, die uns davon abhalten, die Dinge des Alltäglichen, des Politischen, des Vorhersagbaren oder einfach des Status Quo einfach weiterlaufen zu lassen oder „spektakulärer“ zu entwickeln. Wir stehen vor einem radikalen gesellschaftlichen und sozialen Wandel und Science Fiction ist zur Gegenwartsliteratur geworden. Einige ihrer alten Katastrophenschilderungen sind eingetroffen, was übrigens nicht nur am Corona-Beispiel, sondern auch an technologischen Katastrophen wie Tschernobyl oder Fukushima deutlich wird. Einige Fantasien der Science Fiction sind Realität geworden. Manche ihre Lösungsvorschläge sind nicht nur interessant und lesenswert, sondern vielleicht sogar realistisch und anwendbar.

Zielsetzung ist das, was beispielsweise der Germanist Eckhard Schumacher in seiner Analyse der Popkultur („Gerade Eben Jetzt – Schreibweisen der Gegenwart“, 2003) als „Revolution der lahmenden Verhältnisse“ bezeichnet. Science Fiction kann dazu beitragen, die zerstückelte Weltwahrnehmung aufzuhellen und – vielleicht – dazu beitragen, die Welt tatsächlich zu verbessern. Der Bedarf danach ist jetzt schon groß und wird nach dem Abflauen der Corona-Krise – und vor dem Aufscheinen der nächsten Krise – noch größer werden. Marie Schmidt schrieb dazu am 16. April 2020 in ihrem Beitrag „Eine Pandemie sucht ihren Autor“ in der Süddeutschen Zeitung: „Die Wirkung der Corona-Literatur indes wird sich, um im Bild zu bleiben, in der Nachsorge einstellen. Wenn sich aus all den Tagebucheinträgen, Essays, Mitschriften die Geschichte der Gegenwart zusammensetzt.“

Womit wir es zu tun haben: eine Vielzahl von Unsicherheiten

Das Alltagsleben in der „COVID-Zeit“ lässt sich soziologisch nicht mehr als „fraglose Gegebenheit“ kennzeichnen, mit der Alfred Schütz und Thomas Luckmann die Strukturen der Lebenswelt in den Industriegesellschaften des zwanzigsten Jahrhunderts beschrieben hatten (in: „Strukturen der Lebenswelt“, 1984). In den damaligen Alltagsstrukturen fand der gesunde Menschenverstand einen routinemäßigen Lebensprozess vor, den man verstehen und bewerten konnte und in dem man sich durch sachgemäßes Handeln den Gefahrenpotenzialen weitgehend entziehen konnte. Nach dem Super-GAU des Atomkraftwerks Tschernobyl stand das Thema der unsichtbaren radioaktiven Verstrahlung ganzer Regionen und die Bedrohung des Lebens durch weitere unsichtbare Gefahren wie Chemieunfälle wie in Seveso, Italien, am 10. Juli 1976 oder Bhopal, Indien, am 3. Dezember 1984 oder ganz generell die Vergiftung von Lebensmitteln im Vordergrund soziologischer Untersuchungen.

Ulrich Beck beschreibt die Risikogesellschaft derart präzise, dass seine Analyse noch in der heute zutreffend ist: „Die Risikogesellschaft ist eine katastrophale Gesellschaft. In ihr droht der Ausnahmezustand zum Normalzustand zu werden. (…) Gefahren werden zu blinden Passagieren des Normalkonsums. Sie reisen mit dem Wind und mit dem Wasser, stecken in allem und in jedem und passieren mit dem Lebensnotwendigsten – der Atemluft, der Nahrung, der Kleidung, der Wohnungseinrichtung – alle sonst so streng kontrollierten Schutzzonen der Moderne. Wo nach dem Unfall Abwehr und Vermeidungshandeln so gut wie ausgeschlossen sind, bleibt als (scheinbar) einzige Aktivität: Leugnen…“

Der Zustand in der Risikogesellschaft der COVID-Zeit ähnelt dem Zustand der Risikogesellschaft in der heutigen Zeit der Atomunfälle und Chemiekatastrophen Ende des zwanzigsten Jahrhunderts sehr, unterscheidet sich aber fundamental in einem Punkt: der sozialen Distanzierung. Vergleichbar sind die Versuche, die Wahrheit zu verstecken, zu beschönigen und zu leugnen, was passieren könnte – dann aber tatsächlich passiert. Dann folgen die Erfindung und die Verbreitung von Gerüchten und Schuldzuschreibungen im Alltagsleben, insbesondere zu der Frage, wer die Krankheit eingeschleppt habe und wer der erste Überträger gewesen sei. Natürlich kommen solche Krankheiten immer „von außen“, also aus dem Fremden, Unbekannten, meist versehen mit rassistischen, religiösen oder ethnischen Zuschreibungen. Man sucht „Sündenböcke“ für das Unheil. Die Menschen arbeiten sich an irrelevanten Fragestellungen ab, weil sie ihre Angst nicht beherrschen können. Der Literaturnobelpreisträger Orhan Pamuk schreibt in seinem Essay „Als die Pandemie die Welt teilte“ (Gastbeitrag in der Süddeutschen Zeitung vom 1. Mai 2020): „Die erste Reaktion auf den Ausbruch einer Pandemie ist stets das Leugnen gewesen. Nationale und lokale Behörden haben immer mit Verzögerungen reagiert. Sie haben die Fakten verzerrt und die Zahlen geschönt, um einen Ausbruch zu verschleiern.“

Eines dagegen ist in der „COVID-Zeit“ neu: die Menschen selbst sind Überträger der lebensbedrohlichen Krankheit geworden, nicht mehr technologische Strukturen oder Chemikalien, die der Mensch selbst zuvor geschaffen hatte. Wir verfangen uns nicht nur in unseren eigenen künstlichen Produkten, die wir in unserer Hybris der Natur abgerungen und ihr übergestülpt haben, sondern wir sind uns selbst zur Bedrohung geworden. Damit zerstören wir den Kern unserer Menschlichkeit. Wir verlieren Nähe, Berührung und Vertrauen ineinander. Hoffentlich vergessen wir nicht auch noch, was das war oder ist und was es an Humanität eigentlich ausmacht.

Ende April 2020 erscheinen zahlreiche Produkte von Künstlerinnen und Künstlern aus dem Lock-Down. Die Rolling Stones veröffentlichen am 23. April 2020 den Song und das Youtube-Video zur Lage: „Living in a Ghost Town“, einen traurigen Blues über die Leere in den Städten der Menschen und in ihren Herzen, weil das pulsierende Gemeinschaftsleben fehlt: „Life was so beautiful, then we all got locked down. (…) I´m going nowhere, shut up all alone. (…) You can look for me, but I can´t be found.”

Pandemien in Katastrophen-Thrillern

Pandemien werden bereits in den Erzählungen der 1970er Jahre in Romanen und in Filmen geschildert. Richard Matheson ist einer der Schriftsteller, die mit „I am Legend“ (1954, „Ich bin Legende“, 1982, 2007, oder: „Ich, der letzte Mensch“, 1968) ein globales Katastrophenszenario beschreiben, in dem die Menschheit durch verunglückte Experimente mit Biowaffen und medizinischer Forschung untergeht und nur noch wenige Menschen übrigbleiben, während andere zu Zombis oder Monstern mutieren. Die letzten Menschen kämpfen um ihr Überleben, aber eben auch darum, Sozialkontakte zu anderen Überlebenden zu finden und eine wie immer geartete Zivilisation wiederherzustellen.

Auf dem Roman von Richard Matheson basieren die Filme: „The Omega Man“ (1971) von Boris Sagal mit Charlton Heston in der Hauptrolle und „I am Legend“ (2007) von Francis Lawrence mit Will Smith in der Hauptrolle. Beide sind unter zeitkritischen Gesichtspunkten interessant und beide sind gut.

Beim „Omega Man“ gibt es am Anfang eine lange Autofahrt durch das leere Los Angeles, von oben gefilmt, so dass der Zuschauer schon hier einen Schauer am Rücken fühlt. Der letzte Mensch geht in ein leeres Kino, in dem vor der Katastrophe der Film „Woodstock“ seit Jahren auf dem Spielplan stand hatte, wirft den Projektor an und schaut den Menschenmassen des größten Rockfestivals auf der Leinwand zu. „Solche Filme werden heute nicht mehr gedreht“ – sagt der Hauptdarsteller Charlton Heston, bevor er wieder in die Einsamkeit und den Horror der verwaisten Stadt zurückkehrt. Ein Film im Film als Symbol der untergegangenen Menschheitskultur – das ist stark in Szene gesetzt.

Charlton Heston war in den 1970er Jahren der diensthabende Macho des Hollywood-Kinos und gut für alle Rollen, in denen der Kämpfer in großen Rollen des dystopischen Kinos oder den Bibel-Verfilmungen gefordert wurde und seinen Einsatz mit dem Leben bezahlte. Er spielt den Militärarzt Dr. Robert Neville, der als einziger die Seuche überlebt hat und der sich nun in seinem Apartment in Los Angeles vor den Mitgliedern „der Familie“, den mutierten Monstern, verbarrikadiert. Sie kommen nur nachts aus ihrem Versteck und wollen ihn, den letzten Vertreter von Wissenschaft und Technik, beseitigen. Sie schaffen es auch fast, allerdings wird Neville zunächst von einer kleinen Gruppe Überlebender gerettet, die eine Patchwork-Familie aus mehreren Kindern, einer Afro-Amerikanerin und ihrem jüngeren Bruder sowie einem Hippie gebildet hat.

Neville versucht, aus den Antikörpern in seinem Blut ein Anti-Serum herzustellen, was ihm auch gelingt. Allerdings stirbt Robert Neville am Schluss des Films, nachdem er das Serum den letzten Menschen übergeben hat. Vorher darf er die schwarze Darstellerin Rosalind Cash küssen, was im Jahre 1971 noch einen Verstoß gegen den rassistischen Sittenkodex in den USA darstellte. Der Gegenspieler von Charlton Heston war Matthias, gespielt von Anthony Zerbe, ein ehemaliger Nachrichtensprecher des Fernsehens, bevor er mutierte und „die Familie“ anführt, um die Erde vom Makel der Wissenschaft und der Technik zu „reinigen“.

Charlton Heston war Hauptdarsteller in mehreren anderen Katastrophen-Filmen dieser Zeit, die mit der Thematik dieses Essays ebenfalls zu tun haben: Der Film „Jahr 2022…die überleben wollen“(„Soylent Green“, 1973) von Richard Fleischer schildert die Zustände in einem von Menschen völlig überbevölkerten New York im Jahre 2022, wo es keine Nahrungsmittel mehr gibt und die Industrie das Lebensmittel „Soylent Green“ aus Leichen herstellt. Als Vorlage zum Film diente der Roman „New York 1999“ („Make Room! Make Room!, 1966, deutsche Ausgabe: 1999) von Harry Harrison.

Der Film „Planet der Affen“ („Planet of the Apes“, 1968) von Franklin J. Schaffner basiert auf dem Buch von Pierre Boulle und erzählt die Geschichte von Astronauten, die durch einen Zeitsprung wieder auf der Erde der Zukunft landen, die durch einen Atomkrieg der Menschheit zerstört wurde und auf der die Nachkommen der Affen das Regime übernommen haben.

Der Film „I am Legend“ (2007) ist moderner und actionreicher, die Bedrohung durch die in der Plage zu einer Art von Zombies mutierten Menschen ist unmittelbarer, direkter und permanenter. Der Hauptdarsteller Will Smith, der die Zeit des Tageslichts so heldenhaft meistert, liegt in einer Einstellung mit seinem Schäferhund zitternd vor Angst in der Badewanne und versucht trotz des Heulens der Monster draußen den Verstand nicht zu verlieren. Die Zuschauer werden unmittelbar in das rasante Geschehen mit einbezogen und der scheinbaren Ausweglosigkeit überlassen. Der von Will Smith gespielte Virologe Lt. Colonel Dr. Robert Neville, der scheinbar letzte Mensch in New York City, findet schließlich das Gegenmittel und überreicht es den anderen Überlebenden, die in einem Lager in Vermont leben. Nevilles selbstloser Kampf für das Heilmittel wird als seine Legende für die letzten Menschen angesehen.

Interessant ist bei dieser Film-Version, dass es ein alternatives Ende des Films auf DVD gibt, das näher am Schluss des Romans von Richard Matheson liegt. Hier stellen die Menschen fest, dass ihre Gegenspieler keine seelenlosen Zombies sind, sondern eine neue Menschheit sind, die eine eigene Zivilisation aufbauen werden, in der die alte Menschheit nur noch ein Störfaktor ist. Im Roman sind die Neuen die einzig übrig gebliebene Zivilisation der Menschheit der Zukunft.

Es gibt eine Reihe anderer Filme, die sich direkt mit dem Ausbrechen eine Pandemie beschäftigen und die sehenswert sind. Ich möchte besonders auf die Filme „Outbreak – Lautlose Killer“ („Outbreak“, 1995) von Wolfgang Petersen und „Contagion“ (2011) von Steven Soderbergh hinweisen, der am dichtesten an der gegenwärtigen Realität dran ist. Beide Filme zeigen eindringlich und hautnah, wie sich eine Epidemie zur Pandemie auswächst und wie verzweifelt versucht wird, der exponentiell angewachsenen Bedrohung Herr zu werden.

Was wir in Krisenzeiten lesen sollten: Zeit für Science Fiction

Am 28. April 2020 erscheint der Roman zur COVID-19-Zeit: Lawrence Wright, der das Drehbuch für den visionären Kino-Thriller „Ausnahmezustand“ (1998) schrieb, der die Situation in New York beim Terroranschlag 9/11 im September 2001 vorwegnahm, und der für sein Buch über die Geschichte von al-Qaida „Der Tod wird euch finden“ (2006) im Jahre 2007 den Pulitzer-Preis gewonnen hatte, legt seinen zweiten Roman vor: „The End of October“ (2020). Darin schildert er den Ausbruch einer Pandemie durch einen erfundenen Grippevirus namens „Kongoli-Grippe“ und erzählt, wie drei Millionen Menschen in Mekka in Quarantäne sitzen. In einem Interview mit Georg Mascolo vom 23. April 2020 in der Süddeutschen Zeitung sagt er über sein Buch: „Das Buch sollte ein Warnruf sein, denn ich war davon überzeugt, dass wir eine Pandemie eines Tages erleben würden. Eines Tages, aber eben nicht heute. Ich versuche zu beschreiben, was dies für die Politik, die Wirtschaft, die Welt bedeuten könnte.“ (Titel des Interviews: „Meine Fantasie hätte nicht gereicht“.)

Die Warnrufe der Romane von Lawrence Wright wurde nicht erhört, nicht von der Obama-Regierung oder der Bush-Regierung geschweige denn von der ersten Trump-Regierung, die Lawrence Wright für einen „Totalausfall“ hält. Nuklearkriege und Pandemien seien aber dennoch das größte Risiko für die Menschheit, auch wenn die Politik dies ignorieren würde.

In der Zeit nach der COVID-Krise werden andere Katastrophen das Menschheitsexperiment bedrohen, vor allem das Thema „Klimawandel“, das sich nach der Meinung von vielen Wissenschaftlern als noch bedrohlicher für die Menschheit darstellen wird. Der von Carl Amery eingeführte Begriff „Wiedergeburt nach totaler Katastrophe“, die sich „immer mehr von der atomaren auf die biologisch-ökologische Ebene verlagert hat“, wird im Zeitalter des Anthropozäns auf die globale Dimension mit enormer zeitlicher Ausdehnung und immenser planetarer Schadenswirkung ausgedehnt.

Klassiker der Seuchen-Dystopie

Es gibt seit langem zahlreiche Klassiker in der Science Fiction Literatur, die uns gewarnt haben, was da kommen könnte. Ich meine nicht nur die Horrorvisionen der Seuchen-Endzeit-Thriller, sondern insbesondere die Erzählungen über andere Zukünfte für die Menschheit auf dem Planeten Erde. Dazu sollen einige beispielhafte Romane vorgestellt werden.

Carl Amery: „Der Untergang der Stadt Passau“ (1975): In diesem Buch, schildert Carl Amery das Leben in einem Doomsday-Szenario in Deutschland des Jahres 2013. Eine „Seuche“ hat fast die gesamte Menschheit ausgerottet, man weiß nicht, ob es eine Strafe Gottes war oder das Werk von verrückten Wissenschaftlern. Das Land ist wüst und leer und kleine Gruppen von Nachgeborenen versuchen, ihr karges Leben neu zu organisieren. Konflikte zwischen autark in Subsistenzwirtschaft lebenden Bauern und Städtern in Passau und Rosenheim entstehen. Am Schluss kulminieren die Auseinandersetzungen und Kämpfe bis zum Untergang der Stadt Passau.

Am interessantesten an diesem historischen SF-Klassiker sind die Erzählungen vom Leben in der Subsistenzwirtschaft und die Auseinandersetzungen um eine funktionierende Stadt mit funktionierenden Verwaltungssystemen und zivilisatorischer Grundversorgung durch Elektrizität, Maschinen und Lebensmittel. Es geht um die Frage, wer die wichtigen Ressourcen herstellt, die die Organisationseinheit „Stadt“ benötigt. Landbevölkerung und Stadtbevölkerung hängen voneinander ab und versuchen, ihren Wohlstand neu zu bestimmen. Carl Amery bezeichnet seinen Roman im Vorwort als „Fingerübung“ im klassischen Genre der Science Fiction mit dem Oberbegriff „Wiedergeburt nach totaler Katastrophe“ und schreibt, dass sich diese „immer mehr von der atomaren auf die biologisch-ökologische Ebene verlagert hat.“ Sein Roman sei angeregt worden durch den Klassiker der atomaren Katastrophe von Walter M. Miller jr. „Lobgesang auf Leibowitz“ (1971).

Connie Willis: „Die Jahre des schwarzen Todes“, „The Doomsday Book“. (1992, deutsche Ausgabe: 2011, Oxford im Jahre 2054: Die Universität unterhält in der Historischen Fakultät einen Forschungszweig, in dem Zeitreisen dazu benutzt werden, das Mittelalter zu erforschen. Kivrin, die Hauptdarstellerin, ist Studentin und soll vor Weihnachten einige Tage zurück in das Jahr 1320 reisen, um die Sitten und Gebräuche der Menschen zu studieren. Im Mittelalter angekommen, stellt sie fest, dass sie eine schwere Grippe mitgebracht hat, die sie ans Bett fesselt und die damaligen Krankenpflegemethoden kennenlernen lässt. Sie befindet sich, bedingt durch einen technischen Fehler bei der Zeitreise, im Zeitalter der schwarzen Pest des Jahres 1348.

Während Kivrin die Pestgefahr des Mittelalters aushalten muss, indem sie Kranke pflegt, fürchten die Menschen im Jahre 2054, dass durch die Zeitreisen eine Grippe-Epidemie in die Gegenwart geholt worden ist. Connie Willis schildert in ihrem farbenprächtigen Erzählstil viele Parallelen in der Behandlung der Epidemien des Mittelalters und der nahen Zukunft in Oxford und die Tatsache, dass sich vieles nicht grundsätzlich geändert hat. Menschen infizieren sich und werden krank, auch Vater Roche, der Kivrin bei ihrer Grippeerkrankung geholfen hat und ebenso Prof. Dunworthy, der Kivrin aus der falschen Zeit zurückholen will.

Vater Roche hat gesehen, wie Kivrin in einem Feld aus Licht ankam und glaubt, sie sei eine Botin Gottes, wie er ihr auf seinem Sterbebett anvertraut. Prof. Dunworthy und Colin finden Kivrin schließlich in der Kapelle mit dem gestorbenen Vater Roche, verändert mit kurz geschnittenen Haaren, gekleidet in eine Männerjacke, verdreckt und blutüberströmt durch die Pflege der Kranken und Sterbenden. Kivrin kehrt verstört und traumatisiert in ihre Gegenwart zurück. Sie und Prof. Dunworthy unterhalten sich am Schluss des Buches über ihre Erfahrungen in der Zeit des schwarzen Todes: „‚Ich habe alles aufgezeichnet‘, sagte sie. ‚Alles, was geschehen ist.‘ Wie John Clyn, dachte er. Sein Blick streifte ihr verfilztes, abgeschnittenes Haar, das schmutzige Gesicht. Eine wahre Historikerin, die in der leeren Kirche, umgeben von Gräbern, ihre Aufzeichnungen machte. Und damit nicht Geschehnisse, die des Erinnerns wert sind, mit der Zeit vergehen und aus dem Gedenken derer verschwinden, die nach uns kommen werden, habe ich, der ich so viele Übel und die ganze Welt in den Klauen des Bösen gesehen habe, all die Dinge, deren Zeuge ich geworden bin, schriftlich niedergelegt.“

Der Roman „Leben ohne Ende“ (1949, 2016) von George R. Stewart ist ein gelungenes und sehr eindringliches frühes Beispiel für einen dystopischen Seuchen-Thriller, der die Leser in seinen Bann zieht und schildert, wie der Protagonist versucht, mit dem plötzlichen Alleinsein und der Auslieferung an eine von Menschen scheinbar entvölkerte Welt klarzukommen. Der Protagonist wird von einer Schlange gebissen und überlebt deshalb irgendwie die Seuche. Nach der mehrtägigen Genese von dem Schlangenbiss geht er nach draußen und findet die Reste der menschlichen Zivilisation, beispielsweise eine Zeitung, in der er das Folgende liest: „Ärzte und Krankenpflegerinnen waren auf ihren Posten geblieben, und Tausende hatten sich als Helfer zur Verfügung gestellt. Ganze Stadtgebiete waren zu Lazarettlagern und Sammelstellen erklärt worden. Das gesamte Geschäftsleben hatte aufgehört, aber Lebensmittel wurden auf Grund von Notstandsmaßnahmen weiterverkauft.“

Er sucht weiter nach Überlebenden, findet aber zunächst keinen Menschen. „Niemand da, dachte er. Dann traf ihn der unerbittliche Sinn dieser Worte wie ein Keulenschlag. Keine Menschen. Keine Lebenden. Keine Toten. (…) Was würde aus der Welt und ihren Geschöpfen ohne den Menschen werden? Das war es, was zu sehen übriggeblieben war.“ Er gibt nicht auf und sucht weiter nach Überlebenden. „Dann aber gab er diesem Gefühl eine rationale Basis, indem er sich klarmachte, dass die Seuche wohl kaum das gesamte Land heimgesucht haben konnte – dass irgendwo noch eine Gemeinschaft übriggeblieben sein musste, die es zu finden galt.“

Er findet schließlich andere Menschen und die Erzählung endet mit einer Erkenntnis: „Dann wandte er den Kopf und sah, obwohl er kaum noch etwas erkennen konnte, wieder auf die jungen Menschen. Sie werden mich der Erde übergeben, dachte er. Aber ich übergebe sie gleichfalls der Erde. Denn nur aus ihr und durch sie lebt der Mensch. Ein Geschlecht geht und ein Geschlecht kommt, die Erde aber steht in Ewigkeit.“

Die Geschichte von Stewart aus dem Jahre 1949 ist spannend und gut und genauso verstörend wie das von ihm seinem Buch vorangestellte Motto aus dem Jahre 1947: „Wenn plötzlich durch Mutation ein todbringender Virus-Typ entstehen sollte, könnte er infolge der schnellen Übertragungsmöglichkeiten, wie sie die heutige Zeit mit sich bringt, in die fernsten Winkel der Erde gelangen und den Tod von Millionen von Menschen verursachen.“ W.M. Stanley in: Chemical and Engineering News vom 22. Dezember 1947.

Uwe Neuhold hat viele Seuchen-Klassiker in dem Nachwort des Buches „Leben ohne Ende“ (1949 von George R. Stewart) unter der Überschrift „Superseuchen und das Leben danach“ umfangreich und übersichtlich zusammengestellt und mit medizinischen Studien untermauert.

Damals, im Jahre 1947, gab es noch keine globalisierte Welt mit Billigflügen um den Globus und internationalen Handelsströmen und Warengeschäften. Die „schnellen Übertragungsmöglichkeiten“ von damals sind heute rasend schnell und exponentiell angewachsen, genauso wie die Informationen darüber. Die damalige Vorausschau des Medizinforschers Dr. Stanley vom Rockefeller Institute for Medical Research an der Princeton Universität in New Jersey über die Gefahren globaler Pandemien ist heute Gewissheit geworden und sicher ist die Covid-19-Pandemie nicht die letzte ihrer Art. Wir werden Vorsorge für die Zukunft treffen müssen. Was kann unser Verständnis dafür schärfen?

Interessant und lesenswert sind in diesem Kontext natürlich nach wie vor der fiktive Tatsachenbericht von Daniel Defoe „Die Pest zu London“ (1772, vollständiger englischer Titel: A Journal of the Plague Year. Beeing Observations or Memorials, Of the most Remarkable Occurrences, As well Publick as Private, which happened in London During the last Great Visitation In 1665) und der Roman von Albert Camus „Die Pest”” (1947).

Die Pest des Spätmittelalters war für alle Menschen in Europa ein großes Mysterium. Niemand wusste irgendetwas Verlässliches über ihre Ursache, ihre Herkunft, ihren Verlauf oder über mögliche Behandlungsmethoden, selbst die kundigen Schriften der Heiler aus dem Orient waren verloren gegangen. Man machte Ausdünstungen, sogenannte Miasmen, für die Verbreitung der Krankheit verantwortlich, versuchte Linderung durch einen Aderlass zu erreichen und schrieb die Schuld für die Krankheit auf die Juden. Das einzig probate Mittel war die Flucht aus den verseuchten Gebieten. Der Arzt und Autor Klaus Bergdolt bilanziert in seinem sachkundigen Buch „Der Schwarze Tod in Europa – Die Große Pest und das Ende des Mittelalters“ (1994, 2021): „Die spätmittelalterlichen Ärzte kannten weder die Ursache noch den Verbreitungsmodus der Pest.“ Klaus Bergdolt zieht das bittere Fazit, dass die Pest in der heutigen modernen Welt durchaus wieder pandemisch auftreten könnte: „Beunruhigend bleibt, dass die modernen Mikrobiologen Katstrophen wie die von 1348/51 für die Zukunft keinesfalls ausschließen können. Mutationen oder die Anwendung bakteriologischer Waffen hätten auch heute verheerende Folgen.“ Dies ist auch Thema des kanadischen Autors Daniel Kalla in seinem Roman „Patient Null – Wer wird überleben?“ (2020, „We all fall down“, 2019).

Was wäre, wenn die Pest des Mittelalters heute wieder pandemisch auftreten würde? Könnte die Menschheit die Ausbreitung der Pest eingrenzen und den Seuchentod vieler Meschen durch den Einsatz moderner Hilfsmittel und mit den Erkenntnissen der Wissenschaft und der Medizin verhindern? Oder würde durch die eingespielten Reisewege der Neuzeit eine erneute Ausbreitung der Pest zu einer globalen Pandemie führen? Daniel Kalla sagt in seinem Nachwort: „Meine Geschichte ist fiktiv, aber die Wissenschaft und Historie dahinter sind alles andere als das.“

Man hätte es wissen können

Eine Aufarbeitung der COVID-Pandemie ist nach wie vor schwierig. Es gibt zwar einige Enquête-Kommissionen, in einigen wenigen Ländern sogar Untersuchungsausschüsse. Man liest und hört wenig davon in den Medien. Das Robert-Koch-Institut (RKI) hatte im Jahre 2012 gemeinsam mit Expertinnen und Experten aus verschiedenen Bundesbehörden ein Virus-Verbreitungsszenario durchgespielt, das dem realen Verlauf der COVID-19 Pandemie im Frühjahr 2020 fast aufs Haar entsprach. Die Risikoanalyse „Pandemie durch Virus Modi-Sars“ wurde in der Drucksache 17/12051 des Deutschen Bundestages vom 3. Januar 2013 veröffentlicht. In dem Szenario wird angenommen, dass Deutschland durch ein modifiziertes, von Asien ausgehendes Sars-Virus von einer schlimmen Epidemie getroffen werden könnte. Auf dem Höhepunkt der ersten Erkrankungswelle sind nach etwa 300 Tagen ungefähr sechs Millionen Menschen an Modi-Sars erkrankt. Das Gesundheitssystem bricht schrittweise zusammen. Nach der ersten Welle folgen zwei weitere schwächere Wellen, bis nach drei Jahren ein Impfstoff vorhanden ist. Die gesamte Fläche Deutschlands und alle Bevölkerungsgruppen sind nach diesem Szenario von der Epidemie betroffen und zwar über einen langen Zeitraum. Am Ende sind mehr als sieben Millionen Menschen in Deutschland an der Krankheit gestorben.

Die Verfasser der Studie sprechen von einem „reasonable worst case“, also einem annehmbaren schlimmsten Fall. Die Eintrittswahrscheinlichkeit wird angegeben mit „Klasse C: bedingt wahrscheinlich: ein Ereignis, das statistisch in der Regel einmal in einem Zeitraum von 100 bis 1.000 Jahren eintritt“. Das Krankheitsbild entspricht ziemlich genau dem realen Krankheitsbild von COVID-19 Patienten im Jahre 2020. Die Verläufe werden als dramatisch geschildert: „Über den Zeitraum der ersten Welle (Tag 1 bis 411) erkranken insgesamt 29 Millionen, im Verlauf der zweiten Welle (Tag 412 bis 692) insgesamt 23 Millionen und während der dritten Welle (Tag 693 bis 1052) insgesamt 26 Millionen Menschen in Deutschland. Für den gesamten zugrunde gelegten Zeitraum von drei Jahren ist mit mindestens 7,5 Millionen Toten als direkte Folge der Infektion zu rechnen. Zusätzlich erhöht sich die Sterblichkeit sowohl von an Modi-SARS Erkrankten als auch anders Erkrankter sowie von Pflegebedürftigen, da sie aufgrund der Überlastung des medizinischen und des Pflegebereiches keine adäquate medizinische Versorgung bzw. Pflege mehr erhalten können.“

Das Schadensausmaß für die Gesundheit der Menschen, auf die Volkswirtschaft und auf die immateriellen Schäden für die öffentliche Sicherheit und Ordnung sowie die politischen, psychologischen und kulturellen Auswirkungen sind erheblich. Des weiteren werden in dem Bericht Maßnahmen zur Vorbereitung auf unterschiedlichen Ebenen geschildert, die helfen können, sich auf eine solche Pandemie vorzubereiten und damit die möglichen schweren Verläufe abzumildern, insbesondere durch die Ausarbeitung von Krisenplänen und das Üben von Notfällen. „Die zuständigen Behörden, zunächst die Gesundheitsämter und dort vornehmlich die Amtsärzte, haben Maßnahmen zur Verhütung übertragbarer Krankheiten zu ergreifen.“ Der Bericht schließt mit der pessimistischen Einschätzung, dass „die zuständigen Behörden im Verlauf des hier geschilderten Ereignisses vor große und mitunter nicht mehr zu bewältigende Herausforderungen“ gestellt wären.

Man hätte manches wissen können, man hätte sich besser vorbereiten können, wobei mit „man“ in erster Linie die Politik auf Bundes- und auf Länderebene, die Gesundheitsbehörden und die Krankenhäuser gemeint sind. Sie hätten sich auf einen solchen Katastrophenfall durch die ausreichende Bereitstellung und Lagerung von Schutzmaterialien und die Ausarbeitung und das Einüben von Notfallplänen vorbereiten müssen. Damit ist auch die Einrichtung ausreichender Plätze in Intensivstationen gemeint, andererseits ein radikales Umdenken gefordert für eine Epidemie-Vorsorge in Ballungsräumen mit krankheitsanfälligen Patienten wie alten Menschen und solchen mit Vorerkrankungen. Altersheime, Seniorenzentren, Krankenhäuser und Begegnungsstätten hätten ein vorsorgendes Notfallkonzept gebraucht, was beim Auftreten der ersten Fälle schnell hätte wirksam umgesetzt werden können. Davon ist damals nahezu nichts realisiert worden. Warum nicht?

Neuordnung der Welt – Ordnung einer neuen Welt

In der Zeit nach der COVID-Krise werden uns andere Katastrophen einholen, vor allem das Thema „Klimawandel“ wird durchschlagen, das sich nach der Meinung von vielen Wissenschaftlern als noch bedrohlicher für die Menschheit darstellen wird. Der von Carl Amery eingeführte Begriff „Wiedergeburt nach totaler Katastrophe“, die sich „immer mehr von der atomaren auf die biologisch-ökologische Ebene verlagert hat“, wird im Zeitalter des Anthropozäns auf die globale Dimension mit enormer zeitlicher Ausdehnung und immenser planetarer Schadenswirkung ausgedehnt werden.

Aber auch die klassischen Themen der Science Fiction enthalten bedenkenswerte Hinweise. Science Fiction beschäftigt sich mit Ordnungen einer neuen Welt und beschreibt mögliche   oder absurde Szenarien von alternativen menschlichen Gesellschaftsmodellen oder von Alien-Kulturen, was natürlich schwieriger, meistens aber interessanter ist. Aus der Vielzahl an Romanen über Außerirdische möchte ich zum Abschluss dieses Essays zwei Klassiker hervorheben, die den Rahmen für Erzählungen der Verheerung und für Wiederaufbaus darstellen.

• In dem Klassiker von H.G. Wells „Krieg der Welten“ (1898) werden die technisch überlegenen Marsianer, die die Erde verwüsten, schließlich von unscheinbaren Mikroben besiegt und durch Bakterien oder Viren aus den Biokreisläufen der Erde getötet. Die technische und militärische Überlegenheit der Außerirdischen geht plötzlich und still zu Ende, ohne dass die Menschen etwas dafür getan hätten, sozusagen als Reinigungsprozess von „Gaia“, der Erdmutter, gegen die Eindringlinge gewendet. Das Muster wurde später in dem Blockbuster „Independence Day“ aufgenommen und in „Mars Attacks“ (beide 1996) persifliert.

• Die „Overlords“ aus Arthur C. Clarkes Roman „Die letzte Generation“ (1953) haben die Erdbevölkerung besiegt und unterjocht, allerdings zu deren Vorteil, denn sie verordnen den Weltfrieden, besiegen den Hunger und die Krankheiten und führen die medizinische Versorgung für alle Menschen ein. Das Leben auf der Erde scheint in einem Paradies neuer Prägung stattzufinden, allerdings ohne die Selbstbestimmung des Homo sapiens. Die Menschheit findet schließlich heraus, wer ihnen das neue Paradies beschert hat. Ein Leben ohne Mitgestaltungsmöglichkeiten ist auch in Zukunft nicht wünschenswert – vor allem dann nicht, wenn der Wohltäter der Menschheit die vermeintliche Personifizierung des Bösen ist.

Es war und ist die Zeit für Science Fiction. Science Fiction wird zumindest für einen gewissen Zeitraum realer werden und das wirkliche Leben wird immer wieder in Science-Fiction-Romanen auftauchen, die aus der Vergangenheit zu kommen scheinen und die wir alle in der Gegenwart gemeinsam schreiben, um für eine bessere Zukunft vorbereitet zu sein.

Fritz Heidorn, Oldenburg

(Anmerkungen: Erstveröffentlichung im März 2026, Internetzugriffe zuletzt am 12. März 2026, Titelbild: pixabay.)

Permanenter Ausnahmezustand

Die Corona-Pandemie – ein Lehrstück für Demokratie und Politik?

„Die Initiation, Organisation und Bewältigung beschleunigten sozialen Wandels setzen Gesellschaften unter Stress. Anders als in relativ statischen Gesellschaften mit eingeführten Routinen, etablierten Arrangements und weithin akzeptierten Befriedungsformeln brechen in Wandlungsgesellschaften viele Konflikte auf. Zugleich steht die Politik unter Zugzwang, muss schnell Entscheidungen treffen und Weichenstellungen vornehmen, will sie nicht vom Lauf der Dinge überrollt werden. Die Politik ist zugleich Getriebene wie auch Treiberin des gesellschaftlichen Wandels.“ (Steffen Mau, Keine Zeit – Zum Verhältnis von politischen Entscheidungen und sozialem Wandel, in: Merkur Dezember 2024)

Steffen Mau hat sich in mehreren Büchern immer wieder mit der Frage auseinandergesetzt, wie Menschen Politik wahrnehmen und welche Konsequenzen sie daraus für sich, für ihre Wahlentscheidungen oder auch für gegebenenfalls eigenes Engagement ableiten. Der Titel seiner gemeinsam mit Thomas Lux und Linus Westheuser verfassten Studie „Triggerpunkte“ (Berlin, edition suhrkamp, 2023) ist geradezu programmatisch, auch der Untertitel zeigt, welche Fragen wir in unserer aktuellen Gesellschaft lösen müssen: „Konsens und Konflikt in der Gegenwartsgesellschaft“. Nun betrifft diese Fragestellung nicht nur unsere heutige Zeit. Sie gilt eigentlich fast immer, vor allem aber dann, wenn sich in Gesellschaften der Glaube verbreitet, man könne eigentlich nicht viel an den gegebenen Zuständen ändern. Dann werden sich manche radikalisieren und „Kettensägen“ oder „Abrissbirnen“ in ihre Rhetorik aufnehmen. Auch Ankündigungen, Bürokratie zu reduzieren, gehören in diese Kategorie, denn was hilft es, wenn zwar Personal entlassen wird, sich an den zu erfüllenden Vorschriften nichts ändert? Andere werden eher zur Besonnenheit aufrufen und versuchen, den Eindruck einer „Politik der ruhigen Hand“ zu verbreiten, wie Gerhard Schröder es formulierte, bevor er mit der „Agenda 2010“ mehr oder weniger panisch von Wahlniederlagen in den Ländern getrieben dann doch zu einer Variante der „Kettensäge“ griff, und Angela Merkel sowie Olaf Scholz es mehr oder weniger wirksam praktizierten.

Ein Fest für Wissenschaft und Journalismus

Die Corona-Pandemie lässt sich als ein Lehrstück verstehen. Ob diese Lehre überhaupt wirken mag, ist zurzeit allerdings eher unwahrscheinlich. Die Bundesregierung und die größte demokratische Oppositionspartei haben sich bisher nicht auf eine Aufarbeitung verständigen können. Der damalige Bundesgesundheitsminister Jens Spahn sagte zu Beginn der Pandemie nicht ganz zu Unrecht, man werde sich zu einem späteren Zeitpunkt viel „verzeihen“ müssen. Er sagte dies zu einem Zeitpunkt, als Angela Merkel alle Ansinnen, die Maßnahmen gegen die Pandemie doch behutsamer zu planen, als „Öffnungsdiskussionsorgie“ delegitimierte. Spahn ist aber zurzeit doch eher damit beschäftigt, sich selbst und all denen zu verzeihen, die von der Pandemie durch überhöhte Masken-Preise und ähnliche Dinge profitierten.

Eine Enquête-Kommission wäre sicherlich hilfreich, um verlorenes Vertrauen in der Bevölkerung wieder zu gewinnen, aber dies wurde bisher von beiden Parteien durchweg abgelehnt. Es gibt jetzt im Zuge der Regierungsbildung in Sachsen und in Brandenburg neue Initiativen, allerdings in Sachsen durch einen von BSW und AfD gemeinsam durchgesetzten Parlamentsbeschluss einen Untersuchungsausschuss, in dem es aber weniger um eine fachlich valide Aufarbeitung, sondern eher um die Anprangerung bestimmter in der Zeit der Pandemie verantwortlicher Personen zu gehen scheint. Eine Umfrage der ZEIT belegt, dass es klare Mehrheiten in der Bevölkerung für eine stärkere Aufarbeitung der Pandemie gibt.

Ich bin mir bei den verschiedenen Kommentaren zur Aufarbeitung beziehungsweise Nicht-Aufarbeitung der Pandemie nicht sicher, ob es sich um ein Lehrstück für Politik oder auch um ein Lehrstück für Demokratie handelt. Wenn Menschen sich darüber äußern, ob sie die Demokratie befürworten (in der Regel mit hohen Zustimmungswerten) und wie sie die aktuelle Praxis der Demokratie bewerten (mit deutlich niedrigeren Zustimmungswerten), treffen sie in der Regel keine Aussage über die Staats- und Regierungsform Demokratie, sondern über ihre Wahrnehmung von Politik, vorwiegend offizieller Politik, wie sie die jeweilige Regierung praktiziert. Sie äußern sich damit auch dazu, ob und wenn ja wie sie Demokratie als Lebensform verstehen, ganz im Sinne von Till van Rahden, der diesen Zusammenhang in mehreren Büchern und Aufsätzen entfaltet hat, zum Beispiel in „Demokratie – Eine gefährdete Lebensform“ (Frankfurt am Main, Campus, 2019) und – gemeinsam mit Johannes Völz – in „Horizonte der Demokratie – Offene Lebensformen nach Walt Withman“ (Bielefeld, transcript, 2024) sowie in einem Gespräch im Demokratischen Salon. Letztlich äußern sich Menschen, wenn sie gefragt werden, nicht darüber, was sie von Demokratie halten, sondern, dazu, wie sie Demokratie und Politik erleben. Sie unterscheiden da nicht unbedingt zwischen den beiden Begriffen.

Wir leben in einer Poly-Krise, so lesen wir immer wieder. Aber wir sollten nicht alle diese Krisen vermischen, sondern besser nach den Strukturen fragen, die sich in jeder einzelnen Krise manifestieren und anschließend vergleichen, ob sich etwas Gemeinsames in den jeweiligen Strukturen zeigt, das uns helfen könnte, Demokratie und Politik besser und differenzierter zu verstehen. André Brodocz und Hagen Schölzel haben dies in ihrem Buch „Demokratische Auszeit – Corona-Politik jenseits von Ausnahmezustand und demokratischer Routine“ (Bielefeld, transcript, 2024, im open access verfügbar) gewagt. Ihre Ergebnisse sind auf andere politische Prozesse übertragbar. Steffen Mau nannte in dem Essay „Keine Zeit“ vier Beispiele, „Europäische Integration“, „Ostdeutsche Transformation“ und „Ökologische Transformation“, und kam zu ähnlichen Ergebnissen.

Auf jeden Fall war die Pandemie bereits im Jahr 2020 ein Fest für Wissenschaft und Journalismus. Die Talkshows im deutschen Fernsehen sorgten dafür, dass das Thema nicht aus dem Blick geriet. Brodocz und Schölzel verweisen darauf, dass im Jahr 2020 92 von 133 Talkshows Corona als Thema hatten, ein Zeichen für die „erfolgreiche Transformation individuellen Leids in eine öffentliche Angelegenheit“. Welchen Leids auch immer, denn es entstanden sehr schnell auch Opferkonkurrenzen. Einige Beispiele:

• Juli Zeh im Gespräch mit Jan Heidtmann, „Die Bestrafungstaktik ist bedenklich“, in: Süddeutsche Zeitung 5. April 2020.
• Jutta Allmendinger, Die Frauen verlieren ihre Würde, in: Die ZEIT 12. Mai 2020.
• Claudia Gatzka und Andreas Audretsch im Gespräch mit Christian Bangel, „Die neurechten Thesen streuen sehr weit“, in: Die ZEIT 16. Mai 2020.
• Heribert Prantl, Demonstrationen in bizarren Zeiten, in: Süddeutsche Zeitung 17. Mai 2020.
• Louis Lewitan im Gespräch mit Barbara Nolte, Psychologe über strenge Kontaktbeschränkung: „Ich würde das gegenüber meinem Kind nicht durchsetzen“, Tagesspiegel 17. November 2020.

Ebenso erschienen bereits zu Beginn der Pandemie zahlreiche, zum Teil recht umfangreiche Bücher, in denen immer wieder auch die Frage gestellt wurde, ob und wenn ja wem die jeweiligen zur Eindämmung beziehungsweise Bewältigung der Pandemie von den Regierungen in Bund und Ländern beschlossenen Maßnahmen helfen und wem nicht. Nur einige wenige Titel in Auswahl:

• Michael Volkmer / Karin Werner, Hg., Die Corona-Gesellschaft – Analysen zur Lage und Perspektiven für die Zukunft, Bielefeld, transcript, 2020.
• Bernd Kortmann / Günther G. Schulze, Hg., Jenseits von Corona – Unsere Welt nach der Pandemie – Perspektiven aus der Wissenschaft, Bielefeld, transcript, 2020.
• Dieter Dohmen / Klaus Hurrelmann, Hg., Generation Corona? Wie Jugendliche durch die Pandemie benachteiligt werden, Weinheim / Basel, Beltz / Juventa, 2021.
• Martin Florack, Karl-Rudolf Korte, Julia Schwanholz, Hg., Coronakratie – Demokratisches Regieren in Ausnahmezeiten, Frankfurt am Main, Campus, 2021.
• Olaf Zimmermann / Theo Geißler, Die Corona-Chroniken Teil 1 – Corona vs. Kultur in Deutschland, Berlin, Deutscher Kulturrat, 2021.

All diese Bücher, Essays, Kommentare und Studien, die bereits in der Frühzeit der Pandemie veröffentlicht wurden, waren auch Gegenstand verschiedener Texte im Demokratischen Salon. Wer möchte, kann unter dem Tag „Pandemie“ (das war lange Zeit sogar eine eigene Rubrik) noch einmal nachlesen, welche Aspekte von wem wie vorgetragen, kritisiert und diskutiert wurden.

Meta-Kritik der Debatten um den Ausnahmezustand

André Brodocz und Hagen Schölzel forschen und lehren in Erfurt beziehungsweise in München. Sie bieten mit „Demokratische Auszeit“ eine Meta-Kritik der Debatten um Demokratie, Politik, Regierungshandeln und Stimmungslagen in der Bevölkerung. Sie befassen sich mit dem Thema mit dem Ziel, „demokratietheoretische relevante neue Erkenntnisse“ zu gewinnen. Ihr Thema ist der Ausnahmezustandsdiskurs, den wir nicht nur bei der Corona-Pandemie, sondern auch bei Klimakrise und „Erdsystemwissenschaft“ sowie den aktuellen Kriegen immer wieder feststellen. Es geht ihnen allerdings nicht um die „Ideen einer suspendierten Demokratie“, sondern um die „Vorstellung einer beständigen Legitimierung von Ausnahmemaßnahmen in öffentlichen Kontroversen“.

Sie knüpfen unter anderem an Bruno Latour und Zygmunt Baumann an, beide auch im Kontrast zu Carl Schmitt und Giorgio Agamben. Die entscheidende Frage stellt aus ihrer Sicht – die ich teile – die kanadische Kulturwissenschaftlerin Bonnie H. Honig: „Ist ein demokratisches Verständnis von politischen Ausnahmen denkbar, in dem die demokratische Politik nicht vorübergehend suspendiert, sondern unmittelbar neu begründet wird?“ Ziel wäre eine „emanzipatorische Rechtspolitik“, letztlich „Risikopolitik“, als Modus von Notfallpolitik („emergency politics“). Damit verbunden ist auch die Frage, wann und wie die Politik beziehungsweise die Konsequenzen, die manche aus ihrer Wahrnehmung von Politik ziehen, ins Anti- oder A-Demokratische umschlagen, bis hin zur Leugnung des Problems.

Bruno Latour hat den Umfang der Politik mit Krisen in vier Phasen aufgeteilt. Nach einer irritierenden Phase der „Perplexität“ erfolgen „Konsultationen“ mit dem Ziel einer Klärung der Problemlage, die anschließend zu einer „Hierarchisierung“ führen sollten, die sich auch als Priorisierung bezeichnen ließe. Die vierte Phase wäre die „Institutionalisierung“ einer neuen dauerhaften Hierarchie (als Verstetigung der Priorisierung). So weit kam es nicht. Brodocz und Schölzel stellen fest: „Was auf Dauer nicht gelang, war eine akzeptierte Hierarchisierung der umstrittenen Entitäten oder gar die Einführung einer endgültigen Lösung der Probleme, im Sinne einer Institutionalisierung.“ Der „epistemisch-autoritativen Phase“ folgte eine „antagonistische Phase“ und dabei blieb es im Wesentlichen.

Für das Misslingen der „Institutionalisierung“ mag es verschiedene Gründe geben. Zygmunt Baumann wird mit der These zitiert, dass der Raum, in dem unterschiedliche Sichtweisen und „Kontroversen“ debattiert werden könnten, nicht mehr bestehe. Der private und der öffentliche Raum seien rasch miteinander verschmolzen. Dies zeige sich in mehreren Elementen: allgemeiner Unwille gegen die eigene Freiheit einschränkenden Maßnahmen, fehlende Klarheit über die Dauer der Maßnahmen auf der einen Seite, über die tatsächliche Tod bringende Kraft des Virus auf der anderen sowie letztlich die „Folgenlosigkeit politischer Entscheidungen“. Vor allem die Ungewissheit, wie lange die Maßnahmen terminiert werden müssten, spielte eine zentrale Rolle beim Verlauf der Debatten und Kontroversen.

Misslungenes Zeitspiel

Zunächst wurde auf Zeit gespielt, insbesondere im Hinblick auf den zu Beginn sehr ungewissen Zeitpunkt, ob und wann Impfungen möglich wären. Bereits in diesem frühen Stadium der Pandemie zeigte sich die „ungleiche Behandlung unterschiedlicher gesellschaftlicher Teilbereiche“, mit den nicht nur gefühlten Benachteiligungen von Frauen, Kindern in KiTa und Schule, Kultur, Sport, Gastronomie. Brodocz und Schölzel konfrontieren „Praktiken des Diskriminierens“ und „Praktiken des Privilegierens“. Besonders betroffen von Diskriminierungserfahrungen waren alte und kranke Menschen, Kinder, später auch Menschen, die zunächst keinen Zugang zu Impfstoffen hatten. Es entwickelte sich in der Bevölkerung eine Art Asymmetrie und je länger die Pandemie andauerte, umso mehr wurde die Gruppe der „Ungeimpften“ zum Sündenbock schlechthin. Sie wurden von bestimmten Teilnahmen ausgeschlossen (zum Beispiel durch die 2-G-Regel), allerdings hielt der Staat diese Ausschlussmechanismen nicht sehr lange durch, sodass diejenigen, die sich inzwischen unter dem misslichen Siegel der „Querdenker“ organisiert hatten, einen weiteren Grund fanden, ihre Kritik an Politik und Demokratie als grundlegende Systemkritik zu inszenieren.

Schwer nachvollziehbar waren in diesen Kontexten die Regelungen für Baumärkte und Küchenstudios, die – mit Einschränkungen über die Zahl der Besucher:innen – nach wie vor geöffnet blieben. Armin Laschet sagte in einer Pressekonferenz: „Wir sind ein Volk von Küchenbauern.“ Die ungleiche Bereitstellung von Staatshilfen für von den Schließungen betroffene Branchen kam hinzu. Während die Lufthansa massive staatliche Unterstützung erhielt, mussten kleine Betriebe, insbesondere in der Gastronomie, oder auch viele Selbstständige, mühsame bürokratische Verfahren in Kauf nehmen, um eine staatliche Unterstützung zu erhalten, die sie dann nach einiger Zeit in Teilen wieder zurückzahlen mussten. Ein Erfolg war – dank des hohen Engagements des Deutschen Kulturrats und nicht zuletzt seines Geschäftsführers Olaf Zimmermann – das Programm „Neustart Kultur“, das allerdings zurzeit mit den anstehenden Streichungen in den Kulturhaushalten des Bundes und der Länder möglicherweise in Teilen wieder rückabgewickelt werden könnte. Wie schwer es war, dieses Programm durchzusetzen, belegt die Auflistung von verschiedenen angeblichen Freizeitvergnügungen durch die Bundesregierung, in der Kultureinrichtungen mit Bordellen in einer Reihe genannt wurden.

Armin Laschet war ohnehin in der Pandemie eine eher unglückliche Figur. Er hatte den Bonner Virologen Hendrick Streeck eine Studie über das Pandemiegeschehen im Kreis Heinsberg anfertigen lassen, wo sich das Virus erstmals in größerem Maße nach einer Karnevalsveranstaltung verbreitete. Doch „erzeugte diese Form öffentlicher Expertise damit eher das Gegenteil dessen, was Laschet sich erhofft haben dürfte.“ Hendrik Streeck und Christian Drosten wurden zu Galionsfiguren unterschiedlicher Sichtweisen, die sie beide weder hatten noch beanspruchten. So entstanden – so Brodocz und Schölzel – „Team Drosten“ und „Team Streeck“, denen sich jeweils auch andere Virolog:innen anschlossen. Politisch hieß das dann „Team Vorsicht“ beziehungsweise „Team Freiheit“. Wissenschaft wurde politisiert. Brodocz und Schölzel fassen dieses Scheitern wie folgt zusammen: „In scheinbar paradoxer Weise zogen wachsende und sich ausdifferenzierende Wissensbestände sowie individuelles und kollektives Lernen in der Pandemie eine Intensivierung und Kontinuierung der öffentlichen Kontroversen nach sich, die in antagonistische Konfliktkonstellationen mündeten.“ Ergebnis war eine „permanente öffentliche Diskussion“ mit fatalen Langzeitwirkungen. Die Annahme dürfte nicht allzu weit hergeholt sein, dass die Wahlerfolge von AfD und BSW mehr noch durch das politische Handling der Pandemie als die Migration getriggert wurden. Die folgenden Migrationsdebatten bauten dann auf der Pandemiedebatte auf und verstärkten das allgemein verbreitete politische Unwohlsein.

Zur Ehrenrettung von Armin Laschet möchte ich allerdings auch darauf verweisen, wie sein bayerischer Kollege Markus Söder agierte. Markus Söder riet sehr früh zu einschneidenden klaren Maßnahmen und setzte diese in Bayern auch zum Teil im Vorgriff auf bundesweite Entscheidungen durch. Mit der Zeit verlor er jedoch – wie er so ist – das Interesse und wurde zum Apologeten einer möglichst frühzeitigen Befreiung seiner Bürger:innen von einschränkenden Maßnahmen (auch unter dem Druck von AfD, FDP und Freien Wählern). Brodocz und Schölzel analysieren im Detail die unterschiedlichen Entwicklungen in Thüringen und in Bayern. Sie hätten selbstverständlich auch andere Bundesländer nehmen können und wären zu ähnlichen Ergebnissen gekommen.

All diese Ungleichzeitigkeiten, die durch den deutschen Föderalismus begünstigt wurden, verschärften das Problem. Sachsen war beispielsweise das erste Land, das die Schulen wieder öffnete. Sachsen war auch das Land mit der geringsten Impfquote, wie sich aus den wie Fußballtabellen präsentierten Infektions- und Impfstatistiken entnehmen ließ. Armin Laschet versuchte immerhin einen Ausgleich zwischen konkurrierenden Positionen. Die Situation war jedoch bereits so weit eskaliert, dass ein solcher Ausgleich nicht mehr möglich war. Die Präsentation der Heinsberg-Studie führt zu einer massiven „Verunsicherung über die Validität alles erarbeiteten Wissens.“ Das sprichwörtliche Kind war schon sehr früh in den Brunnen gefallen. Brodocz und Schölzel formulieren folgendes Fazit: „Zusammenfassend betrachtet dehnten sich nach den Ministerpräsidenten die Zeitfenster bis zur Umsetzung der dort getroffenen Beschlüsse auf Landesebene, mit denen dieser Bedrohung begegnet werden sollte, so weit und so unterschiedlich aus, dass es einen nahezu permanenten Anlass für öffentliche Konsultationen über die Geltungsansprüche auf Wahrheit in Bezug auf das Ausmaß der Bedrohung und über die Geltungsansprüche auf die Richtigkeit der Maßnahmen gab.“

Regression oder Revolution?

Interessant ist in diesem Kontext ein Rekurs von Brodocz und Schölzel auf physikalische Modelle. Sie beziehen sich auf eine Darstellung von Stephen Hawking, der den linearen Zeitbegriff von Isaac Newton dekonstruierte. Nach dem zweiten Grundsatz der Thermodynamik gibt es nicht die eine Zukunft, sondern immer nur mehrere Zukünfte. Der „thermodynamische Zeitpfeil“ nach Hawking schafft mit der Zeit „wachsende Unordnung“ („Entropie“). Die Gegenwart werde dann auf eine erinnerte Vergangenheit bezogen, die nicht unbedingt gewesen sein muss, aber in ihrer Verklärung die ohnehin schon in der Gegenwart bestehende Unsicherheit verschärfe. Die physikalische Entropie hat ihr psychologisches beziehungsweise politisches Gegenstück, die psychologische beziehungsweise politische Entropie. Brodocz und Schölzel beziehen sich in ihrer Analyse der psychologischen und politischen Wirkungen auf Chantal Mouffe: „Demokratien zeichnen sich nach Chantal Mouffe dadurch aus, dass sich die Konfliktparteien gegenseitig als legitime Gegner anerkennen. (…) Tiefgreifende soziale Spaltungen können aus Konflikten dann hervorgehen, wenn sich verschiedene Gruppen in ihnen als klar abgegrenzte Konfliktparteien subjektivieren, die nichts mehr mit der Gegenseite zu verbinden scheint.“ Dies entspricht in etwa der Analyse von Zygmunt Baumann, der beispielsweise in „Retrotopia“ (Berlin, edition suhrkamp, 2017) beschrieb, wie sich Menschen in der Krise wieder an „Stammesfeuer“ oder gar in den „Mutterleib“ zurücksehnten.

Regression in der Krise scheint eine inzwischen beliebte Form gesellschaftlichen Protests zu sein. Die andere Alternative wäre eine Revolution, aber für diese bestehen nur teilweise die Voraussetzungen, die Lenin in seiner Schrift „Der ‚Linke Radikalismus‘ – Die Kinderkrankheit des Kommunismus“ im April 2020 formuliert hatte. Zygmunt Baumann zwei der drei Bedingungen in vereinfachter Form in „Retrotopia“: „Wenn die oben nicht mehr können und die unten nicht mehr wollen.“ Lenin entfaltet in seiner Schrift (zitiert nach einer im Berliner Dietz-Verlag 1964 erschienenen Ausgabe) das „Grundgesetz der Revolution“: „Die Revolution ist unmöglich ohne eine gesamtnationale (Ausgebeutete und Ausbeuter erfassende) Krise. Folglich ist zur Revolution notwendig: erstens, dass die Mehrheit der Arbeiter (oder jedenfalls die Mehrheit der klassenbewussten, denkenden, politisch aktiven Arbeiter) die Notwendigkeit des Umsturzes völlig begreift und bereit ist, seinetwegen in den Tod zu gehen; zweitens, dass die herrschenden Klassen eine Regierungskrise durchmachen, die sogar die rückständigsten Massen in die Politik hineinzieht (das Merkmal einer jeden wirklichen Revolution ist die schnelle Verzehnfachung, ja Verhundertfachung der Zahl der zum politischen Kampf fähigen Vertreter der werktätigen und ausgebeuteten Masse, die bis dahin apathisch war), die Regierung kraftlos macht und es den Revolutionären ermöglicht, diese Regierung schnell zu stürzen.“

Ich zitiere diese Stelle so ausführlich, weil sich meines Erachtens revolutionäre Fantasien wie sie manche Gegner (vorwiegend männlich konnotiert) der liberalen Demokratie damit erübrigen sollten. Lenin glaubte, die beiden ersten Bedingungen in England zu sehen. Er täuschte sich. Revolutionen nach französischem oder russischem Muster gibt es heute allenfalls noch als Putsch. Sie vollziehen sich eher schleichend durch die Okkupation der wesentlichen staatlichen Institutionen sowie der Medien und profitieren von der Passivität großer Teile der Bevölkerung. In der heutigen Poly-Krise gibt es keine Vision, wie die Welt sein sollte – eine solche hatten Lenins Bolschewisten ebenso wie die Nazis. Vielleicht ist es unser Glück, dass niemand solche Visionen hat. Es gibt natürlich Terrorgruppen nach dem Muster der SA. Diese nennen sich „Sächsische Separatisten“, „Reichsbürger“, „Proud Boys“, „Threepercenters“ oder „Hamas“, aber sie alle haben in den jeweiligen Bevölkerungen weder die Unterstützung, die sie behaupten, noch haben sie bei allem Schaden, den sie anrichten, die Mittel, ihre Sicht der Welt durchzusetzen.

Visionen, Adhocismus und Geleitzugprinzip

In unserer Welt gibt es heute nur Visionen, wie die Welt nicht sein sollte. In der soziologischen Debatte gibt es dementsprechend immer wieder den Topos der Ermüdung, der Überforderung angesichts der vielen Krisen. Damit sind wir wieder bei der politischen Botschaft der Pandemie. Diese hat – hier greife ich den Begriff der „Triggerpunkte“ wieder auf – eine grundlegende Misstrauens- und Unwillenskultur hervorgebracht, die sich jetzt in Zeiten der Klimakrise und des Ukrainekriegs in vergleichbarer Form, wenn auch mit veränderten Inhalten, verbreitet. Steffen Mau spricht in „Keine Zeit“ von „Phantasmen der Homogenität. Hier werden Verteidigungsbereitschaften des Gewesenen mobilisiert, es geht um die Abwehr von Veränderung, Abweichung und Diversität.“ In einem solchen Klima verschwinden Visionen, Krisen werden ad hoc, aktualistisch bewältigt (Adhocismus), Prävention wird zur Zumutung. Die langsamsten in der Gesellschaft bestimmten das Tempo (Geleitzugprinzip).

Doch wie kommt man aus der Falle in einer „Gesellschaft unterschiedlicher Geschwindigkeiten“ wieder heraus? Zuerst brauchen wir die Analyse. Steffen Mau formuliert dies in „Keine Zeit“: „Zeitverhältnisse strukturieren das Verhältnis von Politik und Bevölkerung wesentlich. Der häufige Vorwurf an die Politik, sie müsse Reformen beherzt und zukunftsorientierter angehen, übersieht die Frage der gesellschaftlichen Trägheit und möglicher Folgewirkungen von nach vorn drängender Politik.“ Oder: „Politisch induzierter Wandel ist in seinen Zustimmungsbedingungen immer prekär.“ Dies scheint vielen Politiker:innen bewusst zu sein und so fürchten sie den Wandel wie der sprichwörtliche Teufel das Weihwasser. Entweder behaupten sie, dass es gar keinen Wandel gäbe und wir auch keinen Wandel bräuchten oder sie ergehen sich in markigen Worten wie beispielsweise der Bundeskanzler mit „Doppelwumms“ und „Zeitenwende“ oder seiner Ankündigung vom „Abschieben im großen Stil“. Und schon sind wir wieder bei der Erfahrung der „Folgenlosigkeit“. Nur am Rande: Diesen Stil der politischen Kommunikation beherrscht Trump besser. Es war gar nicht erforderlich, dass er 2016 anfing, die Mauer zwischen den USA und Mexiko zu bauen – die ohnehin schon in weiten Teilen existierte –, es reichte, dass er den Eindruck erweckte, er könne dies: „Yes, he can!“

In den meisten europäischen Ländern erwarten die Bürger:innen weniger markige Sprüche als Taten. Und vor allem wollen sie gefragt werden, zumindest die meisten. Ganz falsch ist der Satz nicht, den Politiker:innen nach einer verlorenen Wahl gerne aufsagen, dass sie ihre Politik besser erklären und besser auf die Bürger:innen hören müssten. Die Bürger:innen wissen allerdings, dass sie mit einem solchen Satz in eine Möbius-Schleife geführt werden. Mit Kommunikation oder gar Beteiligung haben solche Aussagen nichts zu tun. In „Ungleich vereint – Warum der Osten anders bleibt“ (Berlin, edition suhrkamp, 2024) hat Steffen Mau als Gegenmittel Beteiligungsverfahren nach dem Muster der Runden Tische in der frühen Transformationszeit zu Beginn der 1990er Jahre vorgeschlagen.

Eben dies ist auch die Botschaft von André Brodocz und Hagen Schölzel: In der Pandemie sind unsere Zeitvorstellungen durcheinandergeraten und die Politik, das heißt die Regierungen waren nicht in der Lage, die Zeitperspektiven zu sortieren und dabei auch Unsicherheiten, Risiken zu benennen und offene Debatten zuzulassen, sodass im Ergebnis sogar Gutwillige sich radikalisierten. Eine wissenschaftlich-technologische Frage wie die nach der Wirksamkeit eines Impfstoffs wurde politisiert, sie wurde zur „Grundüberzeugung“, die sie eigentlich nie sein kann: „Das Schweigen über die Grundüberzeugungen hat (…) ermöglicht, dass sich in einer pluralen Gesellschaft Bürgerinnen und Bürger mehrheitlich über eine kollektiv bindende Entscheidung einigen können, ohne sich auch über die genauen Grundlagen ihrer Herstellung einigen zu müssen.“ Anders gesagt: Es kommt nicht darauf an, warum man niemanden umbringen darf, sondern darauf, dass Konsens unter Menschen mit völlig unterschiedlichen „Grundüberzeugungen“ besteht, dass man das nicht tut. Dies ist aber auch der Kern von Demokratie als Lebensform. Die Klimakrise und das sich zurzeit vollziehende sechste Artensterben, Frieden für die Ukraine und im Nahen Osten, Menschenrechte im Iran und in Afghanistan haben eine ganz andere Dimension als die Corona-Pandemie.

Norbert Reichel, Bonn

(Anmerkungen: Erstveröffentlichung im Dezember 2024, Internetzugriffe zuletzt am 21. Dezember 2024.)

Der Kapitalismus und die Pandemie

Sozialpolitische Analysen zur Genese von Ungleichheit und Klassismus

„Wir haben es mit einer Wirtschaft zu tun, die sich anschickt, totalitär zu werden, weil sie alles unter den Befehl einer ökonomischen Ration zu zwingen versucht. (…) Aus Marktwirtschaft soll Marktgesellschaft werden. Das ist der neue Imperialismus. Er erobert nicht mehr Gebiete, sondern macht sich auf, Hirn und Herz der Menschen einzunehmen. Sein Besatzungsregime verzichtet auf körperliche Gewalt und besetzt die Zentralen der inneren Steuerung der Menschen.“ (Norbert Blüm, zitiert nach Michael Klundt, Kinderpolitik, Weinheim, Basel, Beltz Juventa 2016)

Norbert Blüm war von 1982 bis 1998 Bundesarbeits- und -sozialminister. Er war der einzige Minister, der ebenso wie sein Bundeskanzler Helmut Kohl 16 Jahre lang im Amt war. In seinen späteren Jahren wurden seine Einlassungen zunehmend antikapitalistisch und antiimperialistisch, so im Jahr 2006, aus dem die zitierten Sätze stammen. Ich kann mich noch gut an die Zeiten erinnern, in denen das von ihm geführte Arbeits- und Sozialministerium sich sehr schwertat, Arbeitslosigkeit, vor allem die Arbeitslosigkeit von jungen Menschen, überhaupt als Problem anzuerkennen. Andererseits vertrat er als Vorsitzender der Sozialausschüsse der CDU (CDA) durchaus die Interessen von Arbeitnehmer*innen im Kabinett.

Prekäre Arbeitsverhältnisse gab es auch in der Amtszeit von Norbert Blüm, noch prekärer wurden sie mit den Hartz-IV-Reformen des sozialdemokratischen Bundeskanzlers Gerhard Schröder, die die neoliberale Wende der SPD vollendeten. In dieser Zeit verloren auch die CDU-Sozialausschüsse an öffentlicher Aufmerksamkeit, ein Trend, der sich in den 16 Jahren der Amtszeit Angela Merkels fortsetzte, auch bei ihren diversen sozialdemokratischen Arbeits- und Sozialministern, wenn man vielleicht von Andrea Nahles absieht. Solidarität und soziale Gerechtigkeit wurden zu Fremdwörtern der politischen Debatte, wie ein Mantra wurde der von Ronald Reagan und Margaret Thatcher propagierte Trickle-Down-Effekt beschworen. Wenn die Reichen reicher würden, würden auch die Armen profitieren – so lautete die Botschaft.

Diagnose: wachsende Ungleichheit

Die Botschaft der Sätze Norbert Blüms war auch im Jahr 2006 nicht neu. Seit Jahren – oder sollte ich schreiben seit Jahrzehnten – wiederholen sich die Hinweise, dass die Reichen und die Superreichen reicher werden, während Arme ärmer werden, weltweit. Es gibt kaum ein Buch, das sich mit sozialen Disparitäten und Ungleichheiten beschäftigt, das diese Entwicklung nicht ausführlich dokumentiert und belegt. In den letzten beiden Jahren werden auch Zusammenhänge mit den Auswirkungen der Pandemie hergestellt, doch scheint sich herauszustellen, dass die Pandemie einen ohnehin bestehenden Trend nur verstärkte oder dort wo sie es vielleicht nicht tat, ihn zumindest sichtbarer machte.

Die folgende Überschrift des Berliner Tagesspiegels vom 9. Juni 2022 mag für viele gelten: „Weltweites Privatvermögen wächst auf Rekordwert.“ Und in der Tat gibt es eine Gruppe von Menschen, die von der Corona-Pandemie erheblich profitieren. Ein ähnliches Intro war am 25. Mai 2022 in der ZEIT in der doppeldeutig klingenden Rubrik „Womit keiner rechnet“ zu lesen: „Die Weltwirtschaft rutscht in die Krise, Hunger und Armut nehmen zu. Aber es gibt auch eine gegenläufige Entwicklung: Die Zahl der Milliardäre steigt – und sie werden schneller reich als je zuvor.“

In fast allen Ländern gibt es einflussreiche politische Parteien und Regierungen, die die Gruppe der Reichen und Superreichen schützen. So wurde in den wenigen Ländern, die eine Finanztransaktionssteuer befürworteten, der Anwendungsbereich mit der Zeit immer weiter herunterverhandelt. Erbschafts- und Vermögenssteuern haben keine Chance auf eine politische Mehrheit. Steuerhinterziehung wird nicht gerne gesehen, aber dennoch nicht systematisch verfolgt. Es gibt zwar immer wieder einige spektakuläre Einzelfälle wie die von Uli Hoeneß und Boris Becker, aber die beiden haben sich eben erwischen lassen. Eine der ersten Maßnahmen der schwarz-gelben Landesregierung in Nordrhein-Westfalen im Jahr 2017 war mit Übernahme der Regierungsverantwortung die Einstellung der Verfolgung von Steuerhinterziehung über den Ankauf von auskunftsfähigen Datenträgern. Der vormalige nordrhein-westfälische Finanzminister Norbert Walter-Borjans konnte über diesen Ankauf mehrere Milliarden zusätzliche Einnahmen verbuchen.

Immer wieder gelang und gelingt es der Lobby der Reichen und Superreichen, ihre Sicht der Dinge durchzusetzen. Straftäter*innen inszenieren sich als Opfer und Whistleblower werden zu Straftäter*innen erklärt. Eine weitere Täter-Opfer-Umkehr signalisiert die Formel „Fordern und Fördern“, die auch bei den Hartz-IV-Reformen ihre propagandistische Rolle spielte. Bereitwillig übernahm die deutsche Sozialdemokratie die Formel von konservativen und wirtschaftsliberalen Parteien. Mit dieser Formel wird Förderbedürftigen erst einmal unterstellt, dass sie nicht arbeiten wollen, dass sie die von ihnen verlangte gesellschaftliche Leistung nicht erbringen wollen. Daher sollen sie eben „gefordert“ werden, mit dem Ergebnis einer kaum noch überschaubaren Misstrauenskultur bei den Bewilligungsbehörden.

Bündnispartner der Lobby der Reichen sind viele Menschen, die einen solchen Reichtum nicht genießen, aber gleichwohl glauben, dass er ihnen – wenn sie ihn denn erreichten – zustünde. Diese Menschen neigen dazu, eine in der Realität nicht bestehende Möglichkeit für realistisch zu halten und daher präventiv gegen jede steuerliche Belastung einzutreten, die sie dann möglicherweise erwarten könnte. Vertreter*innen von Wirtschaftsverbänden wurden in Talkshows ohnehin immer schon der Status von Expert*innen zugebilligt, während Vertreter*innen von Gewerkschaften oder von Organisationen arbeitsloser und in prekären Beschäftigungsverhältnissen tätiger Menschen als Vertreter*innen von Partikularinteressen vorgestellt wurden. Das Schmähwort lautete „Besitzstandswahrer*innen“. Sozialleistungen stehen unter dem Generalverdacht, dass jemand von ihnen profitiere, dem sie nicht zustünden.

Dies hängt nicht zuletzt damit zusammen, wie sich die sogenannte „Mitte“ der Gesellschaft präsentiert. Diese „Mitte“ ist größer als man denkt, doch spielen Abstiegsängste eine stärkere Rolle als die tatsächliche soziale Position. Georg Cremer schrieb am 30. Juni 2022 in der ZEIT: „Wenn die breite Mitte in einem der reichsten Länder der Erde meint, ihr ginge es besonders schlecht, dann fördert dies den empathischen Blick der Mitte nach unten gerade nicht. Ohne diesen Blick findet eine Sozialpolitik für den unteren Rand keine politischen Mehrheiten.“ Solidarität verlangen dann die meisten von allen anderen für sich, Solidarität mit anderen, denen es schlechter geht, ist eher Fehlanzeige, von der Vision einer gerechten Gesellschaft ganz zu schweigen. Georg Cremers Fazit: „Das Problem ist eher ein gefühlter Abstieg – und der Mangel an Empathie.“ Mitunter – dies erlaube ich mir zu ergänzen – paart sich die Abstiegsangst mit der Ahnung der Unerfüllbarkeit von Aufstiegsträumen, sodass selbst die Bewahrung der aktuellen sozialen Position als Abstieg empfunden wird.

Es handelt sich durchweg um eine weitgehend männlich dominierte Politik, die sich nicht nur in der Besetzung von Aufsichtsräten manifestiert. Die meisten der öffentlich in Erscheinung tretenden Reichen und Superreichen sind Männer mit ausgesprochenem Selbst- und Sendungsbewusstsein. Kristina Lunz schreibt in „Die Zukunft der Außenpolitik ist feministisch“ (Berlin, Ullstein, 2022): „Folglich ist unsere Gesellschaftsform für alle mit Gerechtigkeitssinn schwer erträglich. Nichts von den folgenden Beispielen ist akzeptabel: Es ist ungerecht, dass das Vermögen der über 2000 Milliardäre des Planeten während der Corona-Pandemie zwischen März 2020 und März 2021 um 4 Milliarden US-Dollar oder 54 Prozent gestiegen ist (9 der Top 10 Milliardäre sind Männer), während der geschätzte Anstieg der weltweiten Armut im Jahr 2020 beispiellos war, wovon in besonderem Ausaß Frauen betroffen sind. Es ist nicht in Ordnung, dass weltweit unbezahlte Care-Arbeit von Frauen erwartet wird, sie sich also mehrheitlich um Kinder, kranke Angehörige und den Haushalt kümmern. Es ist empörend, dass in nur sechs Ländern dieser Welt Frauen die gleichen Arbeitsrechte haben wie Männer und dass Männer stark überproportional die Entscheider in Wirtschaft und in Politik sind. Im globalen Maßstab ist nicht hinnehmbar, dass bis zum Ende dieses Jahrhunderts große Teile der Erde unbewohnbar sein werden. Je patriarchaler eine Gesellschaft ist, umso wahrscheinlicher beutet sie die Umwelt aus.“

Eine andere Gruppe, die vom wachsenden Reichtum nicht profitiert, sind Kinder, vor allem die Kinder von Menschen in prekären Verhältnissen, nicht zuletzt von Alleinerziehenden. Selbst in einem so reichen Land wie Deutschland ist nach den regelmäßigen Berichten des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes jedes fünfte Kind arm oder von Armut bedroht. Dies bedeutet, dass das Nötigste nicht zur Verfügung steht, gesundes Essen, Wohnraum mit geschützter Privatsphäre oder ganz einfach Schulmaterialien. All dies ist zwar immer wieder Thema der ein oder anderen öffentlichen Debatte, aber offenbar nicht Gegenstand des Regierungshandelns. Im jüngsten Familienbericht der damals noch schwarz-roten Bundesregierung kommt der Begriff der Kinderarmut nicht ein einziges Mal vor. Zuständig war das damals sozialdemokratisch geführte Familienministerium.

Immunschwäche Armut

Im Verlag Beltz Juventa sind im Jahr 2022 zwei Bücher erschienen, deren Autoren sich schon lange wissenschaftlich mit sozialpolitischen Fragen und Hintergründen befassen. Es handelt sich um die Bücher „Die polarisierende Pandemie – Deutschland nach Corona“ von Christoph Butterwegge sowie „Vergleichende Kinderpolitik-Wissenschaft – Kinderrechte und Kinderarmut in Corona-Zeiten“ von Michael Klundt. Beide Autoren haben bereits mehrfach bei Beltz Juventa zu diesen Themen publiziert und gelten als Experten ihres Fachs. Beide Autoren haben enge Verbindungen zu einer Partei, die sich oft genug gegen den allgemeinen Trend sozialpolitisch positioniert. Christoph Butterwegge wurde vor längerer Zeit als möglicher Sozialminister einer Regierung mit Beteiligung der Linken gehandelt, 2017 war er Kandidat der Linken für das Amt des Bundespräsidenten, seine Frau und gelegentliche Co-Autorin Carolin Butterwegge kandidierte 2022 als Spitzenkandidatin der nordrhein-westfälischen Linken. Michael Klundt arbeitete einige Jahre in der Bundestagsfraktion der Linken. er ist seit 2010 Professor für Kinderpolitik am Fachbereich für Angewandte Humanwissenschaften der Hochschule Magdeburg-Stendal, meines Wissens die einzige Hochschule, die „Kinderpolitik“ als eigenen Studiengang anbietet. Er leitet den Masterstudiengang „Kindheitswissenschaften und Kinderrechte“.

Die Parteinähe ließe Parteilichkeit vermuten, doch ergibt sich die Parteilichkeit der beiden Bücher nicht aus den politischen Vorlieben der Autoren, sondern aus den von ihnen ausführlich belegten Fakten. Beide Bücher erweisen sich als Fundgruben für einen Einblick in Forschungslage und politische Debatten. Beide Bücher belegen, dass die in den Jahren der Corona-Pandemie sichtbar gewordenen Benachteiligungen eben nicht erst mit der Pandemie entstanden sind, sondern eine schon längere Geschichte haben, die bis in die späten 1970er und 1980er Jahre zurückgehen dürfte. Vielleicht darf man es sogar als einen Kollateralnutzen der Pandemie betrachten, dass soziale Ungleichheit wieder ein Thema auch in der öffentlichen Berichterstattung geworden ist. Dies darf natürlich nicht dazu führen, dass Ursachenforschung auf die Pandemie verengt wird. Ein wesentlicher Aspekt der Genese der heutigen Ungleichheiten ist die Neoliberalisierung sozialdemokratischer Parteien im Zuge der Thesen des sogenannten „Dritten Wegs“, den in Europa vor allem Gerhard Schröder und Tony Blair, in den USA Bill Clinton („It’s the economy, stupid“) vertraten, der aber im Grunde nichts anderes war als der Abschied großer sozialdemokratischer Parteien von einer nachhaltigen und bedarfsgerechten Sozialpolitik. Beide Autoren sind keine Historiker, aber ihre politikwissenschaftlich gewonnenen Thesen ließen sich historisch belegen.

Christoph Butterwegge beginnt mit einem programmatischen Satz: „Weil die wirtschaftliche, soziale und politische Ungleichheit das Kardinalproblem unserer Gesellschaft ist, muss sie ins Zentrum der Diskussion über die Folgen der COVID-19-Pandemie rücken.“ Die Pandemie ist nicht nur ein Problem der Gesundheit der Bevölkerungen dieses Planeten. Christoph Butterwegge zitiert den Medizinhistoriker Malte Thießen, der betonte, „dass Pandemien stets politisch sind“. Die Tuberkulose war beispielsweise lange Zeit – abgesehen von der Zauberberg-Klientel – eine „Proletarierkrankheit“, die sogenannte „Spanische Grippe“ grassierte in einer Welt, deren Menschen durch Krieg und Mangelernährung geschwächt waren. Die Krankheitserreger profitierten von engen Wohnverhältnissen und Industrieanlagen, verbreiteten sich an Orten, sogenannten „Hotspots“, in denen Menschen eng miteinander in Kontakt standen. Die Palette der betroffenen Einrichtungen und Betriebe reichte in der Corona-Pandemie von Krankenhäusern und Pflegeheimen bis zu den Anlagen der Fleischindustrie, alles Einrichtungen, in denen Menschen arbeiten, die aufgrund ihrer schlechten Bezahlung auch in engen Wohnungen, oft auch in Gemeinschaftsunterkünften leben. Es gibt – so Christoph Butterwegge – eine „positive Korrelation zwischen der sozioökonomischen und der gesundheitlichen Ungleichheit“. Anders gesagt: „Finanz- sind auch immunschwache Gruppen“.

Geschützter Reichtum

Geschützt wurde die Wirtschaft, vor allem die großen Industriebetriebe: „Dass große Industriebetriebe nicht vom Lockdown erfasst und zur Schließung gezwungen wurden, diente hauptsächlich der Wettbewerbsfähigkeit des heimischen ‚Wirtschaftsstandortes‘ und entsprach der neoliberalen Standortlogik.“ Vom Home-Office profitierten weitgehend privilegierte bürgerliche Schichten, obwohl auch diese gelegentlich davon abhängig waren, welche Einstellung die jeweiligen Vorgesetzten zum Home-Office hatten. In diesem Kontext wäre interessant zu analysieren, warum die Wirtschaftsdaten während der Pandemie nur wenig litten und sich schnell erholten. Sogar Wachstumsraten wurden gemeldet. „Weltweit zählten einige der profitabelsten Unternehmen mit den reichsten Chefs zu den Hauptprofiteuren des Krisendesasters. Unter dem Druck der Coronakrise, die Einkommensverluste durch Kurzarbeit, Geschäftsaufgaben und Erwerbslosigkeit nach sich zog, kauften mehr Familien bei Lebensmittel-Discountern ein, um Haushaltsgeld zu sparen, wodurch die ohnehin zu den vermögendsten Deutschen gehörenden Besitzer von Ladenketten wie Aldi Nord und Aldi Süd noch reicher geworden sind.“ Dies muss nicht unbedingt ein Spezifikum der Coronakrise bleiben, angesichts der sich im Jahr 2022 auf höherem Niveau entwickelnden Inflationsraten zeichnet sich ein ähnliches Kaufverhalten ab. Von Krisen profitieren Unternehmen, die es sich leisten können, im Wettbewerb preiswertere Waren anzubieten. Massenproduktion ist eben billiger.

Die kleinen Betriebe, die während der Pandemie aufgaben, fallen bei der Bewertung der Wirtschaftslage nicht so sehr ins Gewicht, zumal deren Beschäftigte sich weitgehend anderweitig orientierten, mit dem Ergebnis eines verschärften branchenspezifischen Fachkräftemangels, beispielsweise in Gastronomie- und Tourismusbetrieben. „Am härtesten traf es kontaktintensive Dienstleistungsbranchen, in denen viele Geringverdiener/innen (besonders Frauen) arbeiten: Exemplarisch genannt seien Friseurinnen, Fußpflegerinnen und Beschäftigte in Fitnessstudios. Die ohnehin starke finanzielle Belastung von Transferleistungsbezieher(inne)n, Kleinstrenter(inne)n und Geflüchteten nahm gleichfalls stark zu.“ Christoph Butterwegge zieht folgendes Fazit: „Weil die Coronakrise ein sozioökonomischer Spaltpilz war, legte sie auch lange verschüttete Klassenstrukturen der Gesellschaft offen.“ Davon wollen Regierungen in der Regel nichts wissen, zumal der Klassenbegriff ohnehin zu den Tabubegriffen regierungsamtlicher Sprache gehört: „Weil die Bundesregierung das Problem der sozioökonomischen Ungleichheit – falls irgend möglich – zu relativieren sucht, finden sich diese Zahlen zur Verteilungsschieflage im Sechsten Armuts- und Reichtumsbericht nicht.“

Dies gilt auch für die Finanzhilfen des Bundes während der Pandemie, die aufgrund des Nebeneinanders von Gießkanneneffekt auf der einen Seite und hoher bürokratischer Hürden auf der anderen Seite die Unternehmen bevorteilten, die sich die erforderliche organisatorische Flexibilität leisten konnten. Ulrich Schneider stellt eine ähnliche Schieflage beim Entlastungspaket im Gefolge des Kriegs um die Ukraine fest. Er schrieb in der Ausgabe der „Blätter für deutsche und internationale Politik“ vom Juni 2022: „Das Entlastungspaket ist sozial unausgewogen, ökologisch kontraproduktiv und haushaltspolitisch unvernünftig, (…).“

Es ist nicht so, dass diejenigen, die finanzielle Entlastungen besonders nötig haben, nicht profitierten, aber alle anderen profitieren auch. Ulrich Schneider hat errechnet, dass höchste und hohe Einkommen genauso profitieren wie niedrige und niedrigste: „Der größte Brocken, die einmalige Energiepauschale von 300 Euro, kommt allen Erwerbstätigen unabhängig vom Einkommen zu. Sie wird zwar versteuert, wodurch Spitzenverdienern von diesem Geld nur 158 Euro verbleiben, doch drängt sich die Frage auf, weshalb Spitzenverdiener, sogar mit Millioneneinkommen, überhaupt gefördert werden müssen.“ Es ist im Grunde dasselbe Prinzip wie bei der Pendlerpauschale. Aus meiner Sicht ist es kaum verständlich, warum die Pendlerpauschale nicht längst in einen Mobilitätszuschuss für Menschen mit geringen Einkommen, Rentner*innen, Studierende umgewandelt worden ist. Die staatliche Unterstützung berufsbedingter Mobilität müsste vom Kopf auf die Füße gestellt werden.

Christoph Butterwegges sozialpolitische Analyse der Coronakrise und der mit ihr gewährten Unterstützungsleistungen durch Bund und Länder darf somit als Paradigma für die Struktur auch anderer Krisen beziehungsweise regierungsamtlichen Krisenmanagements gelten. Im Grunde verschärft jede Krise die Auswirkungen eines neoliberal ausgerichteten Kapitalismus. Die wirtschaftlichen Auswirkungen der Klimakrise sind noch nicht bei uns angekommen, aber es ist damit zu rechnen, dass sich die Belastung potenzieren wird. Defensive Haltungen wie die der FDP mit ihrem Beharren auf dem Verbrennungsmotor beziehungsweise E-Fuels und auf Autobahnen ohne Tempolimit, die Debatten um die Verlängerung der Laufzeiten für Atomkraftwerke oder den Weiterbetrieb von Kohlekraftwerken sind Vogel-Strauß-Politik. Letztlich fehlt es möglicherweise an dem Mut, die Verflechtung der diversen Krisen offen und ehrlich zu benennen. Eines der Verdienste Christoph Butterwegges ist die Betonung des Klassencharakters eine solchen Politik.

Kinderpolitik ist Gesellschaftspolitik

In der Pandemie wurden Kinder und Jugendliche immer wieder ermahnt, Rücksicht auf ältere Menschen zu nehmen und auf die Begegnung mit Gleichaltrigen zu verzichten. Christoph Butterwegge fragt mit Recht: „Mangelt es an Generationengerechtigkeit oder sind Jugendliche moderne Sündenböcke?“ Er verweist auf Michael Klundt, der belege, „dass schon lange vor der COVID-19-Pandemie eine Diskursverschiebung von der sozialen zur Generationengerechtigkeit stattgefunden hat, wodurch diejenigen begünstigt werden, denen es im Großbürgertum um Besitzstandswahrung geht.“ Und dies sind vor allem ältere, man möchte sagen arrivierte Menschen, darunter mehrheitlich Männer. Kinder und Jugendliche profitieren allenfalls als Kinder solcher Menschen oder als Erb*innen.

Christoph Butterwegge zitiert diverse Studien, die belegen, wie „die Pandemie als biografische Zäsur gewirkt“ hat. Hilfsangebote der Jugendarbeit wurden reduziert, ebenso die vielen außerschulischen Aktivitäten, mit denen Schulen ihr Bildungsangebot diversifizierten, Kultur, Sport, Betriebs- und Sozialpraktika, Besuch außerschulischer Lernorte, Klassenfahrten. Für Studierende ließe sich Ähnliches konstatieren. Der durch Corona ausgelöste „Kontaktmangel“ dürfte zum eigentlichen Problem von Long-COVID werden. Zumindest dürfte er erheblich mehr Menschen betreffen als die rein physiologischen Folgen, allerdings wirken sich auch psychische Belastungen mit der Zeit auf die physische Gesundheit aus. Nahe liegt die Frage, ob die Art und Weise des staatlichen Krisenmanagements während der Corona-Pandemie nicht gegen Buchstaben und Geist der UN-Kinderrechtskonvention verstoßen hat.

Die UN-Kinderrechtskonvention datiert aus dem Jahr 1989. Deutschland unterzeichnete mit Vorbehalten, die erst im Jahr 2010 zurückgezogen wurden. Grund für diese Vorbehalte war die deutsche Praxis, auch Kinder in Abschiebehaft zu nehmen. Das deutsche Ausländerrecht sollte vorrangig angewendet werden. Im September 2021, kurz vor der Bundestagswahl, scheiterten die Versuche, die Kinderrechte im Grundgesetz zu verankern. Es ging um zwei Wörter: sollten Kinderrechte „angemessen“ oder „vorrangig“ berücksichtigt werden? Dabei sollte die Botschaft der Kinderrechtskonvention eigentlich klar sein: „Bei allen Maßnahmen, die Kinder betreffen, gleichviel ob sie von öffentlichen oder privaten Einrichtungen der sozialen Fürsorge, Gerichten, Verwaltungsbehörden oder Gesetzgebungsorganen getroffen werden, ist das Wohl des Kindes ein Gesichtspunkt, der vorrangig zu berücksichtigen ist.“ (Artikel 3 der UN-Kinderrechtskonvention)

Nun ist „angemessen“ einer der unbestimmten Rechtsbegriffe, die es ermöglichen, ein Gesetz oder eine Vereinbarung nicht anzuwenden. Auch in internationalen Konventionen spielt der Begriff eine wichtige Rolle. Seine englische Version „where appropriate“ sorgt dafür, dass möglichst alle Staaten zustimmen, diejenigen, die Vorbehalte haben, aber sichern, dass sie darüber entscheiden können, ob die Anwendung des Vereinbarten „angemessen“ beziehungsweise „appropriate“ ist. Claudia Kittel und Sophie Funke haben diese Zusammenhänge in ihrem Beitrag zur Ausgabe „Kinder und Politik“ in der Zeitschrift „Aus Politik und Zeitgeschichte“ vom 28. März 2022 anschaulich beschrieben.

In derselben Ausgabe von „Aus Politik und Zeitgeschichte“ hat Michael Klundt einen Text mit dem Titel „Kinderpolitik (Wissenschaft) – Eine Einführung“ veröffentlicht. Dieser Essay lässt sich auch als Einstieg in die Lektüre seiner Bücher „Kinderpolitik“ (2016) und „Vergleichende Kinderpolitik – Wissenschaft“ (2022) lesen. „Kinderpolitik“ enthält darüber hinaus hinter jedem Kapitel Aufgaben für Studierende, die sicherlich auch als eigener Methodenband veröffentlicht werden könnten. Es gibt einige Wiederholungen in Essay und Büchern, doch stören diese die Lektüre nicht.

Wer Michael Klundts Texte liest, erhält ausführliche Analysen des Forschungsstandes, einen umfassenden Überblick über die politischen Auseinandersetzungen, die diversen Akteure, Parteien, Verbände, Gremien, in denen über das Wohl von Kindern debattiert wird, sowie historische Bezüge, die auf den ersten Blick verwundern mögen, aber andererseits zeigen, wie lange schon über Kinderrechte nachgedacht wird und wie lange schon bestimmte Erfordernisse ignoriert werden. Michael Klundt zitiert in „Kinderpolitik“ Ibn Khaldūn (1332-1406) und Michel Montaigne (1533-1592), die zu ihrer Zeit bereits ein Züchtigungsverbot forderten. In Deutschland wurde das Recht auf eine gewaltfreie Erziehung von Kindern erst am 3. November 2000 in den einschlägigen Gesetzen verankert. Das Züchtigungsrecht von Lehrkräften galt noch bis zum Jahr 1973, in Bayern bis 1983. Michael Klundt berichtet, dass der Bundesgerichtshof noch im Jahr 1988 entschied, dass eine „gelegentliche Tracht Prügel (…) nicht pauschal zu verdammen“ wäre. Kinder – so waren Theorie und Praxis – Objekte der Politik, sie gehörten im wahrsten Sinne des Wortes ihren Eltern, die über sie nach Gutdünken verfügen konnten.

Kinder- und Jugendpolitik – so Michael Klundt im Rekurs auf Richard Münchmeier sowie eine Stellungnahme des Bundesjugendkuratoriums von 2009 – gibt es als „Ressortpolitik, Querschnittspolitik, Zukunftspolitik sowie Beteiligungs- und Befähigungspolitik“ beziehungsweise als „Interessenpolitik“ und „Diskurspolitik“. Aus der Sicht der Kinder entscheidend ist die Frage, ob sie als „Objekt“ der Politik oder als ihr „Subjekt“ verstanden werden. Viel zu oft ist nur die erste Option der Fall. Dies gilt auch für alle politischen Diskurse zur Kindeswohlgefährdung und des Kindesschutzes. Dieser Aspekt der „Kinderpolitik“ hat sich inzwischen weitestgehend durchgesetzt, obwohl es auch hier noch Lücken gibt, beispielsweise in der Frage, wie weit Elternrechte eingeschränkt werden dürfen. Der Vorrang der Elternrechte vor den Kinderrechten war auch einer der Streitpunkte bei der gescheiterten Debatte um die Verankerung der Kinderrechte im Grundgesetz. Letztlich ist „Kinderpolitik“ im Sinne des 14. Kinder- und Jugendberichts von 2013 „Lebenslagenpolitik“, aus der sich die Konsequenz ergibt, „dass bei allen Debatten um eine eigenständige Jugendpolitik nicht der Fehler gemacht werden sollte, Jugendpolitik aus dem generationalen Gesamtkontext herauszulösen.“ „Kinderpolitik“ ist „Gesellschaftspolitik“, allerdings im Idealfall stets verbunden mit einem „Vorrang“ für das Wohl der Kinder als Subjekt gesellschaftlicher Entwicklungen.

Linke Politik – Sozialpolitik – Kinderpolitik

Michael Klundts Bücher und Aufsätze sind ein politisch engagiertes Plädoyer für das Thema der Bekämpfung von Armut als wesentliches und vorrangiges Thema einer sozial orientierten Politik, die wir in seinem Sinne eine zeitgemäße linke Politik nennen könnten. Kern von Kinderpolitik ist aus seiner Sicht die Bekämpfung von Kinderarmut. Die Pandemie mag ein Anlass sein, sich mit Kinderarmut und Ungleichheiten zu befassen und findet sich auch im Titel des 2022 erschienen Buches, ist aber nicht der Grund. „Neuere Ansätze der Kinderarmutsforschung nehmen Kinder als eigenständige Subjekte wahr, als von Armut Betroffene und Armut Bewältigende, anstatt sie lediglich als Angehörige armer Haushalte und als Auslöser von familiären Armutslagen zu betrachten.“ Es entwickelte sich mit der Zeit aus der „bürgerlich-patriarchalischen Befehls-Familie“, an deren Bild sich auch der autoritäre Staat orientierte, das Konzept, wenn auch noch nicht die Praxis eines „Familienverständnisses, welches alle Mitglieder der Familie als gefragte Subjekte umfasst und deren Beteiligung sowie Aushandlungen statt Gewalt impliziert (…).“

Michael Klundt formuliert im Grunde Eckpunkte für Parteiprogramme, die nicht unbedingt einer bestimmten Partei zugeordnet werden müssen, sondern in verschiedenen demokratischen Parteien angemessen beheimatet sein könnten. Er zitiert beispielsweise das Ahlener Programm der CDU vom 3. Februar 1947, das mit Recht als antikapitalistisches Programm bezeichnet werden darf. Von diesem Programm hat sich die CDU sehr schnell entfernt, aber auch die SPD tat sich im Zuge der Neoliberalisierung deutscher (sowie europäischer und amerikanischer) Wirtschaftspolitik immer schwerer.

Michael Klundt leitet seine Sicht der Dinge aus der Lektüre verschiedener Schriften von Karl Marx und Friedrich Engels ab. Er bezeichnet deren Analysen als „womöglich historisch erste dialektisch-materialistische Herleitung von ‚Kinderrechten‘“. Sie geben eine Linie vor, die die gesellschaftlichen und politischen Verhältnisse in den Vordergrund wissenschaftlicher und politischer Betrachtung stellt. Dies gilt beispielsweise für die Kinderarbeit. „Marx ist also nicht grundsätzlich gegen Kinderarbeit, sondern nur gegen die kapitalistische Form der Kinderausbeutung“.

In lateinamerikanischen Staaten, beispielsweise in Bolivien gibt es von Kindern geschaffene Nicht-Regierungsorganisationen, die sich dafür aussprechen, dass Kinder arbeiten dürften, um ihren Lebensunterhalt zu verdienen und nicht in Kriminalität und Prostitution gezwungen zu werden. Die Debatte über das Thema Kinderarbeit ist daher komplexer als es auf den ersten Blick scheint: „Aus all dem schließen die Gegner*innen, dass Kinderarbeit Mühsal und Belastung sei, Kinder durch Verbote davor geschützt werden müssten und arbeitende Kinder besser in die Schule gehen sollten. Und die Befürwortenden heben hervor, dass arbeitende Kinder angehört werden müssten, dass Verbote oft kontraproduktiv wirkten und Kinder durch Illegalisierung nur noch vulnerabler (verletzlicher) machten.“ Es geht somit um „Organisation und Interessenvertretung zur Einschränkung resp. Überwindung kapitalistischer Ausbeutungsverhältnisse.“ Solche Aspekte könnten beispielsweise bei den aktuellen Debatten um Konzeption und Umsetzung von Lieferkettengesetzen berücksichtigt werden. Kinderarbeit lässt sich ohne eine entsprechende Sozial- und Bildungspolitik, die allen Kindern und ihren Eltern ein auskömmliches Leben sichert, nicht beseitigen.

Michael Klundt formuliert in „Kinderpolitik“ eine Forderung an Forschung und Forschungsförderung: „Wissenschaftliche Kinderpolitik kann dazu beitragen, für Formen der Handlungs- und Aktionsforschung zu werben, welche das politische Interesse von Kindern und ihre politischen Kompetenzen in konkreten Handlungssituationen erkunden, in denen Kinder selbst Akteurinnen und Akteure sind.“ In den Kapitelüberschriften von „Kinderpolitik“ finden wir Begriffe wie „Generationengerechtigkeit“, „Bildungsungleichheit“, „Jugend(hilfe)politik“. Die Rede ist von einer „Parallelgesellschaft der Reichen und Superreichen“, von „Instrumentalisierung und kapitalisierte(n) Kindheiten“.

Im Grunde geht es um die Wiederentdeckung des Sozialstaats, den Claus Offe als „wichtigste Friedensformel fortgeschrittener kapitalistischer Demokratien“ bezeichnet (zitiert nach Michael Klundt). Der sogenannte „Sozialstaat“ steht nun jedoch vor einer Aufgabe, die unter den gegebenen Verhältnissen unerfüllbar erscheint. Michael Klundt vertritt die alles andere als abwegige These, dass eine Familie 180 Jahre brauche, um den „Aufstieg von Hartz IV bis in die Mitte der Gesellschaft“ zu schaffen. Politische Parolen wie „Aufstieg durch Bildung“ laufen ins Leere. „Somit ist Bildung kein Ersatz für eine gerechte Reichtumsverteilung“. Dies ist auch die Schwäche der Sozialindices, die inzwischen alle demokratischen Parteien für die Verteilung von Ressourcen an Schulen fordern und dort wo sie regieren auch in diversen Varianten anwenden. „Ungleiches ungleich behandeln“ – so lautet die Parole.

Mit der Zuweisung zusätzlicher Ressourcen ist wenig erreicht. Einzelne Schüler*innen schaffen in der Tat den Aufstieg, verlassen dann aber als Erwachsene in der Regel den jeweiligen Stadtteil, in den dann andere Menschen einziehen, deren sozialer Status in der Regel sogar niedriger liegt als der der Weggezogenen. Oft handelt es sich um Geflüchtete oder Zugewanderte aus armen EU-Ländern, beispielsweise aus Rumänien oder Bulgarien. An der sozialen Segregation ändert dies nichts. Im Gegenteil, der Stadtteil verliert weiter an Attraktivität, sofern er überhaupt eine hatte. Politiker*innen rückdelegieren die Verantwortung für diesen Zustand dann gerne an die Bewohner*innen und antworten mit mehr oder weniger repressiven Maßnahmen. Entwicklungen in Duisburg-Hochfeld, Essen-Katernberg, Hamburg-Wilhelmsburg, München-Hasenbergl oder Berlin-Neukölln belegen dieses Dilemma einer wenig durchdachten sozialdemokratischen Politik, die sich in euphemistisch benannten Programmen wie „Soziale Stadt“ oder „Stadtteile mit besonderem Erneuerungsbedarf“ gefiel und inzwischen in dieser Begrifflichkeit auch die FDP mit den von ihrem Vorsitzenden erfundenen „Talentschulen“ beeinflussen konnte. Wer in solchen Stadtteilen wohnt, wird zeitlebens unter Klassismus leiden. Die einzige Alternative scheint eine radikale Gentrifizierung zu sein, die aber dazu führt, dass die ursprüngliche Bevölkerung sich andere Wohnorte suchen muss, weil sie ihre ursprünglichen Wohnungen nicht mehr bezahlen kann.

Struktureller Klassismus

Michael Klundt und Christoph Butterwegge sind nicht die Einzigen die diese Zusammenhänge beschreiben. Gila Lustiger hat in ihrem Essay „Erschütterung – Über den Terror“ (Berlin Verlag 2016), den sie nach den Mordanschlägen auf die Redakteur*innen und Zeichner*innen von Charlie Hebdo geschrieben hatte, die französische „Politique de la ville“ beschrieben und die Hilflosigkeit dieser Politik bilanziert: „Seit den siebziger Jahren wurde auf die zyklisch aufflammenden Unruhen in den Randgebieten der großen Städte mit der Politique de la ville reagiert, und man meinte damit so ziemlich alles und so ziemlich nichts. Sportvereine waren gegründet, Großwohnsiedlungen abgerissen, Bildungsförderprogramme für Schulabbrecher finanziert, Schreib- und Tanzwerkstätten ins Leben gerufen, Stadtfeste veranstaltet, Jugendinformationsstellen eingeweiht, Architekturwettbewerbe zur Sanierung der Sozialbauten ausgeschrieben, Grünanlagen angelegt und Spielplätze errichtet worden, um der Jugendgewalt endlich Herr zu werden. Die Vielzahl der Ansätze zeugte von der Ratlosigkeit der politischen Instanzen, wenn es darum ging, die Ursachen der kollektiven Gewalt klar zu umreißen und ihr effektiv entgegenzuwirken.“ Alles im Grunde Elemente einer Art „Marschallplan“, „Sinnbilder des Wohlfahrtsstaates“, die – so Gila Lustiger – mit einer Art pseudo-sozialpolitischem „Newspeak“ verkündet wurden: „Zone de redynamisation urbaine“, „Zones d’éducations prioritaire“, „Reseaux d’education prioritaire“, „Réseau ambition réussite“.

Der Kulturanthropologe Francis Seeck vertritt in seinem 2022 erschienenen Buch „Zugang verwehrt“ vergleichbare These. In einem Interview für ZEIT online sprach er über Klassismus und die Beharrungskräfte sozialer Klassen oder Schichten oder wie auch immer man die Ungleichheiten in einer Gesellschaft bezeichnen möchte. Er schrieb, dass auch das linksliberale Milieu die Neoliberalisierung der vor allem an Wirtschaftsbedarfen orientierten Politik der vergangenen 40 bis 50 Jahre internalisiert habe und Menschen, die nicht über das entsprechende Finanz-, Bildungs- oder Sozialkapital verfügten – dies im Sinne von Pierre Bourdieu – systematisch, oft sicherlich ohne es zu merken, ausgrenzen.

Gerhard Schröder ist einer der Gewährsleute neoliberaler Politik, die sich als Sozialpolitik ausgibt, vielleicht sogar in gutem Glauben, sie aber in der Praxis konterkariert. Schröder glaubte als Bundeskanzler mit seiner Forderung nach einem „Niedriglohnsektor“ und der bereits zitierten Doppelformel von „Fordern und Fördern“ Armut beseitigen können. Michael Klundt zitiert einen hochrangigen FDP-Politiker, der allen Ernstes vortrug, Alleinerziehende, die ihre Mieten kaum bezahlen könnten, könnten die staatliche Förderung von Eigenheimen in Anspruch nehmen. Das traurige Schicksal der Riester-Rente und anderer Forderungen nach privater Altersvorsorge über Aktienerwerb gehört in dieselbe Kategorie. Die Vielzahl der von Michael Klundt Kinderarmutsstudien der vergangenen Jahre hat daran bisher nichts ändern können. Die Bertelsmann-Stiftung zählte 2016 etwa 70 Studien. „In den Wohlstandsländern sei noch immer die Tatsache augenfällig, dass diejenigen, die mit einem materiellen Vorsprung geboren werden, im Lauf ihres Lebens beobachten können, dass dieser Vorsprung sich exponentiell um ein Mehrfaches vergrößert.“ Das Ergebnis beschreibt Christoph Butterwegge in seinem Buch „Die zerrissene Republik“ (2020 bei Beltz Juventa erschienen), aus dem Michael Klundt mehrfach zitiert. Ähnlich argumentierte schon Richard Rorty, der 1997 von einem „Riss in Amerika“ sprach. „Rorty warnt die Linke davor, eine ihrer Kernaufgaben zu vergessen, den Kampf gegen Armut und Ungleichheit.“

Francis Seeck: „Klassismuskritik stellt auch immer die Frage der Umverteilung. Doch auch da müssen wir vorsichtig sein: Klassismus kann es auch in antikapitalistischen Gesellschaften geben. In der DDR gab es zwar viel weniger soziale Ungleichheit, aber auch den ‚Asozialenparagrafen‘, durch den durften sogenannte Arbeitsscheue verfolgt und teilweise verhaftet werden.“ Ich habe diesen Diskurs selbst erlebt. Als ich bei einem Austausch von Regierungsbeamten (alles Männer!) aus Bundesrepublik und DDR meinen DDR-Kollegen nach Hilfen für sozial Benachteiligte fragte, sprach er von Kriminellen. Francis Seeck fordert als Maßnahme gegen klassistische Benachteiligung eine Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes: „Und auch in anderen, vielleicht egalitären, Gesellschaftsformen ist nicht garantiert, dass es keine Diskriminierungen nach unten gibt. Weniger Ungleichheit hilft, aber reicht nicht aus. Ich wäre dafür, dass wir die soziale Stellung eines Menschen als Kategorie in das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz aufnehmen. Dort ist festgelegt, dass niemand aufgrund seiner ethnischen Herkunft diskriminiert werden darf. Das brauchen wir auch für die soziale Herkunft. Nur dann können Menschen vor Gericht klagen, wenn sie zum Beispiel bei Bewerbungen aufgrund ihrer Klassenzugehörigkeit benachteiligt wurden.“

Perspektive Grundsicherung

Michael Klundt setzt sich ausführlich mit dem Thema der Kindergrundsicherung auseinander, Christoph Butterwegge mit Vorschlägen wie dem bedingungslosen Grundeinkommen und der Bürgerversicherung. Leitkriterium ihrer Analyse ist die Frage, ob die jeweiligen Leistungen auch tatsächlich diejenigen erreichen, die sie brauchen. Ihre Analyse unterscheidet sich grundlegend von der in Sozialbehörden und Politik gepflegten Misstrauenskultur. Christoph Butterwegge belegt dies am Beispiel des Grundeinkommens: „Reiche brauchen kein Grundeinkommen und für Arme reicht es nicht. Das bedingungslose Grundeinkommen ist ungerecht, unzureichend und nicht zielgenau.“ Er zitiert einen ZEIT-Artikel von Anna Mayr, die prognostizierte, von einem Grundeinkommen profitierte vor allem die „bürgerliche Bohème“, die zusätzlich zur elterlichen Alimentierung Mittel erhalte, die sie nicht erarbeitet habe. Ergänzend lohnt sich die Lektüre des von Christoph Butterwegge gemeinsam mit Kuno Rinke im Jahr 2018 bei Beltz Juventa herausgegebenen Sammelbandes „Grundeinkommen kontrovers“. Die Idee des Grundeinkommens leitet sich aus der Erfahrung ab, dass am Einzelfall orientierte soziale Hilfen die Menschenwürde der Hilfsbedürftigen herabsetzen und in ihrer bürokratischen Form Menschen davon abschrecken, Hilfen zu beantragen.

Ein Fazit Christoph Butterwegges: „Die wichtigste Lehre aus der COVID-19-Pandemie lautet, nicht länger den neoliberalen Verlockungen (‚Privat geht vor Staat‘) zu erliegen und dort nicht mehr prioritär auf den Markt zu setzen, wo es um die öffentliche Daseins- und Gesundheitsvorsorge geht.“ Ein zweites Fazit: „Nötig ist wegen der sozioökonomischen Zerklüftung des Landes aber nicht eine abstrakte Solidarität zwischen unterschiedlichen Generationen, sondern ein Interessenausgleich innerhalb jeder Generation.“ Daraus ergibt sich meines Erachtens die Notwendigkeit einer Grundsicherung an Stelle eines bedingungslosen Grundeinkommens, vor allem einer Kindergrundsicherung. Für diese dürfte es durchaus auch Mehrheiten geben, aber ob es für die erforderliche Gegenfinanzierung Mehrheiten gibt, muss (noch) bezweifelt werden.

Christoph Butterwegge schließt mit dem Gedanken, dass das vom Deutschen Bundestag beschlossene Sondervermögen „nicht für die Bundeswehr, sondern für den öffentlichen Wohnungsbau, den Ausbau der Bildungs- und Betreuungseinrichtungen, die Alterssicherung von Geringverdiener(inne) sowie die Bekämpfung von Kinderarmut, pandemiebedingt gestiegener Langzeitarbeitslosigkeit und Obdachlosigkeit“ ausgegeben werden sollte. In diesem Punkt widerspreche ich ihm. Wir brauchen beides! Und in beiden Fällen stellt sich die Frage, ob es reicht. Letztlich werden wir aber ohne Erhöhung der Spitzensteuersätze, Vermögens- und Erbschaftssteuer, ohne Umwandlung der Pendlerpauschale in einen Mobilitätszuschuss, ohne Abschaffung des Dienstwagenprivilegs und ähnlicher Privilegien, ohne Aufgabe des Ehegattensplittings zugunsten einer Grundsicherung, zumindest einer Kindergrundsicherung, keine gerechte Gesellschaft schaffen können. Das wäre tatsächlich einmal ein Politikwechsel. So wie sich bei den Grünen Realist*innen durchgesetzt haben, sollte dies vielleicht auch bei der FDP möglich sein. Individuelle Freiheit sollte für alle gelten und sie hat ihre Grenzen dort, wo sie die Freiheit anderer einschränkt oder gar nachhaltig beschädigt. Ohne soziale Absicherung ist für viele Freiheit nicht lebbar. Diesen Gedanken finden wir auch schon in den Freiburger Thesen der FDP, die jedoch weitgehend – unbeschadet diverser Jubiläumsreden – in Vergessenheit geraten zu sein scheinen.

Norbert Reichel, Bonn

(Anmerkung: Erstveröffentlichung im Juli 2022, alle Internetzugriffe zuletzt am 5. Juli 2022. )

Es trifft einen Nerv

Was für Corona-Tote gilt, gilt für AIDS-Tote wohl noch lange nicht

„Die Epidemien besonders furchteinflößender Krankheiten lösen immer einen Aufschrei gegen Großzügigkeit oder Toleranz aus, die nun als Laxheit, Schwäche, Gesetzlosigkeit, Auflösung, als – ungesund gelten. Es wird gefordert, die Menschen ‚Tests‘ zu unterwerfen, die Kranken sowie die der Krankheit oder ihrer Übertragung Verdächtigen zu isolieren und Barrieren gegen die wirkliche oder imaginäre Verseuchung durch Ausländer zu errichten.“ (Susan Sontag, Aids und seine Metaphern, die deutschsprachige Ausgabe erschien erstmals 1988).

In der Markmannsgasse in Köln finden wir die Installation „Namen und Steine“ Sie wurde in den 1990er Jahren durch den Künstler Tom Fecht in Köln am „Kalten Eck“, einem Treffpunkt für Schwule in der Nähe des Kölner Pegels, gestaltet. Das „Kalte Eck“ ist einer der 111 Kölner Orte, die man nach der Kölner Ausgabe der 111-Orte-Reihe in dieser Stadt gesehen haben sollte.

Die Installation ist den Menschen gewidmet, die in den vergangenen Jahrzehnten an den Folgen von HIV gestorben sind. Ihre Namen sind auf über 100 Pflastersteinen eingeschrieben. Jährlich werden zum Cologne Pride neue Namenssteine eingelassen. Sie werden von Freund*innen und / oder Familienangehörigen der Verstorbenen gespendet. Die Anfertigung übernimmt die Aidshilfe Köln, die auch die feierliche Gedenkfeier gestaltet.

Am 23. Juni 2022 hielt Michael Jähme  zum Gedenken an die an HIV/Aids gestorbenen Menschen  im Rahmen des Cologne Pride 2022 eine beachtenswerte Rede. Der Demokratische Salon dokumentiert diese Rede. Sie ist ein Plädoyer für die Überwindung des menschenunwürdigen Umgangs mit Kranken, wie ihn auch Susan Sontag in ihrem Essay „Aids und seine Metaphern“ analysierte. Susan Sontag beschrieb gesellschaftliche Reaktionen auf diverse Leben bedrohende Krankheiten, von der Tuberkulose bis hin zu Aids. Stets wurden bestimmte Bevölkerungsgruppen verantwortlich gemacht. Tuberkulose wurde als eine Art Proletarierkrankheit wahrgenommen (wenn wir mal von der Zauberberg-Klientel absehen) , Aids zunächst als eine Krankheit vor allem schwuler Männer und von Menschen, denen ein promisker Lebenswandel unterstellt wurde. In der COVID-19-Pandemie wurden – zumindest zu Beginn – asiatisch gelesene Menschen angegriffen, als hätten sie das Virus nach Europa eingeschleppt.

Ich erlaube mir den leider angesichts der bekannten Debatten nötigen Hinweis, dass ich mit dem Zitat aus dem Essay von Susan Sontag keineswegs die staatlichen Maßnahmen gegen die Verbreitung von COVID-19 in Frage stelle. Manches war vielleicht überzogen, manches halbherzig. Hier geht es jedoch um die Würde erkrankter und an der Krankheit verstorbener Menschen. Und hier zeigt sich, dass manche Krankheiten in der gesellschaftlichen und politischen Aufmerksamkeit doch mehr beachtet werden als andere. Letztlich scheint es um die Frage zu gehen, ob eine Krankheit tatsächlich alle oder nur eine bestimmte Gruppe von Menschen zu bedrohen scheint. Ich wiederhole: es geht um Würde! Diese Botschaft ist gerade aber nicht nur und nicht erst während der Corona-Pandemie nötiger denn je.

Michael Jähme (*1959), Sozialpädagoge und langjähriges Vorstandsmitglied der Aidshilfe NRW, engagiert sich seit 1990 als schwuler Mann in der Selbstvertretung und in der politischen Interessenvertretung von Menschen mit HIV. Entstigmatisierung und Abbau der Diskriminierung als unverzichtbare Bestandteile für Prävention und Gesundheitsfürsorge sind seine Anliegen. Er ist Zeitzeuge der HIV-Pandemie und der AIDS-Krise, sowie des gesellschaftlichen und politischen Umgangs mit HIV und Aids. Er lebt in Köln. Hier seine Rede:

„Manchmal passiert es, da wird ein gut reflektierter und gründlich bearbeiteter Teil der eigenen Lebensgeschichte, den man eigentlich als abgeschlossen betrachtet, durch ein aktuelles Ereignis berührt und man wird von heftigen Emotionen überrascht.

So erging es mir, als ich am 17. Oktober 2020 die Nachricht vernahm, der damalige Kanzleramtsminister Helge Braun würde beabsichtigen, für die Opfer, also die Toten der Corona-Pandemie, eine besondere Ehrung, einen Staatsakt auszurichten. In einem Zeitungsinterview begründete er das mit: ‚Wir sollten ein Zeichen setzen, dass die Verstorbenen nicht vergessen sind.‘

Meine Reaktion erfolgte prompt: Ein Nerv in mir war getroffen. Ich verspürte heftige Empörung. Ich schrieb spontan an Freunde: ‚In mir weckt das Wut und Zorn: Was ist mit den Aids-Opfern, vergessen und früher verachtet?? Warum gibt es und gab es da nie einen Vorschlag zu einem Staatsakt?‘

Ich möchte heute nicht in eine Diskussion einsteigen darüber, welche Pandemie schrecklicher war, und welche Berechtigung ein Staatsakt für die Corona-Toten hat oder nicht.

Ich möchte mich stattdessen darauf konzentrieren und Sie einladen, mit mir nachzuspüren, was es denn genau war, das meine spontane Empörung ausgelöst hat, welcher Nerv es ist, der da in mir getroffen ist.

Für Menschen, die an Aids gestorben sind, hat es meines Wissens nie einen nationalen Gedenkakt gegeben. Aids hat anders als Corona nicht die gesamte Bevölkerung betroffen. Das Drama des Sterbens an Aids fand abseits der öffentlichen Wahrnehmung statt. In Familien wurde Aids als Todesursache verschämt verschwiegen, über das wahre Leben der Verstorbenen wurde selten frei und direkt gesprochen. Eine HIV-Infektion und Aids-Erkrankung galt für die bürgerliche Gesellschaft als Beweis für ein „falsch gelebtes Leben“. Da brauchte man kein Mitgefühl entwickeln und grenzte sich lieber ab, und die Betroffenen aus. Aids wurde versteckt und beschwiegen. Menschen mit HIV und Aids wurden wie Aussätzige behandelt, ihnen wurde Menschenwürde verweigert, in den ersten Jahren der Aids-Krise oft genug und gerade auch bei der medizinischen Versorgung.

Diese verletzte Würde, besonders der frühen Jahre der HIV-Pandemie, ist es, die als erlebte Erfahrung des gesellschaftlichen Klimas immer noch in mir vorhanden ist und sich beim Hören der Ankündigung eines Staatsaktes für die Corona-Toten als heftiger Schmerz wieder meldete. Auch wenn ich nun seit 1990 mit der HIV-Diagnose lebe, auch wenn ich HIV überlebt habe und auch wenn uns gemeinsam mit der Arbeit in den Aidshilfen viel gelungen ist an Abbau von Stigmatisierung und Diskriminierung, so scheint es da trotz alledem immer noch etwas zu geben, das latent als Unruhe in mir schlummert. Eine wirkliche Heilung von diesen frühen Verletzungen meiner Würde ist ganz offensichtlich noch nicht erfolgt. Es steht noch etwas aus. Es gibt noch eine Forderung von mir an die Gesellschaft. Es ist eine Forderung nach Wiedergutmachung.

Mich hat erstaunt, dass in der aktuellen Coronavirus-Pandemie so wenig auf die Erfahrungen im Umgang mit der vorherigen Pandemie, mit HIV, geschaut wurde. Weder Politik noch Medien schenkten dem alten Erfahrungswissen Beachtung. In den 1980er Jahren hat Rolf Rosenbrock das Buch geschrieben: „AIDS kann schneller besiegt werden.“ Seitdem gibt es einen Maßnahmenkatalog voller wirksamer Instrumente. Wer die Aids-Krise erlebt hat, kannte jetzt bei Corona alle Begriffe und kannte die Dynamiken vom Leben mit sich ständig verändernden Wissensständen.

Aber die Gesellschaft als Gesamtes hatte Aids vergessen, und konnte deshalb ganz offensichtlich nicht auf Bewährtes zurückgreifen. Stattdessen beobachtete ich, wie die Gesellschaft nun mühsam lernte, was wir schon bei HIV haben lernen müssen und längst wissen: Es gibt keinen 100%igen Schutz. Es gibt wirksame Maßnahmen und Verhaltensweisen, die das Ansteckungsrisiko reduzieren. Es braucht Aufklärung über die Übertragungswege. Menschen müssen befähigt werden, eigene realistische Risikoeinschätzungen zu treffen und eigenes Risikomanagement zu lernen, auf der Grundlage des heutigen Wissensstandes.

So wie die Gesellschaft die HIV-Pandemie und das anfangs qualvolle und einsame Sterben an AIDS vergessen hat – und sich auch nicht daran erinnern will -, so fühle auch ich mich mit meinen Erfahrungen vergessen.

Ein Staatsakt wie bei Corona im April 2021 lenkt die Aufmerksamkeit der gesamten Gesellschaft auf Opfer und Hinterbliebene und drückt kollektive Anteilnahme aus. Diese gemeinsame Anteilnahme hat es bei Aids nie gegeben. Man wollte uns nicht sehen. Wir waren in unseren Communities alleine, – wenn wir sie denn hatten. Die kollektive Anteilnahme ist uns vorenthalten worden.

Wir werden alt und haben HIV überlebt, als HIV-Positive wie als HIV-Negative. Sichtbar ist, dass wir da sind. Was wir erlebt haben, sieht man uns nicht an. Unsere Schmerzen müssen wir immer noch erklären, um verstanden zu werden, wenn durch äußere Ereignisse ein Nerv getroffen ist und wir emotional reagieren.

Ich vermute, ich bin nicht der Einzige, der diese Erfahrung macht.

Das Gedenken der Aidshilfe Köln heute hier am „Kalten Eck“ spendet die Erfahrung, mit der erlebten Geschichte nicht alleine zu sein. Es tut gut, hier zu sein.“

(Anmerkung: Der Text wurde auch bereits auf Queer.de veröffentlicht, wo auch das Bild mit Michael Jähme am Mikrofon zu finden ist. Alle Zugriffe auf Internetseiten zuletzt am 24. Juni 2022. Text der Anmoderation: Norbert Reichel.)

Who cares?

Frédéric Valins Pflegeprotokolle

„Sorge konstituiert Gesellschaft und hält sie zusammen. Doch Sorge kann Gesellschaft auch spalten und auseinandertreiben, zum Banner einer Welt und Leben vernichtenden Politik werden. Sorge ist überdies konstitutiv eingebettet in vergeschlechtlichte, androzentrische und misogyne Dynamiken der Aufspaltung des gesellschaftlichen Reproduktionszusammenhangs in eine marktvermittelte, männlich kodierte Sphäre des Erwerbs einerseits, und eine vorgeblich der tauschvermittelten Vergesellschaftung entzogene, weiblich konnotierte private Sphäre des Hegens und Pflegens andererseits.“ (Sabine Hark, Gemeinschaft der Ungewählten – Umrisse eines politischen Ethos der Kohabitation, Berlin, Suhrkamp, 2021)

Vielleicht klingen die Sätze von Sabine Hark etwas theorielastig, aber sie spiegeln präzise das Problem staatlicher Sorgepolitik. Sorgearbeit, oft etwas amerikanisierend-freundlich als „Care“ bezeichnet, wird in der Regel Frauen zugeschrieben, als Mütter, als Pflegerinnen, als Krankenschwestern, als Erzieherinnen in der Kita oder auch als Grundschullehrerinnen. Es ließe sich sogar sagen, dass Männer für die zumindest potenziell erwerbstätigen Altersgruppen zuständig sind, während Frauen für die jüngeren und die älteren Gruppen zuständig gemacht werden. Eine Ausnahme sind Kranke, die es in jeder Altersgruppe gibt, aber je nach Krankheit kümmern sich dann auch wieder in der Regel Frauen um sie und nicht Männer. Und die traditionelle Arbeitsteilung, dass die Männer die Ärzte und die Frauen die Krankenschwestern und Pflegekräfte sind, gibt es nach wie vor.

Feminismus und Klassismus

In der Debatte um die Auswirkungen der Corona-Pandemie spielt die Ausbeutung von Frauen unter dem Stichwort des „Care-Feminismus“ eine tragende Rolle. Elke Krasny, Professorin für Kunst und Bildung an der Akademie der bildenden Künste in Wien, schrieb in ihrem Beitrag „In-Sorge-Bleiben – Care-Feminismus für einen infizierten Planeten“ (in: Michael Volkmer, Karin Werner, Hg., Die Corona-Gesellschaft – Analysen zur Lage und Perspektiven für die Zukunft, Bielefeld, transcript, 2020) über „das öffentliche Sprechen und Schreiben während der Pandemie.“

Zentrale Begriffe der Frühzeit der Pandemie waren „Krieg und Sorge“. Angela Merkel unterschied sich in ihrer Wortwahl deutlich von der Wortwahl fast aller anderen Staatschefs. Es ließe sich spekulieren, ob sich die Wahl von Sorge- an der Stelle von statt Kriegsmetaphern aus dem Geschlecht der Sprechenden begründen ließe. Entscheidend ist jedoch aus der Sicht von Elke Krasny die Frage, wie sich die Frauen während der Pandemie zusätzlich zugeschriebenen und zugeschobenen Aufgaben – nicht zuletzt in der häuslichen Kinderbetreuung angesichts der Schließung von Schulen und Kindertageseinrichtungen, aber auch in Institutionen der Pflege, in Krankenhäusern und Heimen – im Kontext der gesamtgesellschaftlichen Entwicklung darstellen.

Jutta Allmendinger hat bereits sehr früh angemerkt, dass Frauen sich wieder in Rollenbildern fanden, die die Gesellschaft eigentlich schon Jahrzehnte lang überwunden zu haben glaubte. Vielleicht waren die Erfolge feministischer Politik doch nicht so stabil wie viele gerne geglaubt hätten. Menschen, die sich beruflich um andere Menschen kümmerten, in der Kindertageseinrichtung, in der Pflege, in Krankenhäusern, wurden beklatscht, es wurde ihnen versprochen, dass sich ihre Bezahlung verbessere, es gab einige finanzielle Boni, aber das war es dann auch. Letztlich blieb Geschlechtergerechtigkeit auf der Strecke. Elke Krasky betrachtet den „Care-Feminismus“, die Arbeit „am In-Sorge-Bleiben“, als wesentliche Aufgabe von Politik und Gesellschaft, gerade auch in der Zeit nach der Pandemie.

„Sorge“ ist aber nicht nur ein feministisches Problem. Es ist eng mit Klassismus verbunden. Dies lässt sich aus dem Zustand der Gesundheitssysteme verschiedener Länder ablesen. Gesundheit stand angesichts diverser neoliberaler Reformen nicht an der ersten Stelle der politischen Agenden und wurde weitgehend in den privaten Bereich rückdelegiert. Dies belastete natürlich dann vor allem diejenigen, die ohnehin nur geringen Zugang zu den Möglichkeiten des Gesundheitssystems hatten. Elke Krasky deutet dies an: „Antworten auf die Krise im Alltag, die pandemischen Regeln einzuhalten, wie Abstand halten oder Händewaschen, ist an vielen Orten der Welt für eine Vielzahl von Menschen unmöglich. Wenn es kein Wasser gibt, können die pandemischen Hygieneregeln nicht eingehalten werden. Wenn es keine ökonomische Einnahmequelle gibt außer der informellen Ökonomie im öffentlichen Raum, kann der Abstand nicht eingehalten werden. Wenn die Gesundheitsinfrastruktur nicht vorhanden ist, kann auf Notfälle nicht reagiert werden.“

Marxist*innen würden jetzt über Haupt- und Nebenwidersprüche nachdenken, moderne Soziolog*innen über Intersektionalität. Beides lohnt sich, doch der Kern der Debatte bleibt die Frage von Zugang und Teilhabe. Wer diesen Zusammenhängen auf den Grund gehen möchte, sollte mit den Menschen sprechen, die für andere „sorgen“.

Keine Lobby für die Care-Arbeit

Frédéric Valin hat Menschen interviewt, die beruflich für andere „sorgen“. Er sprach mit „Care-Arbeiter*innen“. Sein im Jahr 2021 beim Verbrecher Verlag erschienenes Buch „Pflegeprotokolle“ dokumentiert 21 Interviews mit 22 Personen, darunter 14 Frauen. Zwei Personen nennen den Nachnamen, alle anderen nur den Vornamen. In einem Fall wird ein Paar interviewt, die einzigen Personen mit Migrationsgeschichte. Die Gruppe der im Pflegebereich tätigen Migrant*innen wäre aber einen eigenen Interviewband wert. Migrant*innen arbeiten nicht nur – oft an sieben Tagen à 24 Stunden – in der Pflege kranker und älterer Menschen, sondern werden inzwischen angesichts des Fachkräftemangels von Kommunen und Trägern für die Arbeit in Kindertageseinrichtungen und Pflegeeinrichtungen angeworben. In den 1960er und 1970er Jahren kamen viele südkoreanische Krankenschwestern nach Deutschland, heute arbeiten in den Krankenhäusern und Pflegediensten auch viele Menschen aus Osteuropa.

Der Autor hat die Interviews während der Pandemie durchgeführt. Er hält fest, dass die Krise der Pflege nicht erst seit gestern bestehe, jedoch durch die Pandemie sichtbarer geworden sei. Die Pandemie hat bestehende Notlagen verschärft. Sein „Buch hat nicht den Anspruch, eine soziologische Studie zu sein – es bildet dennoch einen Teil einer Realität ab, die zu selten wahrgenommen wird.“ Im nächsten Satz fasst Frédéric Valin das im Grunde niederschmetternde Ergebnis seiner Recherche zusammen: „Mein Eindruck ist, dass Pflege und Soziale Arbeit der Öffentlichkeit im Grunde fremd sind.“ Unsichtbar sind nicht nur die Gepflegten, sondern auch die Pflegenden, die „Care-Arbeiter*innen“. So dankbar und offen die Interviewten jedoch waren, sich frei äußern zu können, so vorsichtig waren sie dennoch. „Sie haben alle ein Risiko auf sich genommen, denn die Care-Arbeitgeber*innen sieben Whistle-Blower*innen zuverlässig aus. Man gilt schnell als Nestbeschmutzer*in, wenn man Kritik übt und Missstände anspricht.“

Die befragten „Care-Arbeiter*innen“ haben in der Regel eine gute Ausbildung, einige haben akademische Abschlüsse, nicht unbedingt im Pflegebereich, manche haben eine spezialisierende Aus- und Weiterbildung absolviert. Der Autor hat selbst in der Pflege gearbeitet, ist von Haus aus jedoch Literaturwissenschaftler. Die Interviewten arbeiten beziehungsweise arbeiteten in der Geriatrie, in Hospizen, in Intensivstationen, in Wohngruppen für behinderte Menschen, in Kindertageseinrichtungen, mit schwer Erkrankten, mit psychisch Kranken, mit Sterbenden, in einer Intensivstation, dort auch mit COVID-Patient*innen, mit Geflüchteten, mit Kindern und Jugendlichen in der Einzelfallhilfe nach § 35 SGB VIII. Sie berichten von wechselnden Anstellungen, von der durchweg schlechten Ausstattung, fehlender Supervision.

Medien scheinen sich wenig für die Pflege zu interessieren, die Arbeit der „Care-Arbeiter*innen“ wird geringgeschätzt. Die gesellschaftliche Reaktion auf die Gepflegten grenzt an „Behindertenfeindlichkeit“. Maxi, Heilerziehungspflegerin in der Geriatrie, sagt: „Das fängt eigentlich schon in den Köpfen an. In unserer Gesellschaft. Die haben uns als Arschabwischer im Kopf und als Dienstmädchen, aber das sind wir nicht. Das muss schon anfangen bei den Pflegekräften, dass man sich selbst nicht runtermacht.“ Wie wenig sichtbar die Arbeit in Pflegeeinrichtungen ist, zeigt sich auch bei der Suche nach Hilfskräften. Es gibt – so Ludwig, der in einer stationären Wohneinrichtung für psychisch Kranke arbeitet – Hilfskräfte, die von sich sagen, dass sie die Arbeit doch sicher leicht bewältigen könnten, denn sie hätten ja Kinder erzogen, dann jedoch in der Realität angekommen eine Art Kulturschock erleiden. Eben diese bagatellisierende Einstellung scheint jedoch – so ließe sich schlussfolgern – politische Entscheidungen zu bestimmen. Maxi beklagt, dass es in ihrem Arbeitsbereich niemanden mit einer speziellen Ausbildung für psychisch Kranke gebe. Es bliebe nichts anderes übrig als zu improvisieren.

In der Öffentlichkeit wird über Pflege – abgesehen von dem kurzen Frühling der Pandemie im Jahr 2020 – im Grunde nur geredet, wenn es um Gewalt in Pflegeeinrichtungen geht. Frédéric Valin dokumentiert mehrere Berichte, in denen Übergriffe von Pflegekräften gegen Patient*innen eine Rolle spielen. Auch die frühere Praxis, aggressive Patient*innen an die Heizung zu fesseln oder in ihren Betten zu fixieren, wird angesprochen. Andererseits wird über Gewalt von aggressiven Patient*innen gegen Pflegekräfte berichtet, in einem Fall über die Vergewaltigung einer Pflegerin durch einen zwei Meter großen schweren Patienten. Bei solchen Übergriffen ist das Personal in der Regel auf sich allein gestellt.

Thomas de Vachroi, der eine Einrichtung leitet, nennt den Grund für die verweigerte Anteilnahme in der Gesellschaft: „Liebe Leute, ich weiß, wie ihr denkt. Wenn jetzt in der U-Bahn ein Obdachloser ist, der jetzt nicht angenehm riecht, dann rennt ihr alle weg. Aber sich mal die Frage zu stellen, warum riecht der so. Das ist euch noch nicht eingefallen? Der riecht so, weil er sich nirgendwo waschen, nirgendwo auf Toilette kann.“ Ein Problem, das sich in der Zeit der Schließung der Einrichtungen aufgrund der COVID-Pandemie verschärfte. Es gab Verbote, sich in einer Einrichtung aufzuhalten. Wo sollten die Menschen bleiben? Marion, Erzieherin in einer stationären Einrichtung der Jugendhilfe: „In der Corona-Krise hat uns die dünne Besetzung auf jeden Fall das Genick gebrochen. Und für Kinder ist es auch hart. (…) Die Schulschließungen haben sehr viel kaputt gemacht zwischen uns, also dem Team, und den Kindern, weil wir in eine Rolle rutschen, die nicht unsere ist; eine sehr autoritäre Rolle, was die Schule betrifft, was das Lernen betrifft.“ Lehrkräfte berücksichtigten die individuellen Bedarfe der Kinder in keiner Weise und wunderten sich dann, wenn das ein oder andere Kind ausrastete.

Vanessa, die als ambulante Hilfe mit Obdachlosen und Drogenkranken arbeitet, benennt die Grenzen ihrer Möglichkeiten. Wenn ein Ministerpräsident während der Pandemie die Möbelhäuser öffnet, aber Pflegeeinrichtungen schließt, sind die Prioritäten klar: „Es ist halt so, dass die Menschen, mit denen ich arbeite, in der Gesellschaft nicht gesehen werden. Absichtlich nicht gesehen werden. Soziale Arbeit ist ja immer ein Frauenberuf gewesen, ein Beruf, der nicht wirklich wertgeschätzt wurde und wird. Frauen haben sich immer um Alte und Kranke gekümmert. Dementsprechend schlecht wird das auch entlohnt, genauso wie Pflege.“

Unorganisiert

In Deutschland gibt es mächtige Gewerkschaften, allerdings vorwiegend für traditionelle Männerberufe, im Metallsektor, im Baugewerbe. Cordula ist Betriebsrätin bei einem großen Träger. Neben ihrer Arbeit hat sie ein Studium der Sozialen Arbeit abgeschlossen. Sie berichtet vom Problem der Spaltung der Mitarbeiter*innen. „Wir sind ganz verschiedene Berufsgruppen in unserem Verband und sollten alle unterschiedlich bezahlt werden, je nach Refinanzierungsart.“ Manche sind bei Kommunen, andere bei den Trägern der freien Wohlfahrtspflege angestellt. Es gibt einige große und viele kleine Träger. Manche haben Tarifverträge, manche – vor allem bei kleinen Trägern – nicht. Die Arbeitgeber*innen sind mächtig. Vanessa sieht die Aufgabe, „die Solidarität untereinander zu stärken. Und wir haben natürlich einen Arbeitgeber, der aktiv dagegen angearbeitet hat.“ Mehr oder weniger ohnmächtig sind „Care-Arbeiter*innen“, wenn es um „Umstrukturierungen“ geht, in der Regel eine euphemistische Formel für Personalabbau, oder um „Outsourcing“ bestimmter Tätigkeiten, beispielsweise „von Reinigungskräften, die bei uns nicht mal den tariflichen Mindestlohn bekommen – mit dem Argument, wir seien ja kein Reinigungsgewerbe.“

Irma, die in der Einzelfallhilfe nach § 35 SGB VIII arbeitet, berichtet – wie andere auch – von der Schwierigkeit, qualifiziertes Personal zu bekommen. Sie stellt fest, dass bei Personalmangel die Qualifikationserfordernisse heruntergesetzt werden oder der Aufgabenbereich willkürlich erweitert wird. „Einzelfallhilfen sollen die Familienhilfe quasi nebenbei noch mitmachen. Und das in der Regel ohne Ausbildung. Das führt dazu, dass bei Multiproblemlagen die Einzelfallhilfen reihenweise verbrannt werden.“ Und „Multiproblemlagen“ sind nicht die Ausnahme, sondern die Regel. Qualitätssicherung orientiert sich in der Regel an wirtschaftlichen Kriterien und Messgrößen. Irmas Fazit: „Wir haben eine Welt gebaut, die null inklusiv ist.“

Hinzu kommt das Problem der Finanzierung. Irma berichtet „von Kostenträgern, die das hin- und herschieben“. Yolà, die Langzeitarbeitslose betreut, berichtet von Schikanen der Jobcenter, die behaupten, bestimmte Anträge nicht erhalten zu haben, Anträge nicht genehmigen, sich auf eine nach ihrer Auffassung restriktive Gesetzeslage zurückziehen. „Aber es ist einfach nichts machbar, solange der Gesetzgeber sich nicht rührt, solange nicht die Finanzierung der bildungsträger geklärt ist und jedes Jobcenter entscheiden kann, für diese Maßnahme bezahlen wir, für diese Maßnahme bezahlen wir nicht Und bei den meisten wird nichts bezahlt.“ Das Thema einer verlässlichen Grundsicherung spricht Frédéric Valin nicht an, aber es ist offensichtlich, dass eine solche auf der Hand liegen müsste, will man die Labyrinthe der Finanzierbarkeit der diversen Hilfen entwirren. Das Grundproblem scheint mir zu sein, dass viel zu viel Misstrauen gegenüber Hilfebedürftigen vorherrscht, viel zu viel Angst vor einem Mitnahmeeffekt, sodass die Struktur der Sozialgesetzbücher als Regelungen, die sich ausschließlich am Einzelfall orientieren, das eigentliche Problem ist.

Eine weitere Gruppe, die angemessene Hilfe erschwert, sind die Ärzt*innen. Klaus, gelernter Intensivkrankenpfleger, arbeitet in einem Hospiz. Das Sterben von Patient*innen wird von Ärzt*innen verlängert, um einen Tag oder gar einen Monat mehr abrechnen zu können. In einem Fall starb der Patient um 23.15 Uhr, doch durfte das Beatmungsgerät erst um 00.10 Uhr abgestellt werden. „Sowas häuft sich. Und ich glaube nicht, dass das ein Einzelfall ist, weil man in der Intensivmedizin mit Beatmung wahnsinnig viel Geld verdienen kann.“ Die „Würde“ der Sterbenden erscheint irrelevant.

Wären eigene Beauftragte eine Lösung? Könnten sie die fehlende Lobby ersetzen? Es gibt auf Bundesebene immerhin eine*n Patientenbeauftragten. Thomas de Vachroi, Einrichtungsleiter, als „Armutsbeauftragter“ einer evangelischen Einrichtung sowie „Sozialbeauftragter“ der CDU Neukölln, sieht eine „Zwei,- Dreiklassengesellschaft“, die „bewusst oder unbewusst“ entstehe, weil es keine eindeutige Prioritätensetzungen für Bedürftige gebe. Bei aller Wertschätzung der damaligen Bundeskanzlerin, die „das Problem erkannt“ habe, sagt Thomas de Vachroi: „Der eine ist mehr auf das Soziale aus, der andere mehr auf die Wirtschaft. So wird die Kugel immer hin und hergeschoben.“ Und erfragt angesichts des in der Politik durchaus vorhandenen Beauftragtenwesens, warum es eigentlich keine „Armutsbeauftragte“ auf Länder- (oder auf Bundes-)Ebene gebe.

Georg, Krankenpfleger bei einem mobilen Pflegedienst, hat eine Hoffnung: „Die Hoffnung bleibt, dass sich die Leute in der Pflege organisieren. Aber ich denke, dass sich etwas dadurch ändern wird, dass es noch weniger Fachkräfte werden, und sich die Arbeitgeber*innen bewegen müssen, mit den Löhnen hoch gehen müssen, weil sie sich im Kampf um die Fachkräfte befinden.“ Ein Fazit des Buches formuliert Collin, angehender Erzieher in einer Kindertageseinrichtung: „Ich glaube nicht, dass die Politik das versteht und alles vergesellschaftet. Das ist ein sehr illusorischer Wunsch. Dafür bräuchte man eine eigene Gesellschaft.“ Oder eine andere!

Dr. Norbert Reichel, Bonn

(Anmerkung: Erstveröffentlichung im April 2022, Internetzugriffe zuletzt am 30. März 2022.)

Gemeinsam souverän

Die netten Deutschen und die Impfpflicht-Debatte

„Ich war gestern zur Nazifeier im Sportpalast. Die nettesten Deutschen waren da. Familien an weißgedeckten Tischen bei Kaffee und Kuchen. Der einfache Mensch braucht Heimat, Volkslieder, Veilchen. Die Linke verlangt Internationalität und moderne Kunst für den Arbeiter. Er wird auf den ersten hereinfallen, der zu ihm sagt: ‚Unsere Deutsche Heimaterde, Veilchen im Frühling, Madel tanz mit mir.‘ Keiner kann mehr Expropriation der Expropriateure hören oder ähnliche Fremdworte. Vor Monaten habe ich schon geschrieben, einen Helden wollen die Leute auf der Bühne sehen. Sie haben genug von diesen albernen Stücken über §218 oder ‚Masse Mensch‘.“ (Fred Hildenbrandt, zitiert nach: Gabriele Tergit, Etwas Seltenes überhaupt – Erinnerungen)

In seiner Neujahrsbotschaft zum Jahr 2022 bemühte der frisch gewählte Bundeskanzler Olaf Scholz die Floskeln, die all denen gut anstehen, die Konflikte aus der Welt herausmoderieren möchten. Er sprach von „Gemeinsamkeit“, die notwendig sei, und davon, dass er keine „Spaltung“ der Gesellschaft sehe. Aber vielleicht hätten er und seine Redenschreiber*innen Gabriele Tergit lesen sollen. Gabriele Tergit legt die von mir zitierten Sätze in ihrem auto- und zeitbiographischen Buch „Etwas Seltenes überhaupt – Erinnerungen“ dem Tageblatt-Redakteur Fred Hildenbrandt in den Mund: Wer dessen weitere Biographie verfolgt, mag darüber nachdenken, ob auch er*sie ein solch „einfacher Mensch“ hätte werden wollen. Das liberale Berliner Tageblatt, zu dem ihn Theodor Wolff geholt hatte, verließ er und schrieb für Wehrmacht und NSDAP.

Falsche Prioritäten

Vielleicht kommt es gar nicht darauf an, ob eine Gesellschaft „gespalten“ ist oder nicht, sondern einfach nur darauf, zur Kenntnis zu nehmen, dass es eine nicht unwesentlich große Gruppe gibt, die der Meinung ist, mit als „Spaziergänge“ getarnten Aufmärschen, Drohungen und Belagerungen dafür sorgen zu können, dass das, was sie ablehnen, nicht stattfinden solle. Abgesehen davon wäre eine homogene Gesellschaft, in der es keine „Spaltungen“ gäbe, eine totalitäre Horrorfantasie. Das rechtfertigt und entschuldigt in keiner Weise die Art und Weise, in der manche „Spaltung“ zelebrieren und sich in einer Opferrolle präsentieren, die ihnen nicht zusteht.

Impfpflicht und Maskenpflicht sind bei den sogenannten „Spaziergängen“ nur ein Vorwand. Eigentlich geht es den „Spaziergänger*innen“ um etwas anderes. Und wenn eines Tages nicht mehr über die Impfpflicht gestritten wird, wird es ein anderes Thema geben, das sie aus ihren Häusern heraustreibt. Wir mögen viele der „Spaziergänger*innen“ für Verführte halten. Als „Verführte“ versuchten viele Deutsche nach dem 8. Mai 1945 ihr Verhalten in den vergangenen zwölf Jahren zu rechtfertigen. Viele der Verführten waren damals jedoch lange Zeit selbst Verführer*innen. Wie schnell Menschen, die einfach nur über die „Deutsche Heimaterde“ spazieren und „Veilchen im Frühling“ riechen möchten oder zumindest vorgeben, dies und nichts anderes zu wollen, zu aktiven Verführer*innen werden, ließ sich nach dem 30. Januar 1933 beobachten, und dies nicht nur bei den sogenannten „Märzgefallenen“. Jürgen W. Falter hat dies in dem von ihm herausgegebenen Band „Junge Kämpfer, alte Opportunisten – Die Mitglieder der NSDAP 1919-1945“ (Frankfurt / New York, Campus, 2016) dokumentiert. Andreas Nachama hat die eigene Dynamik der Identifikation auch eher unpolitisch denkender Menschen mit einer mörderischen Ideologie in seinem Buch „12 Jahre, drei Monate, acht Tage“ dokumentiert, eine wahrhafte Chronologie des Terrors (2021 in Leipzig bei Hentrich & Hentrich erschienen).

Vielleicht sollten wir darüber nachdenken, wie aus heutigen „Spaziergänger*innen“ gefährliche Verführer*innen werden könnten und was sie verbindet. Von einem 30. Januar 1933 sind wir allerdings zu unserem Glück weit entfernt. Die „Spaziergänger*innen“ verbindet auch nicht unbedingt eine gemeinsame Ideologie. Mich erinnern die Proteste eher an die französischen Gelbwesten. Aber was nicht ist, kann noch werden. Wir müssen aber leider auch immer wieder feststellen, wie erratisch Politik auf die Gewalt der „Spaziergänger*innen“ reagiert. Ich möchte dies an drei Texten demonstrieren, die Nely Kiyak, Mithu Sanyal und Eva Menasse im Herbst 2021 in der ZEIT veröffentlicht haben.

Nely Kiyak hat am 11. November 2021 in ihrer „Deutschstunde“ darüber nachgedacht, welche repressiven Maßnahmen deutsche Innenminister (damals alle männlich) bereits ergriffen hätten, wenn die „organisierten und radikalen Corona-Leugner keine wahlberechtigten Deutschen, sondern in Deutschland lebende Türken“ wären: „Jeden Ort, den die impfunwilligen Ausländer betreten würden, egal ob Rewe oder Risa-Chicken, würde man ihnen zum Ort der Radikalisierung umdeuten.“ In der Tat ist die Frage berechtigt, warum die meisten Politiker*innen entweder nicht ahnen oder sich offenbar nicht trauen, offen auszusprechen, worum es auf den „Spaziergängen“ wirklich geht. Dabei liegen die Parallelen zwischen PEGIDA-Bewegung und Corona-„Spaziergängen“ auf der Hand. Das, was im Herbst 2015 die sogenannte Flüchtlingskrise war, ist heute die Pandemie.

Das Ergebnis können wir auf der rechten Seite des Deutschen Bundestages und der Landtage täglich beobachten. Ihre ersten Wahlerfolge hatte die AfD mit der „EURO-Krise“, sie konsolidierte sich mit der „Flüchtlingskrise“, sie versucht, sich über die Pandemie zu profilieren, was ihr aber nur bedingt zu gelingen scheint. Die Präsenz von Rechtsextremist*innen bei Demonstrationen zu den genannten Themen wuchs im Laufe des letzten Jahrzehnts, die Nähe der AfD zu ihnen ebenso. Viele teilnehmende Bürger*innen, Wähler*innen der AfD scheint dies nicht zu stören, allenfalls dürfte es den weiteren Ausbau der Wahlergebnisse stören. Nely Kiyak: „Es geht bei dieser Bewegung schon lange nicht um Impfstoffe und derlei. Die Corona-Maßnahmengegnerschaft ist nur ein Mittel im Kampf darum, das demokratische System zu diskreditieren. Sicher wird es unter den sogenannten Impfgegnern auch welche geben, die sich ängstigen. Jeder kennt solche Leute. Aber das sind solche, die eher beschämt reagieren, wenn man sie darauf anspricht, und ihre Bedenken meistens eher zu verheimlichen versuchen, statt sie auf Marktplätzen randalierend und rebellierend vorzutragen. Auch sie werden von diesen Extremisten in Geiselhaft genommen.“

Mithu Sanyal hat am 8. Oktober 2021 in ihrer Analyse der angehenden Ampelkoalition explizit nach den Prioritäten in einer Demokratie gefragt. Rechte in einer Demokratie sind immer auch die Rechte der anderen. „Wir brauchen einen kritischen Blick auf die Einschränkungen unserer Bürgerrechte. Nicht weil sie alle falsch sind, sondern weil sie hinterfragt werden müssen, wieder und wieder. Denn das ist Demokratie auch immer: die Rechte derjenigen, mit denen wir eben nicht übereinstimmen, verteidigen.“ Dies bedeutet natürlich nicht, dass wir nur mit den Schultern zucken, wenn selbsternannte „Querdenker“ oder „Spaziergänger*innen“ mehr oder weniger gewalttätig demonstrieren. Wir sollten sie hingegen fragen, wie sie es mit den Rechten der anderen halten, ob sie respektieren, dass es gute Gründe für Impf- und Maskenpflicht gibt, auch wenn sie sie nicht teilen. Ich nehme an, hier scheiden sich die Geister: Demokrat*innen akzeptieren Skepsis gegenüber Impfungen, sollten sie zumindest, Anti-Demokrat*innen akzeptieren die Befürwortung von Impfungen nicht.

Die Prioritäten werden – so Mithu Sanyal – falsch gesetzt. Wir widmen den „Spaziergänger*innen“ eine Aufmerksamkeit, die sie nicht verdienen. Sie stilisieren sich als Kämpfer*innen für die Freiheit, die sie nicht sind. Andere, die sich für die freiheitliche Demokratie eingesetzt haben, werden von Politik und Medien ignoriert. „Deshalb fordere ich, Domenico ‚Mimmo‘ Lucano Asyl in Deutschland anzubieten. Der ehemalige Bürgermeister von Riace wurde in Italien gerade zu über 13 Jahren Haft verurteilt, weil er konsequent Geflüchtete aufgenommen und ihnen geholfen hat. Er hat in seinem Ort gezeigt, dass, wenn wir Hilfesuchende nicht verelenden lassen, sondern ihnen die Möglichkeiten für ein menschenwürdiges Leben geben, sie einfach Menschen sind, die mit uns zusammen arbeiten und leben und lieben. In dem durch Abwanderung betroffenen Riace führte das dazu, dass Handwerksläden entstanden und die Dorfschule wiedereröffnet wurde.“ Im Februar 2017 erhielt Domenico Lucano den Dresdner Friedenspreis, verurteilt wurde er im September 2021. Alexei Nawalny genießt in den deutschen Medien viel Aufmerksamkeit, aber wer berichtet über Domenico Lucano? Wo sind die Solidaritätsadressen, Unterschriftenlisten, Presseerklärungen, die sich für seine Freiheit einsetzen? Wo sind die Presseerklärungen der demokratischen Parteien, interveniert das Auswärtige Amt? Offenbar ist es wohlfeil, sich für politische Gefangene in Russland, in China oder in der Türkei einzusetzen, aber was ist mit politischen Gefangenen in einem EU-Land wie Italien?

Eva Menasse hat ihrem Essay vom 5. Januar 2022 die Überschrift „Die rote Linie“ gegeben und fragt: „Wie demokratisch ist eine Gesellschaft, die sich von Künstlern gestört fühlt? Und wie souverän sind Künstler, die vor dem Zeitgeist einknicken?“ Sie schreibt über die Angst, die regiere: „Aber Angst macht unsouverän. Sie führt direkt in Verschwörungsmythen, Massenhysterie, aggressiven Irrationalismus. Wenn sich gesellschaftliche Debatten verbissen den Künsten zuwenden, ist das ein Alarmsignal. Es zeigt, dass das demokratische Immunsystem nicht mehr richtig funktioniert.“ Als Österreicherin darf sie darauf verweisen, dass dies dort „schon vor dreißig Jahren“ so war. Die FPÖ hat eine Geschichte als österreichische Regierungspartei, in Koalitionen mit ÖVP und SPÖ. Eine solche Geschichte hat die AfD in Deutschland nicht.

Der Angriff auf Künstler*innen, Theaterintendant*innen, Kulturpolitiker*innen gehört zum ständigen Repertoire der AfD in Bundestag und Landtagen. Künstler*innen haben es in der Pandemie aber auch nicht leicht, wenn sie die offizielle Regierungspolitik kritisieren. Manche Künstler*innen verhalten sich sicherlich auch nicht sonderlich geschickt. Doch kann ich das von ihnen verlangen? Eva Menasse nennt „Monika Maron, Uwe Tellkamp und Neo Rauch (als) Beispiele für solche falsch verlaufenen, von Anfang an schiefen und vergifteten Prozesse. Mein persönlicher Tiefpunkt waren die flächendeckend verdammenden Reaktionen auf die #allesdichtmachen-Satire, mit der ein paar bekannte Schauspieler, die doch wahrlich verwirrt wirkende Corona-Politik aufs Korn nehmen wollten. Vom Gesundheitsminister und der Kulturstaatsministerin bis hinab in die Lokalpolitik glaubten Amtsträger ihren Senf dazugeben zu müssen, ob sie diese Satire ‚nur‘ für ungeschickt, für misslungen oder gleich für brandgefährlich hielten.“ Niemand kann und sollte von Künstler*innen verlangen, dass sie in allem was sie tun und sagen, moralisch und politisch einbahnfreie Vorbilder sind. Wer das verlangt, setzt falsche Prioritäten. Eva Menasses Befürchtung: „Eine Gesellschaft, die sich von ihren Künstlern zunehmend gestört und belästigt fühlt, könnte möglicherweise aufhören, eine demokratische Gesellschaft zu sein.“

Kontext schlägt Text

„Gemeinsamkeit“ als Leitbild – wer definiert es? Je öfter Politiker*innen „Gemeinsamkeit“ anmahnen, umso fragiler scheint sie zu sein. Möglicherweise ließe sich in Abwandlung eines Satzes von Carl Schmitt sagen, dass souverän ist, wer „Gemeinsamkeit“ definiert. Die Gefahr einer anderen „Gemeinsamkeit“ als der, von der Olaf Scholz spricht, ist offensichtlich. Andreas Zick sagte am 12. Januar 2022 dem RedaktionsNetzwerk Deutschland, er sehe „eine Konsolidierung von antidemokratischen, demokratiegefährdenden Ideologien und Verschwörungserzählungen“ sowie „einen Schulterschluss zwischen radikalen Systemgegnern und bürgerlichen Gruppen.“ Eben dies ist auch eine der Botschaft der letzten „Mitte“-Studie, zu deren maßgeblichen Autor*innen Andreas Zick gehört.

Vielleicht hätten manche Politiker*innen schon im Frühjahr 2020 offen über Impfungen diskutieren, die Medien valide Informationen verbreiten sollen. Das ist nicht passiert. Stattdessen fuhren zwei Züge zunächst langsam, jedoch mit ständig steigender Geschwindigkeit auf demselben Gleis aufeinander zu. Die Größe der Züge ist bei einem Zusammenprall nicht entscheidend, woran und was die Lokomotivführer zu wissen glauben auch nicht. Nehmen wir einmal an, die Impfdebatte löst sich auf, die Pandemie wird endemisch. Dann wird es andere Themen geben, in denen sich „radikale Systemgegner und bürgerliche Gruppen“ zusammenfinden.

Es lohnt sich, diese Zusammenhänge einmal von einer ganz anderen Seite zu betrachten. Rüdiger Görner hat in der Winterausgabe 2021 von Lettre International einen Essay mit dem Titel „Wider den Kritikverfall“ veröffentlicht. Mir erscheint seine folgende Formulierung schwer akzeptabel, gleichwohl sollten wir uns mit seinem Anliegen auseinandersetzen: „Um es ein für allemal festzuhalten: Die Entscheidung, sich nicht impfen zu lassen, ist kein extremistischer Akt, sondern Ausdruck individueller Freiheit, dem Menschen verbrieft im Nürnberger Ärztekodex von 1947 als Antwort auf die verbrecherischste Perversion ärztlicher Kunst im Nationalsozialismus.“ Ich unterstelle, dass Rüdiger Görner eine Impfpflicht nicht mit den Verbrechen nationalsozialistischer Ärzt*innen vergleichen wollte, sondern lediglich sagen, welch hohe Errungenschaft die Entscheidungsfreiheit eines Menschen über die Zulässigkeit eines medizinischen Eingriffs ist.

Nun geht es eben nicht nur um die Frage „Impfen oder nicht Impfen“, denn im Verlauf von Entscheidungsprozessen gibt es nie ein reines Entweder-Oder. Der Satz vom ausgeschlossenen Dritten gilt in gesellschaftlichen Konflikten nicht. TINA-Rhetorik („There is no Alternative“) verhindert sachorientierte Debatten. Politik geschieht immer in komplexen und nur diskursiv und dialektisch auflösbaren Situationen. Diesen Gedanken finden wir weder bei Rüdiger Görner noch bei all den Politiker*innen, die sich konsequent gegen eine Impfpflicht aussprechen, allen voran Wolfgang Kubicki. Und diejenigen, die eine Impfpflicht als einzige Alternative hinstellen statt offen darüber zu debattieren, erweisen der Demokratie einen Bärendienst. Sie gießen Öl ins Feuer.

Rüdiger Görner stellt die Frage: „Was sind das für Zeiten, wenn das Äußern einer unliebsamen Meinung zur öffentlichen Ächtung führen kann?“ Er zitiert zwei maßgebliche Autoren der französischen Aufklärung, Denis Diderot und D’Alembert, sowie ein Grundlagenwerk der Intellektuellenkritik, Julien Bendas „La trahison des clercs“ aus dem Jahr 1927. „Kritik braucht einen öffentlichen Akteur, den Intellektuellen. Er ist zuständig für unbequeme Fragen. Biedert er sich dem (quasi-)ideologischen Zeitgeist an, begeht er laut Julien Benda ‚Verrat‘ an der Sache und am Sinn der Kritik. In Diderots und d‘Alemberts Enzyklopädie sieht er sich sogar als ‚guide‘, als eine Leitfigur angesprochen, als eine Art moderner, also aufgeklärter Hermes psychopompos durch die labyrinthischen Verhältnisse in der Begriffs- und Tatsachenwelt führend, fähig, ‚de distinguer la vérité de l’opinion, le droit de l‘autorité, le devoir de l’intérêt…‘, also: Wahrheit von der Meinung, das Recht von der Autorität und das Sollen vom Interesse zu unterscheiden.“

Ob Julien Benda die These vom „Verrat der Intellektuellen“ auf die aktuellen Debatten rund um die Pandemie bezogen hätte, möchte ich nicht beurteilen. Lesenswert in Julien Bendas Buch ist das Vorwort der Neuauflage von 1946. Es geht dort nicht nur um die Kollaboration der Intellektuellen während der deutschen Besatzung in Frankreich, sondern auch um das, was diverse Intellektuelle in bereits vorangegangenen Zeiten an antidemokratischen Thesen vertraten. Wie stark sich Intellektuelle in politische Debatten einmischen sollten, ist allerdings auch eine schwierige Frage. Zumindest sollten sich Intellektuelle nicht als Wegbereiter*innen und Weggefährt*innen autoritärer oder totalitärer Politiker*innen einlassen. Wo dann die Grenzen sind, ließe sich im Einzelfall erörtern. Aber Intellektuelle und Politiker*innen sollten immer wissen (die folgende Formulierung verdanke ich Gerd Koenen): Kontext schlägt Text!

Gesundheit ist immer auch die Gesundheit der Anderen

Rüdiger Görner bietet eine intellektuell anspruchsvoll formulierte Kritik der Impfpflicht. Er unterlässt es jedoch, individuelle Freiheitsrechte im Zusammenhang kollektiver Ansprüche abzuwägen, er unterschlägt den Kontext der gewalttätigen „Spaziergänge“ ebenso wie den Kontext der Gesundheit der Vielen. So wie nicht nur nach Rosa Luxemburg Freiheit immer die Freiheit des Andersdenkenden ist, ist Gesundheit auch immer die Gesundheit der Anderen.

Das Beispiel der Pocken-Impfungen zeigt, wie eine Krankheit, die weitaus tödlicher war als eine COVID-19-Infektion, durch Impfungen ausgerottet werden konnte. Viele sogenannte Kinderkrankheiten werden heute durch systematische Impfung vermieden, vom Keuchhusten über die Diphterie bis zu den Masern. Viele kennen noch die Werbung „Schluckimpfung ist süß – Kinderlähmung ist grausam“. Reihenimpfungen in den Schulen waren lange Alltag, heute noch werden Mädchen systematisch gegen Röteln geimpft. Hygiene-Maßnahmen führten zu einer Reduzierung von Infektionen mit zahlreichen anderen tödlichen Krankheiten, von der Pest über die Cholera und die Ruhr bis hin zu diversen Tropenkrankheiten, die sich bisher glücklicherweise für Europa nur in ihren Ursprungsgebieten ausbreiten konnten. Individuelle Freiheitsrechte können mit Ansprüchen der Gemeinschaft kollidieren. In einer liberalen Demokratie stellt sich nun die Frage, wie solche Kollisionen gleichermaßen berechtigter Anliegen aufgelöst werden könnte.

Im Streit um eine Impfpflicht wird meines Erachtens auch viel zu wenig beachtet, dass die sogenannte „Triage“, die laut Urteil des Bundesverfassungsgerichts der Gesetzgeber regeln muss, nicht nur mögliche Konkurrenzen zwischen COVID-19 Infizierten betrifft, sondern auch Konkurrenzen zwischen an verschiedenen Krankheiten leidenden Menschen. Was ist mit aufgeschobenen Krebsoperationen, was ist mit Herzkranken, mit Patient*innen, die unter diversen Krankheiten leiden, die in der öffentlichen Aufmerksamkeit kaum beachtet werden, deren Behandlung aber so früh wie möglich erfolgen sollte? „Triage“ findet meines Erachtens längst statt, eine Tatsache, der sich Verfechter*innen und Kritiker*innen der Impfpflicht gleichermaßen stellen sollten.

Ich wage zu behaupten, dass es kaum jemanden geben dürfte, gleichviel welchen Standes und welcher Profession, der nicht irgendwann zweifelte, ob die verordneten Zwangsmaßnahmen gegen die Verbreitung der Pandemie sinnvoll und durchdacht wären. Offen gestanden kenne ich persönlich kaum jemanden, der diese Frage nicht ständig stellt. Dennoch hielten und halten sich die meisten trotz Zweifel an die verordneten Maßnahmen. An den sogenannten „Spaziergängen“ nimmt niemand teil.

Doch wo liegt das Problem einer Verteidigung des Rechts, nicht geimpft zu werden? Es liegt weniger in der Position als in der Art und Weise wie diese Position vorgetragen wird. Es liegt darin, dass der Versuch, die Berechtigung staatlicher Eingriffe zu hinterfragen, inzwischen von extremistischen Gruppen okkupiert werden konnte und dass diejenigen, die die Anti-Corona-Maßnahmen erließen oder verteidigen, schon im Frühjahr 2020 mögliche Kritik weder antizipierten noch zuließen. Schließlich eskalierte der Streit. Im Frühjahr 2020 wurde von fast allen verantwortlichen Politiker*innen eine Impfpflicht kategorisch ausgeschlossen. Wer sie dennoch verlangte, wurde sehr schnell zum Schweigen gebracht. Wie gesagt: es gab nur das eine oder das andere. Über die Frage, ob sich eine Situation so verändern könnte, dass es doch erforderlich wäre, eine Impfpflicht einzuführen, wollte bis zum Sommer 2021 kaum jemand diskutieren. Während der Bundestagswahl gab es ein paar zaghafte Stimmen für eine Impfpflicht, Fahrt nahm die Forderung erst nach der Bundestagswahl auf. Hätten die Regierungen – in Deutschland gibt es immerhin 17 davon – jedoch eine solche Debatte selbst initiiert und zugelassen, dass evidenzbasierte Argumente öffentlich diskutiert worden wären, hätte möglicherweise manche Radikalisierung verhindert werden können.

Impfpflicht und Aufstiegshoffnung

Ich beziehe mich noch einmal auf die Analyse von Andreas Zick. Die letzten „Mitte“-Studien haben sehr deutlich gezeigt, dass es keine Mehrheiten für eine rechtsextremistische Bedrohung unserer freiheitlichen Demokratie gibt. Die Zustimmungswerte für einige rechtsextremistische, antisemitische oder rassistische Aussagen sind zum Teil sogar gesunken. Viel gefährlicher ist die steigende Zahl derjenigen, die solche Aussagen nicht mehr rundweg ablehnen, gefährlich sind die Teils-Teils-Antworten. Eben dies erleben wir zurzeit auch bei all den Bürger*innen, die sich wenig dabei zu denken scheinen, gemeinsam mit Rechtsextremist*innen zu demonstrieren. Sie sind keine Rechtsextremist*innen, sicherlich nicht, oder sollte ich sagen: noch nicht? Ob sie noch Demokrat*innen sind? Ich zweifele.

Die Kritik an der Impfpflicht ist ein Modus der Kritik an der Regierung, der häufig auch als Elitenkritik firmiert. Die 17 deutschen Regierungen – und mit ihnen viele andere westlich-demokratische Regierungen – haben selbst dazu beigetragen, dass die Debatte so sehr aus dem Ruder gelaufen ist. Sie haben alle Kritik verdient. Regierungs- beziehungsweise Elitenkritik ist jedoch der falsche Ansatz. Nils C. Kumkar und Uwe Schimank haben in ihrem Essay „Mittelschichtsgesellschaft als Projektion“, erschienen in der Ausgabe der Zeitschrift Merkur vom Januar 2022, über diese Frage nachgedacht. Sie wenden sich gegen die Analysen von Andreas Reckwitz, der vielleicht der populärste Wissenschaftler unter denjenigen ist, die das Thema der Elitenkritik bearbeiten (die zitierte Merkur-Ausgabe enthält auch einen Text aus seiner Feder). Sie fragen, wie es dazu kommen konnte, dass Regierungs- und Elitenkritik so populär ist: „Gegenstand der Diagnose ist – anders als in der Rezeption oft unterstellt – nicht die gesellschaftliche Wirklichkeit, sondern die gesellschaftliche Selbstbeobachtung. Reckwitz prägt als nicht deshalb die Debatte, weil seine Diagnose ‚stimmt‘, sondern weil sie ‚passt‘.“ Eliten- oder Regierungskritik hat eben Konjunktur. Dann wären die „Spaziergänger*innen“ die Spitze eines Eisbergs. Eine bestimmte Ideologie ist dazu gar nicht erforderlich. Anders wäre auch der Wechsel von ganzen Wähler*innengruppen der Linken zur AfD nicht erklärbar.

Nils C. Kumkar und Uwe Schimank begründen ihre Analyse mit dem Schicksal grundlegender Versprechen der Politik. Das gebrochene Versprechen, es werde keine Impfpflicht geben, wirkt wie ein Déjà Vu anderer unerfüllter Versprechen, allen voran das Versprechen eines ständig steigenden Wohlstands, blühender Landschaften in Ost und West. Politiker*innen schufen „Aufstiegsaspirationen“, die sich aus einem „Leistungsethos“ ergaben und sich mit einem „Planungsimperativ“ verbanden: „Es geht darum, die eigenen Aufstiegsaspirationen systematisch, diszipliniert und Schritt für Schritt langfristig zu verfolgen. Dieses Ethos passte zu den veränderten ökonomischen Gelegenheitsstrukturen und den damit gemachten Erfahrungen.“ Das war ein Versprechen nach 1945 und es war ein Versprechen nach 1989, zumindest das, was große Teile der Bevölkerung sich davon versprachen, als sich nach 1945 und nach 1989 Regierungsform und Staatsverfasstheit veränderten.

Wer sich unterschiedliche Wege des Aufstiegs anschauen möchte, sollte zwei Auto-Städte besuchen, die nach dem Zusammenbruch totalitärer Herrschaft völlig unterschiedliche Wege gingen: Wolfsburg und Zwickau mit den Werken für Volkswagen und Trabant. Die Geschichte der Aufstiegsmisserfolge in Zwickau und an anderen vergleichbaren Orten zerstörte bei vielen Menschen den Glauben an „Leistungsethos“ und „Planungsimperativ“. Und enttäuschte Menschen fühlen sich sehr bald nicht mehr als Angehörige der „Mitte“ einer Gesellschaft. Wenn es nicht mehr zu gelingen scheint, das „Aufstiegsversprechen“ für alle umzusetzen, und sogar selbst diejenigen, die einen erfolgreichen ökonomischen und sozialen „Aufstieg“ in ihrer Biographie erlebt haben, fürchten, dass das Erreichte nicht von Dauer ist, liegt die Kritik an jeder staatlichen Maßnahme nahe, die zumindest gefühlt weiter in den Abgrund führt. Auch in Wolfsburg gibt es diese Ängste.

Die Impfpflicht ist nicht mehr und nicht weniger als ein ausgesprochen einfaches Symbol für den Weg in den Abgrund. Angeklagt wird ein Staat, der den Bürger*innen Vorschriften macht, wie sie sich zu verhalten hätten. Dieses Gefühl eint – auch ohne dass sie miteinander darüber diskutieren – Esoteriker*innen, Anthroposoph*innen und Anhänger*innen von Globuli, ehemalige DDR-Bürger*innen, Lehrer*innen in Waldorfschulen. Da spielt es irgendwann keine Rolle mehr, wenn sich extremistische Akteur*innen in den Vordergrund schieben. Immerhin sorgen diese für eine Aufmerksamkeit in Medien und Politik, die es sonst nicht gäbe. Impf- oder Maskenpflicht sind Anlass der „Spaziergänge“, aber nicht der Kern. Ähnlich funktionierte es in der Anfangszeit von PEGIDA. Und PEGIDA war erfolgreich. Die AfD ist heute relativ stabil. Im Januar 2022 ist es die Impfpflicht, es wird noch andere Anlässe geben, und wenn Politiker*innen diese Zusammenhänge ignorieren, werden sie feststellen müssen, dass wohlmeinende Bürger*innen sich immer weniger scheuen werden, sich von Rechtsextremist*innen vertreten zu lassen. Manche verhalten sich dann wie Fred Hildenbrandt, souverän gemeinsam mit „den nettesten Deutschen“.

Norbert Reichel, Bonn

(Anmerkungen: Auf die Textstelle von Gabriele Tergit wies mich Beate Blatz hin. Erstveröffentlichung im Januar 2022, Internetzugriffe zuletzt am 14. Januar 2022. Titelbild: Pixabay.)

Ein Lob der Fragilität

Transnationale Perspektiven der Pandemie

„Der Mensch ist eine Erfindung, deren junges Datum die Archäologie unseres Denkens ganz offen zeigt. Vielleicht auch das baldige Ende. / Wenn diese Dispositionen verschwänden, so wie sie erschienen sind, wenn durch irgendein Ereignis, dessen Möglichkeit wir höchstens vorausahnen können, aber dessen Form oder Verheißung wir im Augenblick noch nicht kennen, diese Dispositionen ins Wanken gerieten, wie an der Grenze des achtzehnten Jahrhunderts die Grundlage des klassischen Denkens es tat, dann kann man sehr wohl wetten, dass der Mensch verschwindet wie am Meeresufer ein Gesicht im Sand.“ (Michel Foucault, Die Ordnung der Dinge – Eine Archäologie der Humanwissenschaften, Frankfurt am Main, Suhrkamp, 1974, französisches Original „Les mots et les choses, Paris, Editions Gallimard, 1966)

Ist dieser Augenblick, den Michel Foucault benennt, mit der Pandemie gekommen? Oder war die Pandemie nur das berühmte Tüpfelchen auf dem „i“ der diversen Krisen der vergangenen Jahrzehnte, der Klimakrise, der Bedrohung der Artenvielfalt, der Kriege um Wasser und andere Ressourcen, der Kämpfe gegen den Hunger, gegen die Armut, für die Rechte von Frauen, von Kindern? Die Liste der Krisen und Kämpfe wird nie vollständig benannt werden, zu Vieles hängt mit zu Vielen zusammen. Aber gleichwohl: Die Pandemie hat sehr viel mit den Themen, die spätestens seit dem Bericht des Club of Rome „The Limits to Growth“ von 1972 (dt. Die Grenzen des Wachstums oder dem Brundtland-Bericht „Our Common Future“ aus dem Jahr 1987 diskutiert wurden, zu tun. Und Brisanz und Tempo der diversen Krisen steigen.

Die unterdrückte „Polykrise“

Die internationale Staatengemeinschaft hat in Gestalt der Vereinten Nationen im Jahr 1992 mit den 40 Kapiteln der „Agenda 21“, im Jahr 2015 mit den 17 „Sustainable Development Goals“ umfassende Beschlüsse gefasst. Die Umsetzung dieser Beschlüsse ist jedoch eine andere Frage. Die lange Reihe der diversen Klimakonferenzen belegt, wie in den interstaatlichen Debatten die Verantwortung für wirksame Maßnahmen hin- und hergeschoben wird. Manche Staaten verabschieden sich Schritt für Schritt aus den internationalen Debatten. Dies galt nicht nur für die USA unter Donald J. Trump, in fast allen „westlichen“ Demokratien gibt es nationalistische Bewegungen, autoritäre Regierungen handeln nach eigenem Gusto. Während der Pandemie schien sich (fast) jedes Land nur noch mit sich selbst zu beschäftigen, „my country first“. Internationale Institutionen gerieten ins Abseits. Doch was macht das alles mit den Menschen? Was lassen Menschen mit sich machen?

Diesen Kontext möchte ich mit zwei im Jahr 2021 erschienenen Büchern illustrieren, die meines Erachtens zu den besten gehören, die in diesen Zeiten der Pandemie geschrieben wurden: es handelt sich um Adam Tooze, Welt im Lockdown – Die globale Krise und ihre Folgen (München, C.H. Beck, die englische Ausgabe erschien ebenfalls im Jahr 2021, ihr Titel: „Shutdown: How Covid Shook the World’s Economy“) sowie Yener Bayramoğlu und María do Mar Castro Varela, Post/Pandemisches Leben – eine neue Theorie der „Fragilität“ (Bielefeld, transcript).

Einen ausgezeichneten und bedrückenden Überblick über die Zusammenhänge gab bereits vor einigen Jahren Stephan Lessenich in seinem Buch „Neben uns die Sintflut – Die Externalisierungsgesellschaft und ihr Preis“ (Berlin, Hanser, 2016). Grundlage des weltweit wirkenden Dramas ist „Doppelmoral“ des Nordens: „Die Externalisierungsgesellschaft misst mit zweierlei Maß: Was man sich selbst erlaubt, das gesteht man anderen noch lange nicht zu. Und man wundert sich nicht nur, wenn die anderen sich anschicken, diese Doppelmoral in Frage zu stellen, sondern reagiert auf die Ansprüche der Ausgeschlossenen mit einer Vehemenz und Aggressivität, die Bände spricht: Auf den Aufstand der Verlierer hatte die Externalisierungsgesellschaft nicht gewettet.“

Das Land, das sich die von Stephan Lessenich benannte „Doppelmoral“ ausgesprochen geschickt zunutze macht, ist China. China verhält sich in Afrika nicht besser als die europäischen Kolonialmächte im 19. Jahrhundert, aber geschickter, nicht nur rhetorisch. China gilt in vielen Ländern als Erfolgsmodell für ein Land, das es schaffte, den kolonialistischen Fluch zu besiegen und sich aus eigener Kraft zu einer starken Weltmacht aufzuschwingen. Und eben dies gelang China auch in der Pandemie. Der chinesische Impfstoff beispielsweise wurde unbeschadet der Zweifel an seiner Wirksamkeit nicht nur in sogenannten Entwicklungsländern populär.

Adam Tooze spricht in „Welt im Lockdown – Die globale Krise und ihre Folgen“ von einer „Polykrise“: „Der Begriff der Polykrise erfasst das Zusammentreffen verschiedener Krisen, sagt aber nicht viel darüber hinaus, auf welche Weise sie zusammenwirken.“ Den Begriff verwendete in der EU erstmals der damalige EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Er folgte einer Analyse des im Jahr 1921 geborenen französischen Theoretikers Edgar Morin (Edgar Morin, Heimatland Erde – Versuch einer planetarischen Politik, Wien 1999, das Original erschien 1993 unter dem Titel „Terre patrie“).

Es gab einen Politiker, der den Zusammenhang formulierte, wahrscheinlich ohne Kenntnis der Texte Edgar Morins, aber das weiß niemand so genau, denn viele asiatische Politiker*innen und Intellektuelle sind über europäische und amerikanische Debatten und Publikationen oft erheblich besser informiert als dies umgekehrt der Fall ist. Dies liegt sicherlich auch daran, dass in europäischen Schulen außereuropäische Sprachen nur in Ausnahmefällen gelehrt werden, im außereuropäischen Raum die europäischen Sprachen jedoch sehr wohl, auch ein spätes Erbe von Imperialismus und Kolonialismus. „Im Januar 2019 (NB: ein Jahr vor der Pandemie!) hielt Chinas Präsident Xi Jinping eine viel beachtete Rede über die Pflicht der Kader der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh), sowohl schwarze Schwäne als auch graue Nashörner zu antizipieren. Im selben Sommer veröffentlichten Study Times und Qiushi, die beiden Zeitschriften, über die die KPCh ihren eher intellektuellen Kadern doktrinäre Erläuterungen übermittelt, einen Aufsatz von Chen Yixin, der Xis aphoristische Beobachtungen näher erläuterte. Chen ist ein Protégé von Xi Jinping und wurde während der Corona-Krise dazu auserkoren, die Aufräumarbeiten der Partei in der Provinz Hubei zu leiten. In seinem Aufsatz von 2019 stellte Chen die Fragen: Wie wirkten die Risiken zusammen? Wie verwandelten sich wirtschaftliche und finanzielle Risiken in politische und soziale Risiken? Wie haben sich ‚Cyberspace-Risiken‘ zu ‚tatsächlichen sozialen Risiken‘ zusammengebraut? Wie wurden externe Risiken internalisiert?“

Vergleichbares hatten die Regierungen der EU-Staaten, der USA und anderer sich der westlichen Hemisphäre zurechnenden Staaten und Staatenbünde nicht zu bieten. China schaffte es, innerhalb von zwei Wochen Krankenhäuser im wahrsten Sinne des Wortes aus dem Boden zu stampfen. In dieser Zeit hätten die jeweiligen Bauherr*innen in den meisten westlichen Demokratien noch nicht mal den Bauantrag geschrieben. Adam Tooze protokolliert ausführlich die Geschichte der verpassten Chancen zwischen Januar und März 2020, die schließlich dazu führten, dass es im Unterschied zu China und zu Südkorea nicht gelang, die drohende Pandemie weitestgehend zu beherrschen. Es fehlte an jeder differenzierten und differenzierenden Strategie von Wissensmanagement und Kommunikation. Das Ergebnis war ein Desaster: „Das Jahr 2020 zeigte, dass unsere Fähigkeit, um die Welt zu fliegen, unser Verständnis dafür, welche Folgen diese enge Vernetzung hat, bei weitem übertraf.“

Ob all diese Zusammenhänge vielen Menschen, die unter der Pandemie leiden, bewusst sind, ist eine andere Frage. Es gibt genügend Politiker*innen, die sie ignorieren. Insofern bleiben auch die Zusammenhänge der diversen zurzeit gleichzeitig virulenten Krisen im Dunklen: Pandemie, Klimakrise, Bedrohung der Artenvielfalt, soziale Ungleichheit, Wohlstand im Norden auf Kosten der Armut im Süden. Wir erleben im politischen Alltag eine De-Kontextualisierung der Pandemie, die eine treffende Analyse verhindert.

Die „Schattenpandemie“

Ich nenne nur einige Schlaglichter des Desasters. Adam Tooze: „Laut UNICEF hatten mehr als zwei Drittel der Kinder weltweit zu Hause keinen Zugang zum Internet- 830 Millionen junge Menschen.“ Nicht nur Kinder betraf der Lockdown. Beschäftigte sollten ins Home-Office. Doch es gab Ausnahmen. Ein Beispiel aus Indien: „Die Business-Process-Outsourcing Industrie mit ihren 1,3 Millionen Beschäftigten argumentierte, ihre Tätigkeiten gehörten zu den essenziellen Finanzdienstleistungen und müssten daher vom Lockdown ausgenommen sein. Westliche Kunden, die sich mit einer Flut von Beschwerden über lange Wartezeiten konfrontiert sahen, schlossen sich dieser Forderung nur zu gerne an.“ Eine Gruppe, die besonders litt, waren die Frauen.

Judith Langowski fasste die Ergebnisse von Untersuchungen des Bevölkerungsfonds der Vereinten Nationen (UNFPA) am 19. November 2021 im Berliner Tagesspiegel zusammen. Der Bevölkerungsfonds schätzt weltweit 1,4 Millionen ungeplanter Schwangerschaften, zwölf Millionen Mädchen und Frauen verloren den Zugang zu Verhütungsmitteln, die Müttersterblichkeit stieg in Peru um 45 %, in El Salvador um 72 %. „Ein Bericht des Wirtschafts- und Sozialrats der Vereinten Nationen (Ecosoc) aus dem Frühjahr 2021 wies darauf hin, dass die Pandemie die Fortschritte etwa in der weltweiten Versorgung durch qualifizierte Geburtshilfe rückgängig machen könnte.“ In Uganda waren die Schulen fast zwei Jahre geschlossen. Schon vor der Pandemie konnten nur etwa 40 % der Kinder lesen und schreiben, wenn sie die Schule verließen.

Solche Zahlen müssen wir weder in Deutschland noch in anderen wohlhabenden Ländern im Norden des Planeten, auch nicht in Australien und Neuseeland befürchten, obwohl auch dort diejenigen, die ohnehin schon in sozial prekären Verhältnissen leben, erheblich mehr unter der Pandemie und den damit verbundenen Lock-Downs leiden als diejenigen, die ausreichende Ressourcen haben, um sich und ihre Kinder zu schützen. Sie können sich vielleicht nicht wie die zehn Florentiner*innen des Decamerone Giovanni Boccaccios auf ihre Landgüter zurückziehen, haben aber dennoch genug Möglichkeiten, ihren Lebensstandard zu halten, große Wohnungen, Einfamilienhäuser, Rückzugsmöglichkeiten für alle Familienmitglieder, Zugang zu digitaler Infrastruktur für jedes Familienmitglied, einen Beruf, der ohne viele direkte Kontakte mit anderen Menschen ausgeübt werden kann und vieles mehr.

Eine andere Variante der Reaktion auf die Pandemie ist wahrscheinlicher. Sie ist Thema des im Februar 2022 erscheinenden neuen Romans von Orhan Pamuk „Die Nächte der Pest“. Auf einer fiktiven Insel beschuldigen sich konkurrierende Gruppen gegenseitig, die Pest verursacht zu haben. Donald J. Trump und das von ihm erfundene „China-Virus“ lassen grüßen, Angriffe auf asiatisch gelesene Menschen in Europa und in den USA waren im Frühjahr 2020 an der Tagesordnung. Dieses China-Bashing hat durchaus Geschichte. Yener Bayramoğlu und María do Mar Castro Varela verweisen auf seine Tradition, vom Schlagwort der „Gelben Gefahr“ bis zu fiktiven Figuren wie „Dr. Fu Manchu“, der einem Roman von Sax Rohmer entstammt und zu einem Modell eines asiatisch gelesenen „Orientalismus“ im Sinne von Edward Said geworden ist. Japan und andere asiatische Staaten wurden in ähnlicher Weise „rassifiziert“. „Es sind stets die ‚Anderen‘, die Monster, vor denen die Machtvollen schützen müssen. Solche Denkmuster sind die gedanklichen Geburtshelfer von Ausgrenzungspolitiken und stabilisieren Nationalismus und Patriotismus.“ Und es ist insbesondere das Bild „einer toxisch-männlichen Stärke“, dass sich in den diversen Protesten gegen die Pandemie-Politik manifestiert, nicht nur bei den Staatschefs, die sich infizierten und nach überstandener Infektion ihre eigene Stärke so laut wie möglich verkündeten und damit ihre Anhänger darin bestätigten, dass ihnen niemand etwas anhaben könne.

Kwame Anthony Appiah schrieb am 23. November 2021 im Guardian (eine deutsche Übersetzung bietet die Ausgabe der „Blätter für deutsche und internationale Politik“ vom Januar 2022) von zwei Pandemien, einer im Norden, einer im Süden dieses Planeten (wie gesagt mit Ausnahme Australiens und Neuseelands). In südlichen Ländern, in denen das Durchschnittsalter der Bevölkerung sehr deutlich unter dem der Bevölkerungen in nördlichen Ländern liegt leiden die Menschen nicht nur unter dieser und anderen Pandemien und Epidemien, sondern auch unter einem mehr oder weniger deutlichen Zusammenbruch der Gesundheitssysteme. Vorsorgende Gesundheitspolitik wird zum Ding der Unmöglichkeit. Armut, Hunger, Zusammenbruch von Subsistenzwirtschaft, abgebrochene Bildungswege – all dies belastet und aus dem Norden gibt es allenfalls den ein oder anderen Kommentar, dass dies ein unhaltbarer Zustand sei. Ambitionierte Entwicklungspläne afrikanischer Staaten liegen auf Eis. 11 Millionen Mädchen werden – so Schätzungen der Vereinten Nationen – nicht mehr in die Schule zurückkehren. Yener Bayramoğlu und María do Mar Castro Varela: „Fragilität ist ein Teil des Lebens, doch die damit verknüpften Verletzlichkeiten verteilen sich sehr unterschiedlich und treffen in Krisen- und Ausnahmezeiten bereits marginalisierte soziale Gruppen stets mit besonderer Härte.“

Kwame Anthony Appiah spricht von einer „Schattenpandemie im globalen Süden“. Er zitiert eine Studie, die begründet, „dass Covid in diesen relativ jungen Gesellschaften weniger gesundheitliche Auswirkungen zeitigte als in reicheren (und ausnahmslos älteren) Gesellschaften, wohingegen ihre ökonomische Vulnerabilität entschieden größer war. Die Haushaltseinkommen waren in der Regel gesunken, die Menschen verloren Jobs und konnten ihre Waren nicht mehr absetzen.“ Er nennt Beispiele aus Indien, Kenia, Namibia, Mosambik, Ghana und der Elfenbeinküste. Es wäre an der Zeit, „aus der durch die Pandemie offengelegten Vulnerabilität des globalen Südens Lehren zu ziehen. Eine dieser Lehren besteht darin, dass autonome Programme der Landesentwicklung nicht funktionieren, wenn sie Marktrealitäten schlicht ignorieren oder es versäumen, interne Hemmnisse zu überwinden.“

Kwame Anthony Appiah beschreibt am Beispiel Ghanas, einem der größten Exporteure von Kakao, den Versuch, „sich nicht länger vom Rohstoffexport abhängig (zu) machen“ und „selbst in die Schokoladenproduktion ein- und in der Wertschöpfungskette weit auf(zu)steigen“. Ob dieser Versuch der Autarkie langfristig halten wird, ist eine andere Frage und hängt nicht zuletzt von einer anderen großen Krise unserer Zeit ab, der Klimakrise, die die Länder des globalen Südens massiv bedroht. Kwame Anthony Appiah zitiert die Weltbank, die prognostiziert, dass „die pandemiebedingten Unterrichtsausfälle 72 Millionen Schülerinnen und Schüler, Auszubildende und Studierende in (…) ‚Lernarmut‘ zu stürzen drohen, (…). Wir haben es hier vielmehr mit einer immensen Verschwendung von menschlichem Potential zu tun.“ Das wäre die dritte Krise neben Pandemie und Klimakrise. Über innerstaatliche Konflikte zwischen rivalisierenden bewaffneten Gruppen ist damit noch kein Wort gesagt. „Deshalb dürfen wir die Pandemie nicht als eine aus heiterem Himmel über uns hereingebrochene Gesundheitskrise auffassen. Sie ist etwas viel Umfassenderes.“

Modell China oder Green New Deal?

Adam Tooze konzentriert sich in seinem Buch auf das Verhältnis zwischen China auf der einen Seite und den USA und der Europäischen Union auf der anderen Seite. USA und EU agieren nicht harmonisch, weder innerhalb der EU noch innerhalb der USA besteht Einigkeit. Vorschläge wie etwa der Green New Deal ließen sich nicht konsensual beraten. Das hatte allerdings verschiedene Gründe. Adam Tooze nennt dies „eine bitte historische Ironie“: „Während die Verfechter des Green New Deal eine politische Niederlage einstecken mussten, bestätigte das Jahr 2020 auf durchschlagende Weise den Realismus ihrer Diagnose.“ Der Green New Deal war eine Reaktion nicht nur auf die Krisen von Klima und Artenschutz, sondern auch auf die Finanzkrise von 2008. Die Pandemie „bestätigte (…) die wesentlichen Einsichten ökonomischer Doktrinen, die einst von radikalen Keynesianern vertreten worden waren und von Lehren wie der Modern Monetary Theory (MMT) neu in Mode gebracht wurden. Die Staatsfinanzen sind nicht wie die eines privaten Haushalts begrenzt.“ Die von Angela Merkel zitierte „schwäbische Hausfrau“ eignet sich eben nicht als Modell für staatliches Handeln.

Adam Tooze: „Das Ausmaß der stabilisierenden Interventionen im Jahr 2020 war beeindruckend. Es bestätigte die grundlegende Aussage des Green New Deal, dass demokratische Staaten, wenn der Wille vorhanden ist, über die nötigen Instrumente verfügen, um Kontrolle über die Wirtschaft auszuüben.“ Andererseits war all dies „krisengetrieben“, eine langfristige nachhaltig denkende Strategie war damit nicht verbunden. Wurden gegenwärtige Krisen im Zusammenhang gesehen und zukünftige Krisen antizipiert? Gab es eine präventiv angelegte Politik? Im zweiten Teil seines Buches – Titel „Eine globale Krise ohne Beispiel“ – referiert Adam Tooze die verschiedenen Ansätze der Staaten zur Bewältigung der Pandemie. Im dritten Teil beschreibt Adam Tooze, wie die USA unter Donald J. Trump diverse Akteure China in die Arme trieb, nicht nur ärmere Staaten, sondern auch reiche Industriestaaten wie Südkorea und Japan. Es entstanden neue Verbindungen wie die Regional Comprehensive Economic Partnership (RCEP), die von China betriebene Politik gewann an Attraktivität, sodass sich „der australische Bundesstaat Victoria gegen den ausdrücklichen Wunsch der nationalen Regierung in Canberra als Mitglied der ‚Belt and Road‘-Initiative bewarb.“ Nur Indien verpasste den Anschluss, alle umliegenden Staaten schlossen sich der „Belt and Road“-Initiative an.

Die USA verpassten die Entwicklung, agierten im Grunde orientierungs- und hilflos. „Die KPCh war in der Tat ein ideologischer Gegenspieler, aber war eine ‚Eindämmung‘ Chinas eine realistische Perspektive für das 21. Jahrhundert oder ein verzerrter Nachhall des Kalten Kriegs mit der Sowjetunion? (…) Was in Washington als neuer Realismus angepriesen wurde, war in Wirklichkeit Ausdruck einer zunehmenden nationalen Krise in den Vereinigten Staaten, welche die wirtschaftliche und politische Kräftekonstellation durcheinanderbrachte und die amerikanische Verfassung selbst in Frage stellte.“ Diese Entwicklung wirkte sich auch in Europa, auch in Deutschland aus. Ein Symptom war der gescheiterte Versuch der ZEIT, ein Streitgespräch zwischen Repräsentant*innen von Huawei und Vertreter*innen der deutschen Wirtschaft zu organisieren. Aus der deutschen Wirtschaft war niemand bereit, sich an dem Streitgespräch zu beteiligen. Zu groß war die Furcht vor Sanktionen Chinas, zu ängstlich achteten die angefragten Vertreter*innen der deutschen Wirtschaft darauf, nur ja nichts zu äußern, was ihre chinesischen Partner verärgern könnte. Hongkong, das Schicksal der Uiguren und vieles mehr, all dies war offenbar tabu und wurde nur anonym und hinter vorgehaltener Hand benannt.

China scheint ein attraktives Modell für den Aufstieg eines Entwicklungslandes zu bieten. Ich habe dies vor etwa 20 Jahren bereits einmal gesagt. Damals wollte mir kaum jemand glauben, dass die Koppelung wirtschaftlichen Aufstiegs und einer in höchstem Maße repressiven Politik gegenüber Opposition im Innern erfolgreich sein konnte. Zu sehr waren meine damaligen Gesprächspartner*innen noch der These verhaftet, dass eine mehr oder weniger soziale Marktwirtschaft und eine liberale Demokratie einander bedingen beziehungsweise dass Marktwirtschaft illiberale Diktaturen verhindert. Heute ist der Begriff der „illiberalen Demokratie“ in manchen Staaten populär, aber vielleicht nur eine Vorstufe zu einem autoritären Regime

Fragile Demokratien

Das gilt nicht nur für China. Timm Beichelt hat in der Ausgabe von „Aus Politik und Zeitgeschichte“ vom 3. Januar 2022 über „Transformation und Posttransformation“ in den ost- und südosteuropäischen Staaten seit 1989 geschrieben. „Zwar lässt sich kaum behaupten, dass ausgerechnet Autokratien mit diesen und weiteren Problemen besser zurechtkommen als Demokratien. Durch Repression und Zensur lassen sich dort allerdings die Debatten um die Problemlösung unterdrücken, und durch gezielte Kommunikation lassen sich Kontroversen in Demokratien als grundsätzliche Uneinigkeit darstellen Entsprechende Strategien sind insbesondere für Russland hinlänglich dokumentiert worden.“

Yener Bayramoğlu und María do Mar Castro Varela haben versucht, die Struktur nationaler und internationaler Debatten zur Pandemie und zu Perspektiven in einer Zeit nach der aktuellen Pandemie zu untersuchen. Ihre Methode orientiert sich an Thesen von Judith Butler (beispielsweise in „The Force of Nonviolence“ aus dem Jahr 2020). „Butler verwendet zwar den Begriff der Fragilität nicht, ihr Verständnis von Vulnerabilität ist jedoch sehr ähnlich mit dem, was wir unter Fragilität verstehen.“ Soziale Beziehungen sind individuell wie kollektiv gesehen immer instabil, und diese Instabilität oder Fragilität oder Vulnerabilität sollten als leitendes Prinzip politischen Denkens, Planens und Handelns verstanden werden können. Der verzweifelte Hilferuf von George Perry Floyd vom 25. Mai 2020 ist symptomatisch: „I can’t breathe“. Es geht um Inklusion und Exklusion. „Im Kern – und auf unsere Perspektive angewendet – geht es um die Fragen: Wer darf welches Territorium bewohnen? Wer darf meine Luft einatmen? Die Anwesenheit welcher Menschen wird als erstickend wahrgenommen? Wer verbreitet schlechte Luft?“

Es geht um Wissen und Unwissen sowie die Wirkungen, die der Umgang mit Wissen und Unwissen auf Menschen, aber auch auf Gruppen oder sogar ganze Staaten hat, es geht um – so schreibt es Hayat Erdoğan in ihrem Vorwort – „eine Theorie der Fragilität, eine die das eigene fragile Denken genauso anerkennt wie die Zerbrechlichkeit des Lebens im Allgemeinen. Die Autor*innen gehen das Wagnis ein, die Unsicherheit der Pandemie in Worte zu fassen und das Unbegreifliche zu vermitteln.“ Sie vertreten die These, dass manches, was sich mit und nach der Pandemie entwickele, möglicherweise zu völlig anderen Ergebnissen führen mag als von den handelnden Personen beabsichtigt. Der Einleitung geben sie den Titel „Post/pandemische serendipity“.

Jede Forschungsfrage kann daher möglicherweise zu anderen Ergebnissen führen als gewünscht, möglicherweise auch an den eigentlichen Themen vorbeigehen. „Wir hatten keine festgelegte Forschungsfrage (wenn auch viele drängende Fragen).“ Die Autor*innen nennen „die Frage der Fragilität“, die Frage nach „Solidarität“ in einer Gesellschaft, in der „Berührungen und Treffen unter Freund*innen illegitim sind“, „Zugehörigkeit in einer Welt, die gleichzeitig entgrenzt und begrenzt erscheint“. Was ist mit Verführbarkeit und Resilienz, welche Rolle spielen „die postkolonialen Kontinuitäten im digitalen Zeitalter“? Vielleicht ist die von den beiden Autor*innen gewählte Methode die einzige Methode, mit der sich Leben in und nach der Pandemie überhaupt erfassen und denken lässt, stets als etwas Vorläufiges, Risikobehaftetes: „Deshalb ist es durchaus sinnvoll, dass wir uns zick-zack-förmig durch Texte, Theorien, Bilder, Filme und Poesie bewegen und dabei unser Denken von zuvor Nicht-Gedachtem kontaminieren lassen. Zuweilen ist es auch zielführend, jenen zuzuhören, die nicht das sagen, was wir selber sagen würden. Nur so können wir den sozialen Blasen entkommen, die uns ein trügerisches Selbstbewusstsein bescheren.“

Und vielleicht entsteht aus einer solchen Methode so etwas wie eine konkrete Utopie einer gerechte(re)n Welt? „Ein post/pandemisches Leben ruft nach neuen Formen der Solidarität und nach der Fähigkeit, den uns einengenden Dystopien neue planetarische Utopien entgegenzustellen.“ Yener Bayramoğlu und María do Mar Castro Varela sind davon überzeugt, „dass wir weiterhin einer Utopiefähigkeit bedürfen.“ Diese Position hat María do Mar Castro Varela bereits 2007 in ihrem ebenfalls bei transcript erschienenen Buch „Unzeitgemäße Utopien: Migrantinnen zwischen Selbsterfindung und gelehrter Hoffnung“ vertreten. Sie bekräftigt sie jetzt: „Denn Utopien ermöglichen, sofern sie nicht von Selbstkritik entkoppelt sind, eine Re-Politisierung und eröffnen so Handlungsmacht.“

Die faschistische Versuchung

Die größte Gefahr für eine zukunftsfähige Politik ist vielleicht die Entpolitisierung der Politik. Politik ist in vielen Wahlkämpfen zu einer Art Konsumgut verkommen. Gewählt werden diejenigen, die bestimmte Leistungen versprechen, die versprechen zu „liefern“, wie gerne verkündet wird. Die Wähler*innen bestellen, die Gewählten liefern oder werden – falls sie dies in den Augen der Wähler*innen nicht tun – wieder abgewählt. Meines Erachtens erklärt diese Entwicklung auch, warum ursprünglich links, sozialistisch oder kommunistisch wählende Menschen inzwischen zu Wähler*innen von Parteien der neuen Rechten geworden sind. Die polnische PiS hat das begriffen, indem sie ihre Wähler*innen mit lukrativen Sozialprogrammen zufriedenstellt und alles Übel dieser Welt auf anti-polnische Einflüsse zurückführt, vor allem auf Feminismus, Islam und Queers. Der ungarische Staatschef verteilt, um seine Wiederwahl fürchtend, soziale Wohltaten bis hin zu einer Einfrierung von Lebensmittelpreisen.

Die Pandemie triggert Einstellungen und Verhaltensweisen, Rassismus und Antisemitismus. „Antisemitisches und rassistisches Wissen entsteht nicht durch Verschwörungserzählungen und ebenso wenig durch Ängste und Unsicherheiten – es wird dadurch lediglich mobilisiert.“ Yener Bayramoğlu und María do Mar Castro Varela spielen mit der gemeinsamen Etymologie der Begriffe „Influenza“ und „Influencer“. Sie verweisen darauf, dass Texte wie „Die Protokolle der Weisen von Zion“ kaum gelesen aber oft zitiert werden. „Der Text erscheint geheimnisvoll, sodass die Lesenden das Gefühl haben, etwas zu erfahren, was sonst keine*r weiß.“ Für die fatale Wirkung reicht Mund-zu-Mund-Propaganda, die sich heute angesichts der sogenannten „sozialen Netzwerke“ in atemberaubender Geschwindigkeit verbreitet. Und wenn sich genügend Menschen finden, die solchen Thesen zustimmen, entsteht ein gefährliches Gewaltpotenzial. „In der Masse sind Menschen aber in der Lage, irrational und unethisch zu handeln und sogar mörderische Auseinandersetzungen zu rechtfertigen.“

Gefährlich sind nicht die sozialen Netzwerke, gefährlich sind die Ängste vieler Politiker*innen, die sich wie das berühmte Kaninchen vor der Schlange vor dem nächsten „Shitstorm“ fürchten. Ihre Ängste begünstigen diejenigen, die keine Gewalt scheuen, ihre Ansichten als die einzig wahren durchzusetzen. Es geht letztlich um die Frage einer kritischen Masse, mit der – marxistisch gedacht – Quantität in Qualität umschlägt. Eben dies geschah Ende der 1920er Jahre im damaligen Deutschen Reich und führte dazu, dass binnen weniger Monate nach der Übernahme der Kanzlerschaft durch Adolf Hitler am 30. Januar 1933 ein ganzes Land unter die Herrschaft einer gewalttätigen antisemitischen Partei und ihrer Hilfstruppen geriet und die Mehrheit der in diesem Land lebenden Menschen dies guthieß. Andreas Nachama, der langjährige Direktor der „Topographie des Terrors“ hat dieses Tempo in seiner Chronologie des Terrors „12 Jahre – 3 Monate – 8 Tage“ eindrucksvoll dokumentiert.

Yener Bayramoğlu und María do Mar Castro Varela beziehen sich auf Gustave Le Bons „Psychologie der Massen“ (1895) sowie Sigmund Freunds „Massenpsychologie und Ich-Analyse“ (1921): „Die Masse entlastet von Verantwortung: nach dem Motto: ‚Ich tue etwas, weil alle anderes es auch tun.‘ In der Masse sind Menschen eher in der Lage, irrational und unethisch zu handeln und sogar mörderische Auseinandersetzungen zu rechtfertigen. Wie bereits erwähnt, konnte beim Genozid an den Rohingyas beobachtet werden, auf welche Weise online verbreitete Hassrede zu mörderischen Assemblagen führten. Die einstige UN-Sonderberichterstatterin in Myanmar, Yanghee Lee, ist überzeugt davon, dass Facebook einen großen Teil des öffentlichen Lebens Myanmars ausmacht und dass die Regierung des Landes dies nutzte, um Informationen und Hassrede öffentlich zu verbreiten.“ Die Zustimmung einer großen Mehrheit in der chinesischen Öffentlichkeit zu den Maßnahmen der Staats- und Parteiführung zur Bekämpfung der Demokratiebewegung in Hongkong, selbst innerhalb von Hongkong, ist ein weiteres Beispiel.

Es ist das Elend liberal-demokratischer Akteur*innen, dass autoritäre Regime mit Mehrheiten argumentieren können. Im Grunde kippen autoritäre Regime irgendwann – und die Beispiele zeigen, wie schnell und nachhaltig dies möglich ist – in eine totalitäre Massenbewegung. Von der „illiberalen Demokratie“ könnte ein direkter Weg über „Autoritarismus“ zu „Totalitarismus“ zu führen. Ein Staatsstreich ist dazu nicht erforderlich. Polen, Ungarn, die Türkei, Russland belegen dies. „Die Fragilität gewonnener Rechte kann nicht immer dadurch erklärt werden, dass scheinbar aus dem Nichts eine faschistische Regierung an die Macht kommt. Menschenrechte können sich auch ohne einen Regierungswechsel oder Systemwechsel verschlechtern.“ China war nie eine Demokratie. Die anderen genannten Staaten waren liberale Demokratien oder auf dem Weg dazu, haben diesen Weg jedoch aufgegeben. Staaten wie Myanmar oder Ägypten zeigen, was geschieht, wenn es Demokratiebewegungen nicht gelingt, die herrschenden Militärs von jeder Machtposition zu entfernen, Staaten wie Thailand, Südafrika oder Zimbabwe, was geschieht, wenn demokratische Eliten frei nach George Orwells „Animal Farm“ (1945) Verhaltensweisen der alten Eliten adaptieren.

Bei neuen faschistoid verfassten Bewegungen, die vielleicht nicht von vornherein als faschistisch markiert werden können, aber Verhaltensweisen faschistischer Parteien übernehmen und verstärken, dominieren Gefühle und erreichen über diese Gefühle sie zunächst skeptisch beobachtender Akteure der sogenannten „Mitte“. „Nicht Rationalität oder die Stringenz ihrer Argumente machen ihre Stärke aus, im Gegenteil, ihre Irrationalität macht diese Geschichte geradezu unwiderlegbar, denn sie folgen keinen nachvollziehbaren Mustern. Dennoch binden sie Gruppierungen der rechten Ränder mit Kreisen aus der Mitte. Sie nutzen hegemonietheoretische Überlegungen und gehen neue Allianzen ein, die ihre Macht deutlich vergrößert.“ Theoretiker*innen der neuen Rechten lesen nicht nur Carl Schmitt, sondern auch Antonio Gramsci, den sie ohne mit der Wimper zu zucken vereinnahmen und umwerten.

Diejenigen, die glauben, dass die liberale Demokratie in Deutschland stark genug ist, autoritären und totalitären Versuchungen, die auf der Leugnung von Fakten beziehungsweise deren Umwertung beruhen, zu widerstehen, sind laut Yener Bayramoğlu und María do Mar Castro Varela „gefährlich naiv. Demonstrationen, zu denen während einer Pandemie 20.000 Menschen mobilisiert werden können, sich nicht zu verharmlosen – sei stellen nur die Spitze des Eisberges dar.“ Und diese Demonstrationen agieren dezentral, sodass die Zahl von 2.000 oder 20.000 Teilnehmenden bundes- oder sogar europaweit gezählt deutlich höher angesetzt werden muss. „Ganz gleich, als wie klein diese Bewegungen eingeschätzt werden, ihr umstürzlerisches Potential darf nicht verkannt werden.“

Die Anliegen dieser Bewegungen dürfen auch nicht ausschließlich aus deren Forderungen zur Pandemie abgeleitet werden. Auch dieses Thema ist nur „die Spitze des Eisberges“ einer mehr oder weniger geschlossenen oder sich schließenden Weltanschauung: „Die Analyse der post/pandemischen Migrationspolitik und des europäischen Grenzregimes muss verflochten werden mit Überlegungen über die Demonstrationen von Querdenker*innen.“ Wenn wir die prognostizierbaren Migrationsbewegungen, die durch die schleichende Erderwärmung ausgelöst werden, oder die Möglichkeit der Verbreitung noch unbekannter Krankheiten aufgrund der immer enger werdenden Räume für zahlreiche Tier- und Pflanzenarten bedenken, liegt dies auf der Hand. „Pandemien sind Fragilitäts-Katalysatoren und funktionieren zudem wie ein Vergrößerungsglas: Sie lassen uns das erkennen, was nicht evident ist. Anderseits wirken sie wie ein Brennglas und können rasch einen schwerlöschenden Brand auslösen.“ Niemand weiß, wie zu einem späteren Zeitpunkt ein Sturm auf das Capitol, wie wir ihn am 6. Januar 2021 erlebten, ausgehen wird, niemand weiß, ob es nicht doch eines Tages einer Art rechter „Sturmabteilung“ gelingen wird, das Reichstagsgebäude nicht nur – wie am 29. August 2020 geschehen – zu bedrohen, sondern zu stürmen.

Which Life matters?

Yener Bayramoğlu und María do Mar Castro Varela beschreiben, wie wissenschaftliche Erkenntnisse bis zur Unkenntlichkeit verfälscht werden. Sie beziehen sich auf einen Aufsatz von Robert Proctor aus dem Jahr 2008 mit dem Titel „Agnotology – A Missing Term“ (in: Robert Proctor, Londa Schiebinger, Hg., The Making & Unmaking of Ignorance, Standford University Press). „Agnotologische Vorgehensweisen sind im Modus Operandi des Nekrokapitalismus zentral. Mit ihnen werden Zweifel gestreut, um den eigenen Profit nicht zu gefährden. Das konstante wirre Debattieren erschwert und verhindert konkretes Handeln. Dies ist auch deswegen problematisch, weil Zweifel zu den essentiellen Grundlagen für kritisches Denken gehören.“ „Agnotologie“ ist die Lehre vom Nicht-Wissen, „Nekropolitik“ eine durchaus polemisch gemeinte Benennung des Gegenteils von „Biopolitik“. Letztlich stellt sich die Frage, wie viele Tote jemand in Kauf nimmt, um seinen eigenen Gewinn zu sichern. Das lässt sich – so Robert Proctor – mit dem Handeln der Tabakindustrie, der Bauindustrie im Hinblick auf Baustoffe, der Autoindustrie belegen. Letztlich bedeutet dies: „Which life matters“?

„Fragilität“ und „Vulnerabilität“ sind eine Grundlage jeder verantwortungsvollen Politik, sollten es zumindest sein. Demokratie ist eben nicht bloß die Frage von Mehrheiten, sondern vor allem auch eine Frage des Respekts vor Minderheiten. Yener Bayramoğlu und María do Mar Castro Varela berufen sich auf John Stuart Mills „On Liberty“ (1859) und Hannah Arendts „Wahrheit und Lüge“ (1964). Hannah Arendt verwies darauf, dass es „einen Ersatz für die Wahrheit nicht gibt“, John Stuart Mill betonte, „Freiheit auf Kosten anderer ist keine Freiheit.“ Wer jedoch „Freiheit“ und „Wahrheit“ verabsolutiert und ausschließlich aus den eigenen Spielräumen und dem eigenen gefühlten Wissen definiert, zerstört jede Möglichkeit zum Dialog. Das, was Adam Tooze die „dritt- und viertbesten Optionen“ nannte, verschwindet. Jede*r hat nur noch eine einzige Option.

Yener Bayramoğlu und María do Mar Castro Varela fordern Vielfalt des Wissens, das sich an fragilen Biographien und Kontexten orientiert, die jedoch im öffentlichen Diskurs viel zu oft „an die Ränder des Wissenschaftlichen gedrängt und als ideologisch abgestempelt“ werden. „Das gilt für queere Ansätze, postkoloniale Perspektiven, feministische Theorien, rassismuskritisches oder auch diasporisches Wissen.“ Diese Perspektiven lassen sich mit den Fakten, die Kwame Anthony Appiah referiert, verbinden. Letztlich geht es um transnationale – nicht nur internationale – Vorgänge und entsprechendes politisches Handeln. Anderenfalls droht eine Triage, die gegenüber bestimmten Gruppen, gegenüber bestimmten Ländern bereits stattfindet. Es sind all diejenigen bedroht, deren Leben, deren geistige wie körperliche Integrität und Identität in den politischen Verlautbarungen der jeweiligen Regierungen weniger zählt. „Zudem geht es um eine gewaltvolle Differenzpolitik, die alles dafür tut, die einen zu retten, sich aber nur wenig darum schert, wenn andere ihr Leben (symbolisch oder faktisch) verlieren.“

Dies lässt sich mit einem Gedicht von Zoe Leonard mit dem Titel: „I want a dyke for president“ illustrieren. Warum sollen nicht diejenigen regieren, „deren Leben schon immer fragil waren oder fragilisiert wurden. (…) Warum lernen wir von klein auf, dass Präsident*innen immer stark sind und niemals zerbrechlich.“ Eigene Schwäche zugeben, die eigene Unvollkommenheit akzeptieren, die eigenen Fragen benennen – das könnte ein Weg in eine Welt werden, die tatsächlich so etwas wie eine an einem inklusiv definierten Gemeinwohl orientierte Politik ermöglicht: „Es ist daher an der Zeit, die Erzählung eines ‚guten Lebens‘ durch die eines ‚fragilen Lebens‘ zu ersetzen.“ Das wäre dann eine „Normalität“ jenseits jeder Exklusion, die lediglich das „Glück der Wenigen“ bedenkt. „Die Pandemie hat uns erneut gezeigt, dass nicht nur das menschliche Leben, sondern auch die soziale Ordnung fragil ist.“

Yener Bayramoğlu und María do Mar Castro Varela verweisen auf Albert Camus‘ Docteur Rieux, der angesichts der Freudentänze der Bevölkerung von Oran darüber nachdenkt, dass die „diese Freude immer bedroht ist. Denn er wusste, was diese fröhliche Menge nicht wusste und dass man in den Büchern lesen kann, dass das Bazillus der Pest weder jemals stirbt noch verschwindet, dass es Dekaden in den Möbel und der Wäsche schlafen mag, dass es geduldig in den Schlafzimmern, den Kellern, den Koffern, den Taschentüchern und Papierstapeln wartet und dass vielleicht der Tag kommen werde an dem zum Unglück und zur Lehre der Menschen die Pest ihre Ratten wieder erweckte und sie zum Sterben in eine glückliche Stadt schicken würde.“ (Übersetzung NR) Vielleicht hätte ich „ignorer“ statt mit „nicht wissen“ mit „ignorieren“ oder mit „weder wissen noch wissen wollen“ übersetzen sollen, denn eben dies ist vielleicht der Kern. Oder im Sinne eines Ende 2021 erschienen Films: „Don’t Look Up“.

Norbert Reichel, Bonn

(Anmerkungen: Für den Hinweis auf das Buch von Adam Tooze danke ich Christopher Reichel. Erstveröffentlichung im Januar 2022, Internetzugriffe zuletzt am 10. Januar 2022. Titelbild: Pixabay.)

Learning Complexity

Oder wie Schule sich aus der Möbiusschlaufe befreien könnte

„Wovor haben junge Menschen heute Angst? Wenigstens nicht mehr vor dem Atomkrieg, wie noch Mitte der achtziger Jahre. Heute haben, schmunzelt Katja Benante säuerlich und im Wissen, dass das Ende leider auch nicht kommt, und kein Zug nicht nach nirgendwo zu keiner Zeit abfahren wird vom toten Gleis der Aktualität der Sozialhilfe, junge Menschen also haben HEUTE Angst vor dämonischen Gottheiten wie Bafög, MiWoZe Siedlungsausschuss und Studentenwohnheim und vor Schriftstücken wie der allmonatlichen Rechnung der Telekom, vor Ereignisse wie dem diesmal endgültigen EC-Karten-Einzug durch den Geldautomaten, kurz, nicht mehr davor, dass es kein ‚morgen‘ gibt (und das war ja wirklich noch eine kraftspendende Angst gewesen, man musste sich nur entscheiden, sich auf das zu freuen, wovor man sich da fürchtete, und schon war man auf der anderen Seite der Möbiusschlaufe), No Future ist weder Furcht noch Versprechen, sondern jetzt davor, dass es eins gibt und dass es die Verlängerung des heute auf derselben Funktion ist.“ (Dietmar Dath, Cordula killt dich! oder Wir sind doch nicht die Nemesis von jedem Pfeifenheini / Roman der Auferstehung, Berlin, Verbrecher Verlag, 2021)

Der Verbrecher Verlag hat den Debütroman von Dietmar Dath aus dem Jahr 1995 im Jahr 2021 neu aufgelegt. Die Sätze des Romans lesen sich wie ein Kommentar des Lebens junger Menschen in der Pandemie, unter dem Eindruck des Klimawandels und in der Unsicherheit, die Miete nicht zahlen zu können, die aber gezahlt werden müsste, um an dem Ort seine Ausbildung oder sein Studium fortzuführen oder sogar abzuschließen, am dem die beste Ausbildung, das beste Studium für die Verwirklichung der eigenen Träume und Fantasien möglich wäre. Es verändert sich vielleicht sogar so viel, dass niemand mehr genau sagen kann, ob dies nicht so viel ist, dass es eigentlich alles gleichbleibt.

Es war einmal vor 27 Jahren

So sehr haben sich die Problemlagen und Sichtweisen in der Tat nicht verändert, auch wenn sich die Probleme vielleicht anders darstellen, selbst dann, wenn sie mehr oder weniger dieselben geblieben sind. Im Jahr 1994 fand in Braunschweig der Kongress des OECD-Projekts „Environment and School Initiatives“ (ENSI) statt. Eine der Referent*innen war Michaela Mayer, eine italienische Kollegin aus dem Centro Europeo dell’Educazione in Frascati, einem Städtchen in der Nähe Roms. Ihr Beitrag wurde ebenso wie einige andere Beiträge des Kongresses, darunter auch Berichte über Schulbesuche internationaler Expert*innen in verschiedenen Ländern, von mir veröffentlicht (Norbert Reichel, Hg., Politik und Praxis der Umwelterziehung – Beiträge der internationalen OECD-Konferenz vom 6. bis 11. März 1994 in Braunschweig, Frankfurt am Main, Berlin, Bern, New York, Paris, Wien, Peter Lang, 1995).

Der Titel ihres Beitrags lautete „Die Herausforderungen des ENSI-Projekts: Der Wandel der Lehrerrolle und des Schulsystems“. Sie sagte und schrieb: „Die gegenwärtige Berufsroutine der Lehrer ist von Natur aus ‚statisch‘ und schließt neben der Beherrschung der jeweiligen Fachmaterie auch die Notwendigkeit ein, Situationen ‚unter Kontrolle‘ zu halten und somit die Unabhängigkeit der Schüler innerhalb der Schule zu zügeln. Dieser Praxis entsprechen implizite Vorstellungen davon, was Lernen ist – im wesentlichen die Situation, dass ein Wissender einem Unwissenden etwas vermittelt – und was das ‚Wissen‘ ist, dessen Hüter die Schule ist: eine Reihe von Informationen, die als Fächer organisiert und deshalb gültig sind, weil sie ‚objektiv‘ – von zufälligen Erscheinungen losgelöst – sind, außerhalb der Schule erarbeitet und validiert wurden und selbstverständlich nicht in Frage gestellt werden.“

Der Begriff der „Umwelterziehung“, den die deutschen Übersetzungen der verschiedenen Beiträge damals verwendeten, mag heute recht altbacken klingen, ging er doch inzwischen im Zuge der UN-Konferenz über Umwelt und Entwicklung von 1992 in Rio de Janeiro weitestgehend in dem Begriff der Bildung für nachhaltige Entwicklung auf, doch bleibt die Grundlage auch heute aktuell. Im Englischen lässt sich die in Deutschland übliche Doppelung von „Erziehung“ und „Bildung“ ohnehin sprachlich nicht abbilden. Es gibt dort nur „Education“, ebenso wie in den meisten anderen europäischen Sprachen. Das Schlagwort, unter dem sich die teilnehmenden Länder des ENSI-Projekts aber zusammenfanden, lautete „Teaching Complexity“.

Michaela Mayer beschrieb die Situation der damaligen Bildungspraxis sehr zutreffend. Wissende unterrichten Unwissende, ein klassisches Top-Down-Modell. Sie konnte im Jahr 1994 nicht ahnen, dass sie nicht nur eine Bildungspraxis, sondern auch eine politische Praxis beschreiben sollte, die selbst im Jahr 2021 noch sehr verbreitet ist. Allerdings gibt es inzwischen Brüche und Risse in diesem Modell. Heute Politiker*innen nichts mehr als den Vorwurf, sie spielten sich zu Erzieher*innen auf, die den Bürger*innen vorschreiben wollten, wie sie zu leben hätten. Dieser Vorwurf prägte bereits diverse Wahlkämpfe.

Das Symbol schlechthin war ein grüner Vorschlag aus dem Jahr 2017, in öffentlichen Kantinen von Betrieben oder Schulen einen vegetarischen Tag, einen „Veggie-Day“ einzuführen. Es sollte nichts vorgeschrieben werden, es war ein Anreiz einmal darüber nachzudenken. Das Ergebnis war so desaströs, dass sich heute kaum noch jemand traut, auch nur den kleinsten Eindruck zu erwecken, etwas vorschreiben oder verbieten zu wollen. Andererseits verlangen Politiker*innen, gerne unterstützt von Medien, dass die Schule all die Erziehungsarbeit leisten möge, die die Eltern, die Politik, die Gesellschaft oder wer auch immer nicht leisten. Gibt es Antisemitismus, gibt es Rassismus, gibt es Gewalt, schon wird die Schule gefragt, warum sie nicht genug dagegen täte. Mitunter habe ich den Eindruck, Lehrer*innen sollen zu etwas erziehen, das Politiker*innen zu fordern sich nicht trauen.

Teaching oder vielleicht sollte ich schreiben Learning Complexity scheint weit entfernt. Die in den Schulen vermittelte Zukunft erinnert an eine Vergangenheit, in der angeblich die Dinge noch einfach zu erklären gewesen wären. Wer seine mathematischen Formeln, seine Englischvokabeln gelernt hat, wird doch wohl irgendwie mit der Komplexität des Lebens zurechtkommen, oder?

Ohnmächtige Kinder – einsame Jugend

Ich möchte versuchen, die mit den Texten von Dietmar Dath und Michaela Mayer angesprochenen Gedanken angesichts des anstehenden zweiten Jahrestags der Beschlüsse der Bundeskanzlerin und der 16 Ministerpräsident*innen zur Pandemie zu bewerten. Befinden wir uns in einer Endlosschleife? Gibt es eine Chance, dass die Anzeichen einer allgemeinen gesellschaftlichen Depression wieder verschwinden? Was wird aus Kindern, was aus Auszubildenden und Abiturient*innen, was aus Studierenden und Berufseinsteiger*innen?

Am 4. Dezember 2021 veröffentlichten Christina Berndt und Vera Schroeder in der Süddeutschen Zeitung ein Gespräch mit der Virologin Isabella Eckerle und dem Kinderarzt Johannes Hübner. Johannes Hübner: „Die psychische Belastung der Kinder in dieser Pandemie ist riesig, die Suizidalität hat zugenommen, Adipositas, Essstörungen – der Rattenschwanz, der an solchen radikalen Maßnahmen dranhängt, ist erschreckend.“ Der Streit dreht sich um die Frage, wie infektiös Kinder tatsächlich sind. Isabella Eckerle verweist auf die hohen Inzidenzen unter Kindern im letzten Quartal des Jahres 2021, Johannes Hübner auf die angesichts der flächendeckenden Tests niedrige Dunkelziffer. Beide konstatieren die Verabsolutierung jeder Position, gleichviel ob entwarnend oder warnend, in den sozialen Medien, sodass jeweils immer nur eine pauschale und in der Regel auch einseitige Auffassung öffentlich wird, nicht jedoch die differenzierenden Aussagen, die dahinter zu finden sind.

Es gibt eben viele offene Fragen, doch eines scheint klar zu sein: Isabella Eckerle: „Mir ist noch mal klarer geworden, wie klein die Lobby von Kindern ist. Die von Angela Merkel schon früh behauptete Priorität von Kindern ist einfach nie in die Realität umgesetzt worden.“ Nie wieder sollten Schulen geschlossen werden – das war eines der Mantras, die Politiker*innen in den vergangenen Monaten immer wieder verkündeten, die Kinder hätten so gelitten. Krokodilstränen (die Krokodile mögen mir den Vergleich verzeihen)? Im Dezember 2021, im Januar 2022 gibt es erneut Stimmen, die eine neuerliche, möglicherweise sogar flächendeckende Schulschließung nicht ausschließen wollen. Es sieht so aus, als wenn Kinder zwei bis drei Jahre keinen regelmäßigen Unterricht erhielten, und wer weiß, wie es weiter geht, und das in Deutschland! In Uganda waren die Schulen fast zwei Jahre ganz geschlossen. Nur etwa 40 % der Kinder können dort lesen und schreiben, wenn sie die Schule verlassen.

Nicht nur die Lobby von Kindern ist klein, auch die von Studierenden. In den Medien spielt die Situation junger Studierender kaum eine Rolle. Am 17. Oktober 2021 berichtet Johannes Korsche in der Süddeutschen Zeitung von den „sozialen und psychischen Folgen der zugesperrten Hochschulen“. Es geht unter anderem um eine Studie der Universität Hildesheim. Es gibt in der Tat Studierende, die ihre Professor*innen noch nicht ein einziges Mal „live“ gesehen haben, die noch nicht ein einziges Mal die Chance hatten, in einem Seminar mit Kommiliton*innen zu diskutieren, nichts von dem erlebten, was das Leben von Studierenden im Alltag ausmacht. Universitäten und Schulen wurden zu Qualifizierungsmaschinen so wie Kindertageseinrichtungen und schulische Ganztagsangebote zu Betreuungsmaschinen wurden. Wie gesagt: in Deutschland!

Auch die KMK gibt Lebenszeichen. Sie veröffentlichte im Dezember 2021 den Abschlussbericht einer Studie der Universität Köln und des Helmholtz-Zentrums für Infektionsforschung mit dem aufgrund eines Bindestrichs irritierenden Titel „Covid-Schulen“. Stichtag der Untersuchung war März 2021. Die Studie stellt Zusammenhänge zwischen Impfquote, Öffnung beziehungsweise Schließung der Schulen und Infektionsgeschehen, stets im Vergleich der Infektionszahlen bei Lehrkräften und Schüler*innen zu den Entwicklungen in der Gesamtbevölkerung fest. Kurz: die Maßnahmen, insbesondere die Maskenpflicht, aber auch Schulschließungen reduzieren die Zahl der Infektionen. Andere Folgen der Pandemie hat die KMK nicht untersuchen lassen.

Kinder, Jugendliche kamen nicht zu Wort. Es ist das Verdienst der ZEIT, dass sie am 5. August 2021 einer 17jährigen Schülerin, Ananda Klaar, die Chance gab, ihre Sicht in einem ganzseitigen Essay darzustellen. Der Titel des Essays: „Zählt nicht länger auf unsere Selbstlosigkeit!“ Die Autorin lebt in der Nähe des Bodensees und engagiert sich bei Fridays for Future. Sie weiß von den Bedrohungen der Pandemie in anderen Ländern, denn die Eltern ihrer Mutter leben in Indonesien, sie weiß, welche Relevanz das 1,5-Grad Ziel zur Bewältigung der Klimakrise hat. Sie beschreibt, dass die Orientierungsbesuche an Universitäten für die Schüler*innen der Abschlussklassen seit zwei Jahren ausgefallen sind, und fragt, warum Olaf Scholz, im August 2021 noch Kanzlerkandidat mit eher schwachen Umfragewerten, nichts dazu sagte, „wie die jungen Leute ihre zusätzliche emotionale Belastung eigentlich bewältigen.“ Dass Abschlüsse im Corona-Jahr vielleicht nicht so gut wie in anderen Jahren ausfielen, nahm er offenbar hin. „Wir alle zusammen wurden im Stich gelassen. Wer sonst sollte für uns da sein, wenn nicht wir füreinander?“

Eine Hoffnung, aber niemand weiß, ob diese Hoffnung trägt oder trügt. Ananda Klaar: „Ich habe mich an die anderthalb Meter Abstand gewöhnt, werde aber eventuell auf ewig ein Problem damit haben, wenn andere über mich entscheiden. Auch wenn wir Politikern und Entscheidungsträgern wohl nie wieder vollständig vertrauen können – werden wir doch immer für uns und andere einstehen. Die Pandemie hat uns mit auf unseren Weg gegeben, dass wir alle eine Stimme haben, die gehört werden müsste und doch leicht überhört werden kann.“

Schule – von außen betrachtet

Deutsche Wissenschaftler*innen und Bildungspolitiker*innen betrachten das, was in Schulen, in Kindertageseinrichtungen und an anderen Orten geschieht, an denen sich Kinder aufhalten, in der Regel aus einer Außenperspektive. Die Verhältnisse, in denen Kinder aufwachsen, lernen und leben, kennen sie in der Regel nur aus ihrer eigenen Perspektive als Eltern. Sie leben in großräumigen Wohnungen, haben Zugang zu fast allen Ressourcen, die ihre Kinder für eine erfolgreiche Bildungslaufbahn brauchen, ärgern sich gelegentlich über die Belastung des Home-Office, nicht mehr und nicht weniger. Nur wenige kennen den Arbeitsalltag von Lehrer*innen, Erzieher*innen und Sozialpädagog*innen. Beobachtende in die Tiefe gehende Forschungen hätten abhelfen können, waren aber aufgrund der Regelungen zur Eindämmung der Pandemie nicht möglich.

Klaus Hurrelmann und Dieter Dohmen haben im Jahr 2021 im Verlag Beltz / Juventa den Sammelband „Generation Corona? Wie Jugendliche durch die Pandemie benachteiligt werden“ veröffentlicht. Ziel des Buches war eine Antwort auf die Frage, „welche Kinder und Jugendliche besonders betroffen sind und welche Art von Beeinträchtigung sie hinnehmen müssen.“ Sie fragen nach der „empirischen Grundlage“ des Schlagworts der „Generation Corona“, scheinen dies aber mit dem Titel trotz des vielleicht einschränkenden Fragezeichens als berechtigt anzunehmen.

Der Band ist wie die meisten Bücher und Aufsätze zur Bildung und zur Bildungspolitik in den meisten Beiträgen leider sehr schullastig. Ganztagsschule wird beispielsweise ausschließlich als Verlängerung des Vormittags betrachtet, über Inhalte jenseits von in Noten messbaren Schulleistungen wird nicht debattiert. Das Verdienst des Bandes liegt jedoch in der Vorstellung einiger Studien, aus denen sich die Leser*innen – so wie ich das hier auch versuche – ein Bild der Lage zusammenstellen können.

53 Autor*innen stellen in 16 Texten diverse Studien vor, von denen ich in diesem Essay nur einige wenige exemplarisch referieren kann. Die hohe Zahl der Autor*innen rührt daher, dass die Texte in der Regel von Gruppen verfasst wurden, die für die ein oder andere Studie verantwortlich sind. Die Studien erfassen nicht die dritte und vierte Welle der Pandemie, lassen jedoch Schlüsse zu, welche Problemlagen sich aufgebaut haben und welche sich verschärfen dürften. Die Forschung hat durchaus auf die Pandemie reagiert. Viele Studien konnten sehr schnell auf den Weg gebracht werden. Das Phänomen der „Generation Corona“ scheint sich abzuzeichnen, doch ist es – so die meisten Autor*innen zu früh, um grundsätzliche Aussagen zu machen. Zu Langzeitwirkungen lassen sich ohnehin noch keine Aussagen machen.

Einige der referierten Studien versuchen Leistungsdifferenzen aus psycho-sozialen Entwicklungen abzuleiten, aus den sozialen Verhältnissen in Stadtteilen und Gemeinden, aus Wohnverhältnissen oder auch aus der Bildungsnähe beziehungsweise Bildungsferne der Elternhäuser. Einige beziehen Ergebnisse aus benachbarten Ländern ein. Durchweg lässt sich zusammenfassen: die Pandemie hat Entwicklungen, die ohnehin bekannt waren, sichtbarer gemacht und zum Teil sogar verschärft.

Das Schul-Barometer für Deutschland, Schweiz und Österreich kommt zu dem Ergebnis, dass es zwei Gruppen unter den Schüler*innen gibt: „Während eine Gruppe von Schüler*innen von einem höheren Lernzuwachs berichtet, empfindet die andere Gruppe einen geringeren Lernzuwachs während der Schulschließung im Vergleich zur normalen Beschulung.“ Der Grund: die eine Gruppe braucht die Lehrer*innen nötiger als die andere, die eine Gruppe kann mit individualisierten Lernzeiten und Selbstlernphasen gut umgehen, die andere nicht. Die Frage der digitalen Kompetenz und der digitalen Ressourcen ist damit noch nicht bedacht. Das Schul-Barometer konstatiert „eine hohe Ausprägung an akademischer Selbstwirksamkeit (‚Ich habe die Fähigkeit gute Noten zu erzielen‘)“. Schüler*innen leiden aber auch unter dem „Verlust der sozialen Kontakte zu Mitschüler*innen sowie zu Freund*innen“.

Auf die Familien kommt es an

Das häusliche Umfeld spielt eine zentrale Rolle in dem IW-Report aus dem April 2020. „Während der weit überwiegende Teil der Kinder in Deutschland zu Hause ein gutes Lebens-, Lern- und soziales Umfeld vorfindet, existieren bei den Kindern von Alleinerziehenden, aus Familien mit Migrationshintergrund, aus bildungsfernen Familien, aus Mehrkindfamilien und aus Familien im Sozialleistungsbezug an verschiedenen Stellen besondere Problempunkte. Diese können sich auch überlagern, da auf die Familien vieler Kinder mehrere dieser Eigenschaften zutreffen. (…) Vor diesem Hintergrund können in dieser Zeit auch längerfristig wirkende Probleme bei der Kompetenzentwicklung der Kinder und den Beziehungen in den Familienentstanden sein, die erst in den nächsten Jahren offensichtlich werden.“

Relevant sind die Wohnverhältnisse, das Vorhandensein von Büchern und digitalen Geräten zu Hause, die Präsenz der Eltern, Außenkontakte und nicht zuletzt auch Konflikte innerhalb der Familien. Daraus ließe sich schließen, dass eine Politik zur Bewältigung der Folgen der Pandemie nicht in der Schule, sondern in den Familien ansetzen müsste. Schule kann dies unterstützen, weil beziehungsweise – so muss man es in der Zeit von Schulschließungen und des Wechselunterrichts sagen – wenn sie die Kinder erreicht. Wie sich Eltern erreichen lassen, die in der Regel von der Schule nicht erreicht werden, ist eine grundlegende Frage. Wünschenswert wäre „ein regelmäßiger Kontakt im Sinne einer Bildungspartnerschaft“, aber das ist keine neue Botschaft, die sich erst durch die Pandemie ergäbe.

Familiäre Voraussetzungen sind auch Gegenstand des Sozio-oekonomischen Panels (SOEP). Die Lern- und Infrastruktur der Schulen kann sich von Schule zu Schule unterscheiden. Die bekannten Zusammenhänge zwischen Lernerfolg und Bildung der Eltern bestätigen sich. Die Wohnverhältnisse spielen eine entscheidende Rolle. Kinder, die keinen eigenen Schreibtisch haben, die mit anderen Geschwisterkindern im selben Raum am Distanzunterricht teilnehmen müssen, die in Räumen arbeiten, in denen auch die Eltern im Home-Office arbeiten, haben einen deutlichen Nachteil. Die Zahl der Eltern von leistungsschwächeren Kindern, die die häuslichen Räume als zu klein einschätzen, ist deutlich höher als die Zahl der Eltern von leistungsstärkeren Kindern, die dies tun. Ein paradoxes Ergebnis findet sich bei der Frage nach der Wirkung von Ganztagsschulen während der Pandemie: „Für Schüler*innen, welche vor dem Lockdown ganztägige Schul- oder Hortangebote nutzten, könnten Schulschließungen gravierendere Einschnitte darstellen als für Schüler*innen, welche nur halbtags eine Schule besuchen und es gewohnt sind im privaten Umfeld zu Hause den Lernstoff zu vertiefen.“ Anders gesagt: wer seine Freund*innen, Lehrkräfte, Erzieher*innen oder Sozialpädagog*innen in der Schule auch am Nachmittag trifft, leidet automatisch mehr unter der Schließung der Schule.

Dieter Dohmen und Klaus Hurrelmann benennen in ihrer Zusammenfassung mit Recht die Rahmenbedingungen, die in der Pandemie Eltern und Kinder, aber auch Lehrkräfte mit unlösbaren Aufgaben konfrontierten. Es klingt banal, aber es ist ein Trauerspiel: „Es reicht nicht, einen Computer oder ein Smartphone zu haben, sondern es kommt auch darauf an, diese Geräte entsprechend nutzen zu können.“ Die beiden Herausgeber zitieren eine internationale Studie, die ergab, dass Deutschland in einem EU-weiten Vergleich zur „digital Readiness“ auf dem letzten Platz liegt. Einzelne Schulen fanden Wege, aber es waren einzelne Schulen, die sich auch gegen Widerstände der Schulaufsicht durchsetzen mussten. Eine Bonner Grundschule wurde zurückgepfiffen, als sie ein digitales Tool einsetzen wollte, das den Wechselunterricht erheblich erleichterte, eine Kölner Gesamtschule musste sich gegen Direktiven aus Ministerium und Bezirksregierung wehren, als sie ihr schon vor der Pandemie eingeführtes System durch wechselnden Einsatz von Präsenz- und Selbstlernphasen für den Wechselunterricht nutzen wollte.

Letztlich bewirken die Sprachkompetenzen der Eltern und Schüler*innen, die pädagogischen und fachlichen Kompetenzen der Eltern, die digitalen Kompetenzen der Lehrkräfte, ob und wie weit Kinder fehlenden Unterricht kompensieren können. Insofern ist das im Koalitionsvertrag der Ampel enthaltene Programm zur Finanzierung sozialpädagogischer Kompetenz in den Schulen mit Bundesmitteln ein Lichtblick. Es wäre allerdings zu wünschen, dass – anders als im nordrhein-westfälischen Vorbild der Talentschulen – ein stadtteil- und gemeindebezogener Ansatz gewählt wird. Es reicht eben nicht, einfach zusätzliches Personal einzubinden, wenn dahinter kein kohärentes Gesamtkonzept liegt, das die Unterstützungsstrukturen der Stadt beziehungsweise des Kreises mit einbezieht. Die von der Wübben-Stiftung entwickelten Familiengrundschulzentren wären ein solcher Ansatz, der sich auch in Schulen der Sekundarstufe I weiterdenken und mit den von der Bundesregierung in ihrem Koalitionsvertrag angekündigten sozialpädagogischen Fachkräften fast flächendeckend verwirklichen ließe, wenn die Länder bereit sind, ihren eigenen Finanzierungsanteil beizusteuern.

Der Schlüssel liegt in den Familien, politisch gesprochen: in einer vernetzt und intersektionell angelegten Familienpolitik, die kultur- und sozialsensibel angelegt ist. Wer glaubt, die Folgen der Pandemie ausschließlich über sogenannte schulische „Aufholprogramme“ aufzuarbeiten, denkt unterkomplex und wird scheitern. Bildungspolitik ist letztlich Sozialpolitik. Last not least: im Zuge solch unterkomplexen Denkens werden sich die Ausbildungschancen von jungen Menschen weiter verschlechtern. Die ohnehin schon seit Jahrzehnten aus Kreisen der Wirtschaft ständig wiederholte Klage, Jugendliche wären nicht ausbildungsfähig, wird noch lauter werden. Dieter Dohmen zitiert den Nationalen Bildungsbericht 2020 und stellt fest: „Kinder und Jugendliche finden in beträchtlichen Größenordnungen am Ausbildungsmarkt nicht (mehr) zusammen. Hierbei sind auf der einen Seite insbesondere kleine Unternehmen im Nachteil und auf der anderen Seite haben insbesondere Jugendliche ohne Abitur und Jugendliche mit einem Migrationshintergrund dabei offenkundig zunehmende Probleme.“ Ich lasse jetzt einmal das Ungleichgewicht der Wirkungen staatlicher Förderung in der Pandemie für einzelne Branchen beiseite. Die Botschaft diverser Nachrichtensendungen, dass Wirtschaft sich erhole und wachse, sollte gerade im Hinblick auf Ausbildungsplätze differenzierter untersucht werden. Was ist beispielsweise mit Einzelhandel und Gastronomie? Und werden Ausbildungsplätze für Pflegepersonal und Erzieher*innen erhöht, erhöhen die Hochschulen die Ausbildungsmöglichkeiten für angehende Lehrkräfte?

Lebensferne Bildungspolitik

Für die Lehrkräfte war die Pandemie ein „plötzlicher und weitgehend unvorbereiteter Schnellkurs“. Dies schreibt Werner Klein, vor einigen Jahren noch leitender Beamter in der KMK. Sein Essay darf aus meiner Sicht als relativ schonungslose Bestandsaufnahme der Politik der Schulminister*innen der Länder gelesen werden. „Das Corona-Management der Landesregierungen wird im Durchschnitt mit knapp ausreichend (4,2) beurteilt, nur jede dritte Lehrkraft (32 %) vergibt ein Befriedigend oder besser. Fast keine Lehrkraft (1 %) bewertet die Landesregierung dafür mit „Sehr gut“, dagegen fast jeder zweite Befragte (46 %)) mit mangelhaft oder ungenügend.“ Man mag sich über die Methode und die Motivation, Schulnoten zu verteilen, streiten, aber festzuhalten bleibt, dass es keinerlei systematische Begleitung der Schulen gab. Systematische Schul- und Unterrichtsentwicklung fand nicht statt. Es entstanden durchaus neue digitale Lernformate, es gab auch zusätzliche Geräte, aber es wäre sicherlich interessant zu erfahren, wie viel davon auf Eigeninitiative von Lehrkräften und Schulleitungen oder der ein oder anderen Kommune und wie viel auf eine systematische Politik des jeweiligen Schulministeriums zurückzuführen ist.

Der Band zur „Generation Corona“ enthält eine von Kai Maaz und Staatssekretär a.D. Burghard Jungkamp erstellte Zusammenfassung der Empfehlungen einer von der Friedrich-Ebert-Stiftung eingesetzten Kommission. Diese Empfehlungen folgen dem Mainstream der von der KMK, dem Bundesbildungsministerium und den Landesschulministerien eingeführten sogenannten „Aufholprogramme“. Sie denken top-down. Eine Idee zur Beteiligung der Betroffenen, der Lehrkräfte, der Eltern und vor allem der Schüler*innen an der Konzeption von Schule fehlt. Die beiden Autoren sprechen von einem „Echtzeit-Experiment“ und belegen damit bereits in der Begrifflichkeit, dass es von Seiten der Schulministerien keinerlei Vorbereitungen gab, kurzfristig und wirksam auf Schulschließungen zu reagieren. Selbst im Herbst 2021 – der lange nach den Stichtagen der in dem Band vorgestellten Studien liegt – scheint sich kaum etwas geändert zu haben. Es gibt nach wie vor keine Vorbereitungen für qualifizierten Distanzunterricht oder eine Mischung von Präsenz- und Distanzunterricht, die alle Schüler*innen erreicht. So folgen die Empfehlungen den Empfehlungen, die wir immer schon zur Schul- und Unterrichtsentwicklung gelesen haben. Ein Beispiel: die beiden Autoren fordern „Benachteiligungen abbauen, Kompetenzentwicklung fördern, Abschlüsse sichern“. Was denn sonst?

Letztlich folgen die beiden Autoren und die Kommission der Friedrich-Ebert-Stiftung dem Paradigma „Ungleiches ungleich behandeln“. Sie fordern kompensatorische Förderangebote, die Umsetzung des Digitalpakts, Fort- und Weiterbildung der Lehrkräfte und „Mindestanforderungen“ für den Wechselunterricht, die die Schulaufsicht durchsetzen möge, „faire Prüfungsbedingungen“ und einen Nachteilsausgleich. Von Ganztagsschulen verlangen sie, dass sie „stärker als bisher kompensatorisch ausgerichtet“ werden sollten, sowie „Fördermaßnahmen, darunter Hausaufgabenhilfe“. Im Grunde reproduzieren sie das Bild einer gymnasialen Welt, wie sie eigentlich schon längere Zeit der Vergangenheit angehören sollte: Schule besteht für sie aus Unterricht und Hausaufgaben, und wenn es Ganztag gibt, gibt es auch noch etwas mehr Förderung. Von den Lebenswelten der Kinder, von den Anforderungen einer hoch komplexen Gesellschaft und Wirtschaft, von Persönlichkeitsbildung in einer Zeit, in der unsere liberale Demokratie in einem Maße bedroht wird wie dies schon Jahrzehnte nicht mehr der Fall war, von multiprofessionellen Teams in den Schulen, die mit unterschiedlichen Perspektiven mit den Schüler*innen arbeiten, von den Chancen einer systematischen Zusammenarbeit von Jugendhilfe und Schule, von Kultur und Sport in der Schule, von dem Primat der Kinderrechte lesen wir leider in diesem Papier nichts.

Aber was sollen junge Menschen denn in der Schule wirklich lernen?

In ihrem Schlusskapitel schreiben die beiden Herausgeber von „Generation Corona?“: „Aus den Beiträgen in diesem Band kann deshalb auch geschlossen werden, welche Gruppen der jungen Generation Sorge tragen müssen, zu einer ‚Generation Corona‘ zu werden. Es sind insbesondere die Jugendlichen, die bereits vor dem Ausbruch der Pandemie besonders ungünstige Bildungs- und Lebensverläufe hatten.“ Abgesehen davon, dass eine Pandemie nicht „ausbricht“, bedeutet dies letztlich, dass die Pandemie das, was sich vorher bereits abzeichnete, nur verstärkt. Die Bertelsmann-Stiftung hat im Herbst 2021 eine Studie veröffentlicht, die darlegt, dass es nur drei Länder in der OECD gibt, in denen soziale Ungleichheit mehr wächst als in Deutschland. Letztlich entscheiden die individuell verfügbaren Ressourcen nach wie vor und immer wieder über Bildungs- und Lebenswege.

Alles, was wir aus den Studien, die in „Generation Corona?“ vorgestellt werden, lernen können, ließe sich auf die Situation in Ländern südlich von Mittelmeer und Karibik, in Indien und anderswo übertragen. Wir können davon ausgehen, dass das, was in Deutschland fehlte, dort erst recht fehlt. Was aber vor allem in Deutschland und in den anderen westlichen Staaten fehlt, ist ein Bewusstsein der Komplexität. Es reicht eben nicht, sich auf sogenannte „Kernfächer“ zu konzentrieren wie das die diversen „Aufholprogramme“ in Bund und Ländern suggerieren. Wir brauchen eine curriculare Reform, die viele alte Zöpfe abschneidet.

Gerhard de Haan hat ein Curriculum der „Gestaltungskompetenz“ entworfen, er orientiert sich an den Sustainable Development Goals (SDG) und ihrem Vorläufer, der Agenda 21 aus dem Jahr 1992. Amanda Wolf hat dies unter dem Motto „Teaching Complexity“ getan. Sie schließt an die Erfahrungen des genannten OECD-Projekts an. In Nordrhein-Westfalen gibt es seit 2019 eine Leitlinie BNE, die manches von dem enthält, was der Komplexität unserer Welt gerecht wird, nicht alles, aber immerhin. Es wäre natürlich schön, wenn diese Leitlinie nicht nur als Anregung verstanden würde, wie in dem Vorwort nachzulesen, sondern verbindlich würde, nicht nur in den Lehrplänen, auch in Lehreraus- und -fortbildung. Ansätze und Vorschläge gibt es genug.

Auf die Pandemie bezogen wäre es in diesem Sinne vielleicht gut gewesen, wenn Schulen aufgefordert und unterstützt worden wären, innezuhalten und vielleicht den Gegenstand des Unterrichts zu verändern. Ich nenne nur einige Beispiele: Warum wurden im Mathematikunterricht nicht die Berechnungen von Inzidenzen, Hospitalisierungsquoten, für sogenannte „Herdenimmunität“, Modellierungen für zukünftige Entwicklungen der Pandemie thematisiert? Warum war im Geschichts- und Deutschunterricht, vielleicht auch in diversen Fremdsprachen, nicht die Geschichte der Pandemie anhand dokumentierter Zeugnisse oder literarischer Texte Unterrichtsthema? Warum waren Verschwörungserzählungen als historisches und politisches Phänomen nicht Thema? Warum wurden ethische Dilemmata wie die Triage oder die Vereinsamung älterer wie jüngerer Menschen nicht im Religions- oder Philosophieunterricht thematisiert? Und in Geographie und Gesellschaftswissenschaften wären auch die international verschiedenen Entwicklungen von Interesse. All dies ließe sich übrigens auch auf Klimakrise, Krise des Artenschutzes, soziale und kulturelle Problemlagen beziehen und übertragen.

So weit nur zu den Inhalten, das Thema der Ansprache der Familien ist damit nicht erledigt. Aber das wäre schon einmal Learning Complexity, vielleicht ein Ausweg aus der „Möbiusschlaufe“, die Dietmar Dath diagnostizierte. Dann hätten vielleicht nicht nur die Schüler*innen, sondern auch die Lehrer*innen und vielleicht sogar auch die Eltern etwas fürs Leben gelernt und Politiker*innen hätten sich mehr anstrengen müssen, die Maßnahmen gegen die Pandemie zu begründen. Die nächste Pandemie kommt bestimmt, vielleicht in einer Form, die wir uns noch nicht vorstellen können, denn bekanntlich kommt der Teufel nie zwei Mal durch dieselbe Tür. Einzelne Lehrer*innen gestalten solche Unterrichtsreihen, aber warum hat sich die KMK nicht dazu geäußert, was wirklich wichtig ist? Ich denke, dass die Kreativität der Lehrer*innen, einmal ermutigt, grenzenlos gewesen wäre. Stattdessen dachte die Versammlung der für Schule zuständigen Minister*innen nur darüber nach, wie Prüfungen abgehalten werden konnten. Inhaltlich hieß es: „same procedure as every year“.

Norbert Reichel, Bonn

(Anmerkung: Erstveröffentlichung im Januar 2022, alle Internetzugriffe zuletzt am 4. Januar 2022. Titelbild: Pixabay.)

Ausregiert?

Demokratie-Debatten in der Pandemie

„Wenn Dauerkrisen aus dieser Komplexität demokratischen Entscheidens eine kurzfristige binäre Logik von ‚Falsch oder Richtig‘ machen, schadet das langfristig demokratischer Resilienz.“ (Martin Florack, Die Krise als Normalzustand des Regierens, in: Martin Florack, Karl-Rudolf Korte, Julia Schwanholz, Hg., Coronakratie – Demokratisches Regieren in Ausnahmezeiten, Frankfurt / New York, Campus Verlag, 2021)

Jeder Text zur Pandemie leidet unter der Vermutung, er habe nur eine kurze Halbwertzeit. Nachdem ich im Juli 2021 hoffte, zum letzten Mal etwas ausführlicher über die Pandemie schreiben zu müssen, muss ich etwa ein halbes Jahr später – Anfang Januar 2022 – feststellen, dass fast alles, was ich damals schrieb, fast unverändert gilt. Meinem Dezemberblues 2020 folgt jedoch kein Dezemberblues 2021, denn der Ton, in dem über die Pandemie gestritten wird, ist rechthaberisch und aggressiv geworden. Gewalt prägt sogenannte „Spaziergänge“ von mehr oder weniger organisierten Gegner*innen der staatlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie, Polizei wirkt überfordert, mehr oder weniger verantwortungsbewusste Politiker*innen versuchen zu beschwichtigen oder sich gegenseitig in der Ablehnung der Gewalt zu bestätigen. In der Bevölkerung verbreiten sich Frust und Unsicherheit. Andererseits ist dies alles vielleicht nur eine Folge eines unpolitischen, wenn nicht sogar bewusst entpolitisierenden Regierungshandelns. Allein die Tatsache, dass nicht die Parlamente, sondern die 17 Regierungen und in der Regel nur deren Spitzen entschieden, was zu welchem Zeitpunkt geschehen sollte, ließ politischen Streit unerwünscht erscheinen.

Krise der Demokratie?

Die Lage – meine Leser*innen mögen den militärisch anmutenden Begriff verzeihen – im Januar 2022 hat vielleicht etwas mit der enttäuschten Hoffnung zu tun, dass die bloße Existenz eines Impfstoffes schon zum Ende der Pandemie führe. Aber lag in der Hoffnung auf die durchschlagende Wirkung eines Impfstoffs nicht auch ein Hauch von Magie, eine Art moderner Schamanismus? Wenn Dinge unklar sind, neigen viele Menschen zu Vereinfachung. So entstehen binäre Debatten. Entweder gilt das eine oder das andere. Und vielleicht ist die Frage, wie eine liberale Demokratie sich durch binär zugespitzte Debatten selbst zu schaden vermag, von Bedeutung für ihre Zukunftsfähigkeit.

Adam Tooze hat in seinem Buch „Welt im Lockdown – Die globale Krise und ihre Folgen“ (deutsche Ausgabe 2021 bei C.H. Beck erschienen, die englischsprachige Ausgabe erschien ebenfalls 2021 mit dem Titel „Shutdown: How Covid Shook the World’s Economy“) eine Chronik des Jahres 2020 vorgelegt, die sehr genau zeigt, was Regierungen taten und was sie nicht taten. Die Präsidentschaftswahlen in den USA bestätigten eine Entwicklung, die sich schon lange Zeit abzeichnete, schon seit der Amtszeit Ronald Reagens, der Entstehung der sogenannten „Tea Party“. Corona war nicht mehr und nicht weniger als Katalysator dieser Entwicklung: „Wenn ein politischer Flügel in einer umstrittenen Demokratie radikal von den konventionellen Wahrheitsstandards abwich, wenn man sich nicht einmal auf die Realität einer Pandemie einigen konnte, gab es keinen Grund zu der Annahme, dass ein Wahlgang – ein Akt des kollektiven Zählens – ausreichen würde, um die Frage zu klären, wer regierte.“

Das war auch im Jahr 2016, dem Jahr, in dem eine Mehrheit der Brit*innen für den Brexit und eine Mehrheit der US-Amerikaner*innen für Donald J. Trump stimmten, schon so, als es noch keine Pandemie gab, die auch die sogenannten „westlichen“ Staaten erreicht hätte, sodass die Frage berechtigt wäre, ob es bei allen Debatten und Auseinandersetzungen rund um die Pandemie nicht um etwas anderes geht. Vielleicht ist der Streit um Impf- und Maskenpflicht, Quarantäne und 2- oder 3-G-Regeln nur der jeweilige aktuelle Anlass für eine grundlegende Krise der Demokratie, immerhin ein Anlass, der eine Eskalation herbeiführte, die in dieser Form in den europäischen Demokratien in diesem Ausmaß kaum jemand vermutet hätte, zumindest nicht in Deutschland.

Albrecht von Lucke zieht in seinem Essay „Demokratie am Kipppunkt – Die Ampel im Krisenjahrzehnt“ (in: Blätter für deutsche und internationale Politik Januar 2022) folgenden Schluss: „Während ironischerweise gerade die neuesten Staatsfeinde, nämlich Corona-Leugner, Reichsbürger und Verschwörungstheoretiker, die Allmacht des Staates behauten – ‚hinter Corona steckt eine Macht, die alles steuert‘ –, ist der Staat in der Coronakrise von echtem Durchregieren maximal entfernt. Faktisch haben sich die Machtverhältnisse also radikal verkehrt.“ Die Demonstrationen gegen die Maßnahmen der 17 Regierungen in Deutschland gegen eine weitere Ausbreitung der Pandemie haben zivilgesellschaftliche Methoden und Formen okkupiert, der Staat schwankt zwischen Verständnis und Härte. „Nachdem die Politik also mit dem harmlosen Zuckerbrot des bloßen Impfangebots radikal versagt hat – und dieses dann noch viel zu sehr abbaute –, versucht sie es nun mit der Peitsche.“

In der zweiten Januarwoche relativierte der Bundeskanzler die Impfpflicht, der Gesundheitsminister bestätigte sie einen Tag später, einen weiteren Tag später sprachen Politiker*innen der Regierungsfraktionen SPD und Grüne von einer Impfpflicht als Vorsorge für Herbst und Winter 2022. Und eine maßgebliche Gruppe aus der FDP, der dritten Regierungsfraktion, lehnt eine Impfpflicht grundsätzlich ab. Gleichviel wie jemand zu einer Impfpflicht stehen mag, konkrete Vorstellungen zu Umsetzbarkeit und Umsetzung wurden bisher nicht formuliert. Wäre eine Impfpflicht bereits im März 2020 als Option benannt und diskutiert worden, hätte die Radikalisierung der Anti-Impf-Bewegung vielleicht schon früher stattgefunden, wäre aber möglicherweise leichter zu bändigen gewesen, vor allem hätten ernst zu nehmende Vorbehalte und extremistische Instrumentalisierung voneinander getrennt werden können. Ebenso hätten Maskenpflicht und Abstandsgebote diskutiert werden können, nicht im Sinne einer endlosen Debatte, wohl aber im Sinne von mehr Transparenz der Gründe für die getroffenen Entscheidungen. Aber offenbar glaubten viele Politiker*innen, mit dem Versprechen, eine Impfpflicht stehe nicht zur Debatte, deren Gegner*innen befrieden zu können. Sie verkannten, dass es nur einem Teil der Gegner*innen um die Impfpflicht ging. Je weiter sie den Termin zur Einführung einer Impfpflicht jedoch verschieben, umso mehr werden sich die Gegner*innen bestätigt fühlen und jede Verschiebung als ihren Erfolg verbuchen. Wer zögert, verliert. Das heißt jedoch nicht, dass keine öffentliche Debatte erforderlich wäre. Aber das kann nicht bedeuten, dass alle warten, bis alle einverstanden sind. Debatte heißt nicht Konsens um jeden Preis.

Ähnlich unklar erscheinen die Ziele der Pandemiebekämpfung. War es lange Zeit der Versuch, eine Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern, der auch weitestgehend gelang, ist es im Januar 2022 das Ziel, den Zusammenbruch grundlegender Teile der Infrastruktur, von den Krankenhäusern über den örtlichen Nahverkehr bis zu Polizei und Feuerwehr, zu verhindern. Enttäuscht sind letztlich fast alle. Albrecht von Lucke spricht von einer „Politik, die sich ihrer eigenen Machtmöglichkeiten entledigt hat und auch deshalb heute fast nackt dasteht.“ Frustriert sind gleichermaßen die Ungeimpften, die „der Politik den Bruch ihres voreiligen Versprechens vorwerfen, wonach es definitiv keine allgemeine Impfpflicht geben werde“ sowie die „Geimpften, die darauf gehofft haben, dass sie, weil sie geimpft sind, jetzt wieder ihre Freiheiten zurückerhalten würden“.

Man mag die Analyse in Albrecht von Luckes Essay für übertrieben, zumindest für zugespitzt halten, doch liegt die Frage auf der Hand, ob nicht letztlich doch autoritäre Lösungen erfolgversprechender wären, vor allem, wenn wir das politische Management der Pandemie auf die Klimakrise oder auch auf andere gegenwärtige und zukünftige Krisen beziehen: „Denken wir etwa an die chinesische Herausforderung, dann verbirgt sich dahinter auch die Frage, ob Demokratien überhaupt in der Lage sind auf rechtsstaatlichem Wege und in hinreichend schneller Zeit die auch von der Ampel angestrebte ‚Transformation‘ zu einer klimaneutralen Gesellschaft zu leisten – oder ob die Welt sich auch hier in Richtung autoritärer Lösungen bewegt.“

Magische Worte

Seit Dezember 2021 haben wir einen neuen Gesundheitsminister in Deutschland, den manche angesichts seiner TV-Präsenz und wissenschaftlichen Expertise für eine Art Magier oder Schamanen halten möchten, es gibt mehrere neu eingerichtete Expert*innenräte, es gibt einen für die Leitung des Krisenstabs zuständigen ehemaligen General der Bundeswehr und es gibt eine weitere Variante des Virus, die mit dem elften Buchstaben des griechischen Alphabets bezeichnet wird. Die Zahl „11“ mag beruhigen, da wir offenbar neben Alpha und Delta immerhin auf acht Varianten zurückblicken können, die kaum bis gar keine Probleme verursacht haben. Das Zauberwort lautet inzwischen, dass die Pandemie „endemisch“ werden müsse.

Die aktuellen Reaktionen der verantwortlichen Politiker*innen auf die im Spätherbst steigenden Infektionszahlen unterscheiden sich von ihren Reaktionen zu Beginn der Pandemie: zentral ist der Appell, sich doch bitte impfen zu lassen, und dieser Appell wird eindringlich vorgetragen, als wäre dies die einzige Lösung, die Pandemie zu beenden. Ebenso eindringlich, um nicht zu sagen penetrant, sind die Proteste gegen die Impfpflicht, die diejenigen, die sie jetzt ankündigen, bis zum Sommer 2021 noch kategorisch ausgeschlossen haben. Eine Debatte, die in ihren vielen Facetten und Nuancen differenziert hätte ausgetragen werden können, wurde zu einer binär konfigurierten Debatte.

Susan Sontag hat die Art und Weise, wie öffentlich über Krankheiten gesprochen hat, beschrieben. Die heutige Sprache der diversen Regierungen über die Pandemie verrät bei allem Zweckoptimismus viel Hilf- und Orientierungslosigkeit. Dies ist der aktuelle Subtext, gleichzeitig aber auch eine Folge der unverbindlichen Appelle der Vergangenheit. Albrecht von Lucke zitiert Angela Merkels Ankündigung vom Februar 2021, allen Bürger*innen bis zur Bundestagswahl ein Impfangebot zu machen. „Mit diesem Satz aber setzte sie den völlig falschen Ton. Stets war nur von Angeboten und nicht von irgendwie gearteten verstärkten Anstrengungen die Rede, geschweige denn von Druck auf die Corona-Leugner. Im Gegenteil: Die Politik duckte sich unter dem permanenten Protest der Maßnahmengegner wie ihrer medialen Verstärker, insbesondere der ‚Bild‘-Zeitung.“ Die Ankündigung oder Androhung einer Impfpflicht ist dann in der Tat die „Peitsche“, nachdem das „Zuckerbrot des bloßen Impfangebots“ verschmäht worden war.

Immer wieder bestimmen Kriegs- und Sorgemetaphern politische Reden zur Pandemie. Das war auch – wie Susan Sontag beschreibt – bei vergangenen Pandemien und Epidemien der Fall. Kriegsmetaphern haben eine durchaus magische Funktion, denn mit der Beschwörung eines Krieges wird an ein Zusammengehörigkeitsgefühl der Menschen appelliert, an eine Zeit, in der es – wir erinnern uns – keine Parteien mehr gäbe. Es wird an eine Art „volonté générale“ appelliert, obwohl eine solche in einer liberalen Demokratie geradezu obsolet erscheinen sollte, es sei denn, die Demokratie müsse durch den Ausruf eines „Ausnahmezustands“ zumindest temporär eingeschränkt werden. Die ständigen Appelle an die Sorge füreinander wirken nach demselben Muster. Wird jemand krank, waren die Kranken oder ihre Freund*innen und Verwandten schuld, denn sie haben offensichtlich nicht ausreichend für einander gesorgt. Auch die Metapher des verschmähten Angebots wirkt in diesem Kontext.

Und wer – wie der Bundeskanzler in seiner Neujahrsbotschaft 2022 – allzu oft von „Gemeinsamkeit“ spricht und eine „Spaltung“ der Gesellschaft negiert, bestätigt letztlich, dass genau das, was es nicht geben sollte, besteht: eine „Spaltung“ oder anders gesagt: Exklusion derjenigen, die sich dem Appell zur gemeinsamen Sorge für ein gemeinsames Wohl nicht anschließen wollen. Letztlich gießt dies Öl ins Feuer. Das tat schon Angela Merkel in ihrer Fernseh-Rede vom 18. März 2020. Jörg Häntzschel schrieb am 17. November 2021 in der Süddeutschen Zeitung: „In einer Krise, die Angela Merkel schon im März 2020 mit dem Zweiten Weltkrieg verglich, die aber 20 Prozent der Bevölkerung noch immer nicht ernst nehmen, klärt die Politik nicht auf, sondern sie beschwichtigt, beschönigt und stiehlt sich aus der Zuständigkeit.“ Wenn es sich denn nun wirklich um einen „Krieg“ handelt, ist ein „Angebot“ wenig hilfreich.

Gefährlich ist schließlich der Vergleich des Infektionsschutzgesetzes mit den Notstandsgesetzen, die einer der Auslöser der 1968er-Rebellionen waren, auf die sich sogar einige der Anti-Corona-Demonstrant*innen berufen. Das ist nichts Neues, denn die neue Rechte hat immer schon gerne linke Protestformen assimiliert. In der Tat können manche Debatten um Novellen des Infektionsschutzgesetzes als Déjà-Vu dieser Debatte um die Notstandsgesetze gelesen werden, es ließen sich auch Parallelen zur Impfgegnerbewegung im Kaiserreich und in der Weimarer Republik finden, wie sie Michaela Schwann in der Süddeutschen Zeitung am 8. Januar 2022 vorstellte. Antisemitismus gehörte immer zur Grundausstattung von Impfgegner*innen, ein deutliches Zeichen, dass es ihnen bei Weitem nicht nur um die Frage ging, ob der Staat eine Impfpflicht einführen solle oder nicht.

Es ist einfach so komplex

Aber darf ich Politiker*innen überhaupt einen Vorwurf machen? Andreas Busch schreibt in dem zu Beginn dieses Essays zitierten Sammelband „Coronakratie“ über die Dilemmata der Politikberatung: „Denn den Politikerinnen selbst fehlt die nötige Expertise, um in der Pandemie gute Politikergebnisse zu erzielen. Dabei speist sich die Resilienz von Demokratien aus einer Kombination von politischen input– und output-Faktoren. Die Nutzung von politikberatendem Wissen zur Bewältigung der Pandemie (…) vereinigt beide Aspekte in sich.“ (Anmerkung: In „Coronakratie“ wird grundsätzlich die weibliche Form genutzt, ich habe das in den von mir zitierten Passagen so belassen.)

Aber wer hat diese Expertise denn nun wirklich? Und welche Expertise wird gebraucht? Lassen sich Politiker*innen tatsächlich von einem Virus so beherrschen, dass sie bereit zu sein scheinen, viele Freiheitsrechte zumindest temporär außer Kraft zu setzen? Und wurden überhaupt Freiheitsrechte außer Kraft gesetzt oder handelt es sich nur um eine pessimistische Imagination, eine Mythenbildung derjenigen, die die regierenden Politiker*innen ohnehin schon immer für Feind*innen ihrer persönlichen Freiheit halten?

Angesichts der Vielfalt und Widersprüchlichkeiten der Entwicklungen müsste es sich eigentlich verbieten, einem Buch den suggestiven Titel „Coronakratie“ zu geben. Der Titel klingt wie ein Zitat aus „Querdenker“-Demonstrationen. Zur Ehrenrettung der Herausgeber*innen, der Autor*innen und des Verlags: der Inhalt des Buches differenziert viel behutsamer als es der Titel befürchten lässt. 31 Autor*innen aus Wissenschaft, Journalismus und Politikverwaltung mit politikwissenschaftlicher, historischer, kommunikations- und sozialwissenschaftlicher Expertise beleuchten die Auswirkungen der Pandemie auf die Demokratie in 29 Essays. Thema sind Politikmanagement, Orte der Auseinandersetzung, Kommunikation, Macht, Wissensmanagement. Einige Beiträge referieren Studien mit Stichtag Herbst 2020, ein Zeitpunkt, zu dem es noch keine Zulassungen für einen Impfstoff gab. Andere Beiträge kommentieren die Entwicklungen im Modus eines Essays.

Zur Einstimmung empfehle ich den als „Nachwort“ deklarierten Text des Wissenschaftsjournalisten Gert Scobel, der sich auch als Vorwort geeignet hätte, da er alle Fragen anspricht, die angesichts der Komplexität des Themas diskutiert werden und werden müssten: „Erstmals erscheint Komplexität nicht mehr als abstrakter Begriff aus dem Elfenbeinturm der Wissenschaften, sondern ist greifbare Alltagserfahrung geworden. Komplexität wurde mit der Pandemie zu einer zentralen Erfahrung unserer Zeit. (…) Es wurde häufig bemerkt, dass mit Corona schlagartig die Spaltungen, Abgründe und Schwachstellen deutlicher sichtbar wurden, die unsere Gesellschaft prägen.“

Der Beitrag von Gert Scobel mag auch als Gegenstück zu einem Text gelesen werden, den Armin Nassehi am 15. November 2021 in der ZEIT veröffentlichte. Armin Nassehis Frage lautete: „Haben wir nichts gelernt?“ Seine Antwort: „Der deutsche Corona-Winter wiederholt sich. Die Antworten, wie das hätte verhindert werden können, sind so klar wie die Gründe, warum es wieder nicht geklappt hat.“ Die Redaktion der ZEIT illustriert den Beitrag mit einem Murmeltier. Im weiteren Text thematisiert Armin Nassehi das Verhältnis zwischen Obrigkeit und Bevölkerung, das in Deutschland leicht in pauschale Elitenkritik umkippe: „Und es hat mit jener Form elitenkritischer, naturromantischer und auch trotziger Grundüberzeugung zu tun, sich von Eliten nichts sagen zu lassen. Das alte Vorurteil, wir Deutschen seien obrigkeitshörig, hat sich mangels Obrigkeit eigentlich erledigt. In seiner Abwehr aber lebt es fort, als populistischer Reflex gegen alle Eliten, die auch dadurch sofort zu höchstumstrittenen Teilnehmern werden, wo sie Diskurs und Prozesse mit anderen Handlungsperspektiven und Zeitvorstellungen versorgen könnten. In diesem Klima aber ist ein systemischer Lernprozess fast unmöglich.“

Komplexität führt zum Bedürfnis, Komplexität zu reduzieren. Martin Florack benennt die „Gefahren inflationärer Krisendiagnosen“. So wie die Debatten geführt werden, sind „Abnutzungseffekte“ und die „Banalisierung komplexer gesellschaftlicher und politischer Herausforderungen“ zu befürchten, die letztlich die liberale Demokratie bedrohen. Krisen – so Martin Florack – können „als plötzliche (sic!) auftretendes oder sich graduell verschärfendes Ereignis“ definiert werden. Im Frühjahr 2020 traf die erste Definition zu, im weiteren Verlauf der Pandemie verschob sich die Debatte immer weiter in Richtung der zweiten Definition. Entsprechend stieg die Gewaltbereitschaft der Gegner*innen der Regierungspolitik, entsprechend stieg aber auch die Bereitschaft der 17 deutschen Regierungen, mit Impfpflicht und anderen Verschärfungen der Einschränkungen zu drohen. Einer der häufigsten Sätze lautet, dass man nichts ausschließen wolle. Und je lauter betont wird, Schulen sollten auf jeden Fall geöffnet bleiben, umso mehr entsteht der Eindruck, dass auch diese Option bestehe.

Diese Eskalationsspirale galt und gilt weltweit, unbeschadet der Frage, ob und wie die jeweiligen Regierungen reagierten und regierten. Martin Florack: „Der kurze Verweis auf die Anschauungsbeispiele Japan, Ungarn, Schweden, USA, Brasilien und Deutschland muss als Illustration an dieser Stelle genügen: Japan folgte epidemiologischem Rat. Schweden ebenso, aber die Ratschläge wiesen inhaltlich in die entgegengesetzte Richtung. Deutschland zeigte Glanz und Elend föderaler Politikverflechtung. Ungarn stärkte die Exekutive formell bis an die demokratischen Grenzen. Und die USA und Brasilien zeigten an der Regierungsspitze eine verbissene Abwehrhaltung gegenüber jedwedem wissenschaftlichen Ratschlag.“ Teilweise erlebten wir paradoxe Ergebnisse. Während die Menschen in Brasilien die Verschwörungserzählungen des Staatspräsidenten weitgehend ignorierten und eine international beispielhafte Impfquote erreichten, ist in Deutschland eine Debatte um eine Impfpflicht für alle beziehungsweise für bestimmte Berufsgruppen entstanden, die den Eindruck erweckt, als befinde sich das Land auf dem Weg in eine nicht mehr ganz so liberale Demokratie.

Gert Scobel zeichnet ein Bild all der Widersprüche, in denen Politiker*innen genauso leben wie die Bürger*innen. Für sie alle gilt eigentlich „das Prinzip des rationalen Handelns durch kritische Prüfung“. Wenn die Ergebnisse der Prüfung jedoch nicht eindeutig sind, stellt sich die Frage nach der „Kunst des politischen Entscheidens und Handelns“. Die politischen Entscheidungen lassen sich an niemanden delegieren, auch nicht an Wissenschaftler*innen. Und für alle Entscheidungen müssen Mehrheiten gesucht werden. „Mit der Bewältigung der Pandemie stand und steht demokratische Politik selbst auf dem Prüfstand. Der Widerstreit der Positionen hat zum Teil unkontrollierte, eruptive Ausbrüche von Stimmungen und Gefühlen ausgelöst, stärker vielleicht noch als nach dem ‚Wir schaffen das‘, stärker auch als nach den rechtsextremen Anschlägen und einem immer unverhohleneren, offen zu Tage tretenden Faschismus. Angst und Aggression nehmen zu – auch das erweist sich als Konstante der neuen Politik in Zeiten der Pandemie. All das erschwert nicht nur die Kommunikation, sondern auch die besonnene Urteilsfindung.“ Karl Lauterbach zitierte zu Beginn seiner Amtszeit Angela Merkels berühmten Satz, aus dem sich im Rückblick gleichermaßen magische Stärke und tragisches Scheitern ableiten ließen. Keine der beiden Interpretationen des Satzes traf beziehungsweise trifft die Wirklichkeit.

Adam Tooze bietet im ersten Teil seines Buches eine beeindruckende Chronik der Monate Februar und März 2020: „Überall auf der Welt drückte sich der Widerstand in nationalen Ideolekten aus.“ Es wurde geleugnet, heruntergespielt, all dies jenseits der in Politik gerne zitierten Rechts-Links-Schemata. Der mexikanische Präsident, der eher auf der linken Seite zu finden ist, agierte ähnlich wie der als Rechtsextremist bekannte brasilianische Präsident. Boris Johnson sowie die italienische und französische Linke beriefen sich auf die Freiheitsrechte jedes Menschen und agitierten gegen jede Einschränkung. „Die Schwierigkeit, eine Sprache zu finden, um komplexe gesellschaftliche Zielkonflikte zu erfassen und sie auf vernünftige und annehmbare Weise zu ordnen, führte zu Streitereien, Missverständnissen, unmenschlicher Rhetorik, Vorwürfen und institutionellem Chaos.“ Politische Gegensätze werden diffus.

Inkohärente Performance

Im Frühjahr 2020 waren sich die demokratischen Parteien in Deutschland weitgehend einig, die meisten Bürger*innen waren noch recht geduldig, auch wenn es schon erste Demonstrationen gegen Maskenpflicht und andere Einschränkungen gab. Als Angela Merkel sich am 18. März 2020 an die Bevölkerung wandte, wurde die Wirkung ihrer Rede – so Benjamin Scheller in „Coronakratie“ – durch „seltene Kontextbedingungen begünstigt: eine akute Bedrohung, klare kurzfristige Ziele, einfache Handlungsempfehlungen und das alles gesellschaftlich relativ unumstritten.“ Es gab durchweg große Zustimmungsraten. „Alle Berichte über eine ‚kippende Stimmung‘ waren nie mehr als Medienlegenden, zum Teil Wunschdenken.“

Doch dann räumten einige Politiker*innen mit der einen Hand ab, was sie mit der anderen aufgebaut hatten. Prototyp dieser sich selbst konterkarierenden Nicht-Strategie war – so Timo Grunden in seinem Beitrag zur „Coronokratie“ – Armin Laschet. „Er wurde zu seiner eigenen Kontrollgruppe. Auf dem Höhepunkt seiner Popularität (und am Anfang eines unerklärten Wettbewerbs mit dem bayrischen (sic!) Ministerpräsidenten um die Kanzlerkandidatur der Union), stellte er die bisherige Pandemiepolitik in Frage. (…) Laschet machte aus der Pandemiebekämpfung etwas, was sie für die Bürgerinnen nicht war, ja nicht sein durfte: einen politischen Konflikt.“

Das im März 2020 noch relativ einheitliche Bild der zu verfolgenden Ziele bei der Prävention gegen Infektionen mit einem bisher unbekannten und unerforschten Virus verlor Kohärenz und Stringenz. Simon Hegelich in „Coronakratie“: „Zunächst war die klare Zielvorgabe, eine Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern. Im Verlauf der Pandemie bekam die Geschichte, dass dies mit Social Distancing und weiteren politischen Maßnahmen erfolgreich gelungen ist, immer mehr ‚Risse‘. Die These des Beitrags ist, dass durch das Festhalten an diesem Narrativ die evidenzbasierte Politik umschlägt, in ihr Gegenteil: Eine reine Glaubensfrage.“ Damit bin ich wieder bei der Frage, ob und wie Politiker*innen mit Unwissen und Unwägbarkeiten umzugehen verstehen und über welche Risiken sie bereit sind nachzudenken und öffentlich zu sprechen.

Simon Hegelich ist sich des Dilemmas bewusst, dass es – zumindest in der Frühphase der Pandemie – keine Wirkungsstudien zu den einzelnen Maßnahmen geben kann. Allerdings hätte Politik der Annahme einer Überlastung des Gesundheitssystems vielleicht auch anders begegnen können, möglicherweise hätten auch die schnell bereitgestellten Finanzmittel anders eingesetzt werden können: „Denn eine Frage muss gestellt werden: Wo ständen wir heute, wenn die Mittel, die in Social Distancing und das Auffangen der wirtschaftlichen und sozialen Kosten investiert wurden, ins Gesundheitssystem geflossen wären? Vielleicht wären wir dann sogar für die nächste Pandemie vorbereitet.“ Diese Frage ist jedoch akademisch und ich denke, man hätte das eine tun und das andere nicht lassen sollen, um eine Eskalation der dramatischen Krankheitsfälle zu verhindern und gleichzeitig das Gesundheitssystem auszubauen, beispielsweise auch Pfleger*innen in Senior*innenheimen und Krankenhäusern deutlich besser zu bezahlen. Die Länder, die der neoliberalen Ideologie der vergangenen 40 Jahre folgend Gesundheitsvorsorge nach rein ökonomischen Kriterien bewertet hatten, schufen erhebliche Probleme, die sie bis heute nicht haben beseitigen können. Im internationalen Vergleich steht Deutschlands Gesundheitssystem noch recht gut da. Allerdings droht sich der ohnehin schon bestehende Personalmangel in den nächsten Jahren erheblich zu verschärfen.

Letztlich entschieden nicht Erfolge im Kampf gegen die Pandemie die Bundestagswahl 2021, auch wenn einige Politiker*innen im August und September 2021 wiederum den Eindruck erwecken wollten, als wäre es nur eine Frage von Wochen, dass die Pandemie beendet wäre. Ein FDP-Politiker mit Regierungsverantwortung in seinem Bundesland kündigte für den 3. Oktober 2021 einen „Freedom Day“ an. Dieser „Freedom Day“ wurde nach der Bundestagswahl in den März 2022 verschoben, inzwischen blieb davon nur noch die Idee. Es war aber eine andere Krise, die die Bundestagswahl entschied: die Überschwemmungen an Ahr und Erft, ein „plötzliches Ereignis“ im Sinne der bereits zitierten Krisendefinition von Martin Florack.

Während Armin Laschet zum falschen Moment lachte, zeigte sich Olaf Scholz staatsmännisch gefasst mit der rheinland-pfälzischen Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Er stützte langsam voranschreitend nicht nur die Ministerpräsidentin, der das Gehen aufgrund ihrer bekannten Krankheit sichtbar schwerfiel, sondern damit auch alle, die dies sahen. Insofern hat Peter Dausend recht, wenn er in seinem Beitrag zur „Coronakratie“ – wohlgemerkt ein Text, der vor der Flut an Ahr und Erft geschrieben wurde – darauf verweist, dass nicht Zahlen die Zustimmung in der Bevölkerung entscheiden, sondern die Performance in einer akuten Krisensituation.

Die Flut an Ahr und Erft wirkte sich nicht auf die Debatten um die Klimakrise aus, bestätigte aber das Politikmodell des gefühlten Krisenmanagements angesichts einer akuten Bedrohung. Die Häuser werden wieder aufgebaut. Ob es klug ist, sie an derselben Stelle aufzubauen, wird nur am Rande diskutiert. Nachhaltig war und ist das Krisenmanagement nicht, aber für die Bundestagswahl spielte das keine Rolle.

Risikobereitschaft

Adam Tooze sieht einen Zusammenhang des Managements der Pandemie mit dem Umgang mit in den vergangenen Jahrzehnten virulenten Krisen. Letztlich geht es um Risikomanagement und nicht zuletzt auch Risikobereitschaft: „Die weit verbreitete Verwendung des Begriffs ‚Lockdown‘ ist ein Indiz dafür, als wie umstritten sich die Politik des Virus erweisen sollte. Gesellschaften, Gemeinschaften, Familien stritten erbittert über Gesichtsmasken, social Distancing und Quarantäne. Dabei ging es oftmals scheinbar oder tatsächlich um existenzielle Dinge. Es war schwer, das eine vom anderen zu unterscheiden. Das Ganze war ein Beispiel im großen Stil für das, was der Soziologe Ulrich Beck in den 1980er Jahren als ‚Risikogesellschaft‘ bezeichnet hat.“

Das, was der gesamten Debatte um die Maßnahmen zur Eingrenzung der Pandemie fehlt, ist – so Adam Tooze – eine offene, öffentliche und ehrliche Debatte über Risiken, die sich an Ulrich Becks Analyse der „Risikogesellschaft“ (1986 bei Suhrkamp erschienen) hätte orientieren können. Stattdessen kommuniziert Politik im permanenten Panikmodus. Es ist schlimm, es wird schlimmer, es wird noch viel schlimmer. Ein wenig wirken manche Politiker*innen wie der Hütejunge, der sich jede Nacht den Scherz erlaubte auszurufen, der Wolf risse die Schafe. Als der Wolf wirklich kam, glaubte ihm niemand mehr, alle schliefen weiter und der Wolf feierte mit seinen Freund*innen ein Schlachtfest.

Im Hinblick auf die Gentechnik haben Christine und Ernst-Ulrich von Weizsäcker den Begriff der „Fehlerfreundlichkeit“ in die Debatte eingebracht. „Risikobereitschaft“ ist die andere Seite der „Fehlerfreundlichkeit“. Aber weder Bildungsinstitutionen noch Medien vermitteln die Kompetenzen, mit Risiken, mit vorläufigem, unvollständigem Wissen umzugehen. Politiker*innen möchten als anerkannte Macher (immer nur in der männlichen Form verwendet!), als kompetente Krisenmanager*innen erscheinen. Fehler und Unsicherheiten gehören nicht zum Berufsbild. Es muss immer alles eindeutig und richtig sein, doch dies kann es weder in der Wissenschaft noch in einer komplexen Gesellschaft sein. Das Uneindeutige, Vorläufige muss bedacht und kommuniziert werden. Dann lassen sich Wahrscheinlichkeiten, Unwägbarkeiten, Risiken errechnen, besprechen, beraten, in Modellierungen und in Entscheidungsprozessen und vor allem auch in die politische Kommunikation einbeziehen.

Eine solche Kommunikationsstrategie wäre sicherlich klüger als die Verkündigung scheinbar unabänderlicher Wahrheiten, die wenige Wochen später nicht mehr gelten. Eben dies geschah zum Start der deutschen Ampelkoalition. Wer Fehler von vornherein einbezieht und auch bereit ist, sie zuzugeben, hätte es sicherlich leichter, aus Fehlern zu lernen. Adam Tooze plädiert daher für eine Politik der „dritt- und viertbesten Optionen“, die die Omnipotenz, die sich Politiker*innen gerne zuschreiben – Stichwort: sich nur keine Blöße geben – aufheben: „Die wichtigste Gegenkraft zur Eskalation der globalen Spannungen auf politischem, wirtschaftlichem und ökologischem Gebiet ist daher Krisenmanagement, in immer größerem Maßstab, durch den Notfall bedingt und ad hoc. Das mag nicht die Erhabenheit oder Ambition transformativer Politik haben, aber es ist nicht ohne historisches Bewusstsein oder historische Konsequenz. Es bedeutet die Wahl zwischen den dritt- und viertbesten Optionen und als solche ist es wirklich wichtig.“ Das wäre eine Spielart von Realpolitik!

Adam Tooze: „Krisenbekämpfung ist unerbittlich und hektisch zugleich. Sie ist getrieben von der Dringlichkeit der unmittelbaren Situation. Sie ist gefangen in einem Geflecht von Interessen und muss sich ihre Instrumente während ihres Tuns zusammenstellen. Sie wird aber auch geleitet von der Reflexion über vergangene Krisenbewältigung. Ob in Form von Büchern, Artikeln oder ‚Volkserzählungen‘ – Zeitgeschichte ist Teil dieses kollektiven Lernprozesses. Geschichts-Schreibung ist ein Teil des Geschichte-Machens.“ Politik wirkt nicht nur in der Geschichte, sondern vor allem in den vielen Geschichten, die erzählt werden und die sich mehr oder weniger zu einem Gesamtbild zusammenfügen ließen, selbst dann, wenn sie sich widersprechen. Reflexion von Geschichte ist in hohem Maße Reflexion von Sprache.

Felix Heidenreich fordert in der Ausgabe der „Blätter für deutsche und internationale Politik“ vom Januar 2022 ein neues Staatsverständnis (Titel des Essays: „Den Staat neu denken: Corona und die Krise der Demokratie“). Er beschreibt den „Staat 1.0“, der – orientiert am Muster der katholischen Kirche autoritär von oben „in Befehlsketten, Verwaltungsbescheiden und Institutionen der Disziplinierung“ handele sowie den „Staat 2.0“, der auch auf Kooperation setze: „Dieser ‚Staat 2.0‘ arbeitet nicht nur korporatistisch, sondern auch kooperativ; er bindet die Zivilgesellschaft ein, betreibt Fürsorge und legitimiert sich nicht durch Autorität, sondern durch den Wohlstand, den er den Bürgerinnen und Bürgern ermöglicht.“ Der Wohlfahrtsstaat brachte mit seinem Wohlstands- und Aufstiegsversprechen sozusagen als Nebenwirkung, die zur Hauptwirkung wurde, den Neoliberalismus mit sich. Für die weniger Erfolglosen gab es Hilfen „in Form langsamer Gerichte und nachsorgender Sozialarbeit“. Beide Typen hätten ausgedient. Felix Heidenreich fordert daher einen „Staat 3.0“, den er an drei „Dimensionen“ misst: „am Präventionsstaat 3.0, am Sozialstaat 3.0 und am Rechtsstaat 3.0“. Dieser Staat „muss – bezüglich Klima, Energie, Migration, Pandemien, Industriepolitik – langfristige Strategien verfolgen. Damit kehrt die klassische Idee einer res publica zurück: Der Staat 3.0 verabschiedet auch das neoliberale Paradigma einer maximalen Privatisierung.“ Ein wesentliches Merkmal dieses „Staates 3.0“ sind „Instrumente institutionalisierter Risikowahrnehmung“.

Fragile Sicherheit – fragile Bündnisse

Karl-Rudolf Korte gibt in seinem einleitenden Essay zur „Coronakratie“ mit dem Titel „Kuratiertes Regieren“ eine mögliche Erklärung. „Wir wissen aus der Wahlkampfforschung, dass nicht nur begrenzte Aggressivität und Unterscheidbarkeit Wahlkämpfe ausmachen, sondern vor allem Sicherheitsbotschaften und Zukunftskompetenz (…) Wahlen sind keine Erntedankfeste, sondern transportieren konkrete Zukunftserwartungen. (…) Ein Gefühlsmanagement des Muts kommt insofern in Corona-Zeiten sicher an.“ Wäre denkbar gewesen, aber mit der Zeit verschwand die Zuversicht, dass alles gut werde. Sicherlich ist „Sicherheitskonservatismus“ von Belang, nach Karl-Rudolf Korte „eine politisch-kulturelle Konstante in Deutschland“, doch was geschieht, wenn die Bürger*innen diese „Sicherheit“ keiner Seite mehr zutrauen, wenn an Stelle von Zuversicht nur Angst regiert?

Der Wandel vom Gefühl der Zuversicht in das Gefühl der Angst im Verlauf der sogenannten „Flüchtlingskrise“ ließe sich mit der Kölner Sylvesternacht datieren. Die Stimmung kippte, als die Frage der Integration zu einer Frage der inneren Sicherheit wurde. Alles, was sich dann in politischen Debatten abspielte, hätte eigentlich auf mögliche Debatten zur Pandemie vorbereiten können. Die „Flüchtlingskrise“ war eine Kommunikationskrise, denn es ist unbestreitbar, dass viel „geschafft“ wurde, ebenso wie unbestreitbar ist, dass die Integration von Ein- und Zuwandernden Jahre, wenn nicht Jahrzehnte, dauern kann, je nachdem wie ernst die Aufgabe von Politik, Behörden und Bevölkerung des Aufnahmelandes genommen wird. Markus Böick – ebenfalls Autor der „Coronakratie“ – sieht in den aktuellen „‚Hygiene-Demos‘ (…) möglicherweise einen schrillen Vorgeschmack auf die erwartbaren langfristigen materiellen Verteilungs- wie kulturellen Anerkennungskämpfe, die sich aus den übergreifenden Kosten und gesellschaftlichen Lasten der jüngsten Staatsinterventionen des Jahres 2020 ergeben dürften.“

In diesem Sicherheitsdiskurs trauen diejenigen, die den Staat für allmächtig halten – Stichwort „Coronakratie“ – ihm offensichtlich erheblich mehr Macht zu als den regierenden Politiker*innen. Sie glauben aber auch an deren externe Steuerung durch einen Bill Gates oder einen George Soros oder wen auch immer. Viele glauben tatsächlich, dass der Staat nur tun müsse, was sie für richtig halten, und alle Probleme lösten sich in Nichts auf. Andere resignieren. Sie erleben den Staat ohnehin als machtlos, weil die Pandemie nach wie vor andauert und sich offensichtlich andere Probleme wie Inflation und Mietpreise auch nicht lösen lassen. Ein Wahlkampfslogan der Grünen, an den sich heute kaum noch jemand erinnert, hieß einmal: „Zukunft ist aus Mut gemacht.“ Der Slogan der 2021er-Bundestagswahl war da schon verhaltener um nicht zu sagen resignativer: „Bereit weil ihr es seid“. Erst dann, und bitte ja nicht zu früh. Der „Veggieday“ hat einen langen Schatten.

Timo Grunden fragt, ob es vielleicht in Bezug auf die Klimakrise wie im März 2020 zu Beginn der politischen Maßnahmen gegen die Pandemie einen „rally around the flag-Moment“ geben könnte. Er ist skeptisch. Er glaubt, dass die Grünen und ihre traditionellen Bündnispartner*innen aufs falsche Pferd setzen. Ein „Bündnis aus Kapital aus (sic!) akademischen Mittelschichten“ wird nicht zum Erfolg führen, denn: „Wer das Ende des Monats mehr fürchtet als das Ende der Welt, wird neue Verbrauchssteuern oder Nebenkosten nicht einfach hinnehmen, ganz gleich welche ökologische Lenkungswirkung sie haben mögen.“ Aber vielleicht entsteht ein anderes Bündnis, so unwahrscheinlich es zurzeit klingen mag: „Wer die ökonomischen Interessen von Gering- und Normalverdienerinnen an die ökologischen Ziele anschlussfähig macht – auch und gerade kommunikativ – wird die Politik des 21. Jahrhunderts prägen. Auf diese Rede warte ich gespannt.“

Die im Gesundheitssystem, in Pflegeeinrichtungen, in den Supermärkten tätigen Menschen müssten sich für ein solches Bündnis interessieren. Sie wurden im März 2020 für „systemrelevant“ erklärt, ihre Kinder hatten ein Recht auf „Notbetreuung“ in KiTa und Ganztagsschule. Eine bessere Bezahlung wurde angesprochen, aber es blieb bei unwesentlichen Prämien für ausgewählte Gruppen. Britta Rehder schreibt in „Coronakratie“: „Die Konfliktfähigkeit dieser Beschäftigungsgruppen wäre – auch jenseits der Ärzteschaft und außerhalb von Pandemiephasen – eigentlich enorm: alle Räder stünden still, wenn die Pflegekraft es will. Diese Konfliktfähigkeit wird allerdings nicht abgerufen.“ Während der Streiks im Herbst 2021 um eine bessere Bezahlung mussten sich die im Gesundheitsbereich tätigen Menschen vorhalten lassen, dass es angesichts der Pandemie moralisch verwerflich wäre zu streiken. Metallarbeiter*innen in der Auto- und Rüstungsindustrie haben es in der Tat leichter. In einem Land, in dem ein*e Metallarbeiter*in in Kurzarbeit deutlich mehr verdient als eine Pflegekraft oder ein*e Erzieher*in in Vollzeit, ist meines Erachtens etwas faul.

Raus aus dem binären Denken

Aus Gert Scobels Essay in „Coronakratie“ zitiere ich zum Abschluss einen Satz, den Karl Marx in einem Brief an Arnold Ruge schrieb: „Wir können also die Tendenz (…) in ein Wort fassen: Selbstverständigung (kritische Philosophie) der Zeit über ihre Kämpfe und Wünsche. Dies ist eine Arbeit für die Welt und für uns. Sie kann nur das Werk vereinter Kräfte sein“. (MEW Bd. 27) Wer die vereinten Kräfte sein sollten und wer nicht – das müsste eigentlich auf der Hand liegen. Wie sie sich finden könnten? Das ist eine andere Frage und hängt davon ab, wie es gelingt, eine entpolitisierte Debatte wieder zu repolitisieren, offene und öffentliche Debatten zu führen. Eine solche Debatte müsste aber als institutionalisierter Dialog geführt werden. Eine Aneinanderreihung von Statements über die mehr oder weniger sozialen Medien ist keine Debatte und schon gar keine politische. Und das ist meines Erachtens entscheidend für die Zukunft der Demokratie, ganz im Sinne der Prolegomena eines „Staates 3.0“, wie ihn Felix Heidenreich einforderte, jenseits des binären Codes von „richtig“ und „falsch“.

Norbert Reichel, Bonn

(Anmerkung: Erstveröffentlichung im Januar 2022, Internetzugriffe zuletzt am 9. Januar 2022. Titelbild: Pixabay.)

 

 

Das Leben rückwärts

Über Menschenwürde und Kinderrechte in der Pandemie

„‚Nun, ich will dich gerne anstellen‘, sagte die Königin. ‚Zwei Groschen die Woche und anderntags Marmelade.‘ / Darüber musste Alice nun doch lachen, und sie sagte: ‚Ich will doch nicht, dass Ihr mich anstellt – und außerdem mag ich Marmelade nicht.‘ / ‚Es ist sehr gute Marmelade‘, sagte die Königin. ‚Nun, heute habe ich jedenfalls gar keine Lust darauf.‘ / ‚Heute bekämst du auch keine, selbst wenn du Lust hättest, sagte die Königin, ‚denn die Regel heißt: gestern Marmelade und morgen Marmelade – aber niemals heute Marmelade.‘ / Aber manchmal muss es dann auch ‚heute Marmelade‘ sein‘, wandte Alice ein. – ‚Das kann es gar nicht‘, sagte die Königin, ‚weil es nämlich heißt: anderntags Marmelade; und heute ist ja dieser Tag und kein anderer Tag, nicht wahr?‘“ / ‚Das verstehe ich nicht‘, sagte Alice. ‚Es ist schrecklich verwirrend‘. / ‚Das kommt davon, wenn man rückwärts in der Zeit lebt‘, sagte die Königin freundlich; ‚anfangs wird man davon leicht ein wenig schwindlig.‘“ (Lewis Carroll, Alice hinter den Spiegeln, zitiert nach der Übersetzung von Christian Enzensberger, Insel Verlag 1963)

Texte zur Pandemie leiden darunter, dass sie zur Zeit des Schreibens aktuell sind, zur Zeit der Lektüre jedoch überholt. Ich wünsche mir, dass es diesem Text so ergeht und dass alle düsteren Analysen und Prognosen hinfällig sind. Dann schriebe ich einen historisch interessanten Text, eine Momentaufnahme. Wir werden sehen, ob es so kommt. Bisher war dies mit vergleichbaren Texten jedoch leider nicht der Fall.

Lasset uns testen

Marie Schmidt variierte „Alice hinter den Spiegeln“ und nannte ihren Essay „Alice hinter den Masken“ (erschienen am 12. Mai 2020 in der Süddeutschen Zeitung). Wir erinnern uns: die erste „Welle“ der Pandemie flaute ab, von einer zweiten, dritten oder vierten „Welle“, von möglichen Mutanten, die mit Buchstaben des griechischen Alphabets bezeichnet werden sollten, wollte niemand etwas hören. Die Rückkehr zum gewohnten Alltag, zur „Normalität“ – das versprachen die meisten Politiker*innen. Nur einige Virolog*innen und Karl Lauterbach warnten. Mit der „Normalität“ ist es – wenn wir Marie Schmidt glauben wollen – wie mit Alices „Marmelade“: „Normalität war vor der Krise und wird nach der Krise sein, aber heute gibt es niemals Normalität.“ Und viele Kinder dürften den Eindruck gewinnen, sie lebten in einer Endlosschleife, „rückwärts in der Zeit“, eine Art Murmeltier-Gefühl, nur eines scheint gewiss, der nächste „Lockdown“.

Heute – im Spätsommer 2021 – wissen wir mehr als im Mai 2020. Es gab eine Fußballeuropameisterschaft mit Zuschauer*innen in den Stadien und beim Public Viewing, es gibt Urlaubsflüge in alle Welt – aber wie schaut es aus für Kinder und Jugendliche? Gilt für sie die UN-Kinderrechtskonvention? Der Vorrang des Kindeswohls vor allen anderen Anliegen? Zumindest verkünden viele Politiker*innen immer wieder, dass sie Schulen und Kindertageseinrichtungen als letzte schließen und als erste wieder öffnen wollten, „möglichst“, wie es der nach den Umfragen Ende Juni (noch) aussichtsreichste Kandidat auf das Bundeskanzleramt in seiner bewährt vorsichtigen Art verkündete.

Seit Anfang des Jahres 2021 verkünden die Landesregierungen einmütig für Schulen und Kita das Mantra: „Lasset uns testen“. Immerhin erinnert eines der Testformate ein wenig an Marmelade, der Lolly-Test. Es klingt ein wenig nach „Newspeak“, aber die Kinder, die Erzieher*innen, die Lehrer*innen, die Eltern, sie alle fügen sich, sie grummeln, aber es wird fleißig getestet.

Andererseits: Nichts Genaues weiß man nicht. Ob und wann Kinder unter 12 Jahren geimpft werden können? Ungewiss. Ob es normalen Schulbetrieb, Regelbetrieb in Kindertageseinrichtungen geben wird, und wenn ja, ab wann? Ebenso ungewiss. Long-COVID? Erstrecken sich Langzeitfolgen über einige Monate, über Jahre oder vielleicht auf Dauer? Ungeklärt. Und was ist mit all den Kollateralschäden des Lockdowns, der Maskenpflicht, des Abstandsgebots? All das, was der Bekämpfung der Pandemie dient, hat Nebenwirkungen, vor allem psychische, die sogar zur Hauptwirkung werden können. Über solche Folgewirkungen lesen wir zurzeit – im Sommer 2021 – fast täglich. Was ließe sich tun? Nichts Genaues weiß man nicht, teste sich wer kann.

Democracy First?

Vielleicht lohnt ein Blick ins Grundgesetz. Andreas Voßkuhle, ehemaliger Präsident des Bundesverfassungsgerichts, sprach in der Frankfurter Paulskirche über dessen „Bildungsauftrag“ (nachlesbar in „Aus Politik und Zeitgeschichte“ vom 15. April 2019): „Ein Schlüssel zum status activus des Staatsbürgers ist Bildung. Bildung nicht im klassischen, die Ungebildeten ausschließenden Sinne, sondern Bildung verstanden als „Empowerment“ Das Grundgesetz will den kritischen und informierten, vor allem aber neugierigen Bürger.“

Das Schlüsselwort ist „Empowerment“. Der „Bildungsauftrag des Grundgesetzes“ ist Befähigung und Ermutigung zur Wahrnehmung eigener Verantwortung, zu Partizipation und Engagement in der Demokratie, unabhängig davon, ob in einer formalen Bildungsinstitution, auf dem informellen Weg über Medien, welcher Art auch immer, oder dem nicht-formalen Weg außerschulischer Bildung, in Jugend- und Erwachsenenbildung, in Volkshochschulen, Familienbildungsstätten oder Einrichtungen der offenen Jugendarbeit. „Die Mütter und Väter des Grundgesetzes vermieden es, der jungen Bundesrepublik einen paternalistischen Erziehungsauftrag zu verordnen; der Staat sollte nicht besserwisserisch belehren, von oben herab elitär bevormunden.“

Die Kultusministerkonferenz (KMK) beschloss 2018 Empfehlungen zur Demokratie und zu den Menschenrechten. Diese geben der „Partizipation“ und – auch wenn der Begriff selbst nicht verwendet wird – dem „Empowerment“ einen großen Stellenwert. Historische und politische Bildung sollen einander kongenial ergänzen. Der Beutelsbacher Konsens fordert mitnichten Neutralität, sondern klare Kante. KMK 2018: „Werden in der Schule kontroverse Thematiken behandelt, haben Lehrkräfte die anspruchsvolle Aufgabe, den Unterrichtsgegenstand multiperspektivisch zu beleuchten, zu moderieren, bei Bedarf gegenzusteuern, sowie Grenzen aufzuzeigen, wenn diese überschritten werden. Voraussetzung für die Umsetzung des Beutelsbacher Konsenses ist somit eine Grundrechtsklarheit und ein entsprechendes Selbstbewusstsein der Lehrkräfte.“

Die KMK ist mit ihren Empfehlungen fortschrittlicher als ihr allgemein nachgesagt. Aber sie ist auch verantwortlich für die schon lange wirkende schleichende Entpolitisierung von Bildungspolitik, nicht zuletzt eine Folge der sogenannten „empirischen Wende“ nach Erscheinen der ersten PISA-Studie. Was Bildung leistet, dokumentieren PISA, VERA, IGLU? Doch was wissen wir über Demokratie, „Empowerment“? Die Chance zur Beteiligung an einer neuen Runde der International Civic and Citizen Educationship Study (ICCS) hat die KMK leider verpasst.

Verfassungsauftrag ist nicht die Vermittlung sogenannter Kulturtechniken, so wichtig das sein mag. Das Grundgesetz schreibt nicht vor, wie viele Fremdsprachen jemand beherrschen, über welche naturwissenschaftlichen Kenntnisse jemand verfügen oder wie sich das Gymnasium von anderen Schulformen unterscheiden solle. Verfassungsauftrag ist Persönlichkeitsbildung. Bildung muss endlich wieder politisch verstanden werden. Was beschloss die KMK? „Eine rechtsstaatlich verfasste Demokratie ist nicht selbstverständlich. Sie musste und muss immer wieder erlernt, erkämpft, gelebt und verteidigt werden.“

Pandemische Bildungspolitik

Nur schade, dass die 16 Bildungsminister*innen der 16 Länder mehr oder weniger im Einklang die von ihnen beschlossenen Grundsätze ignorieren. Es war nicht wichtig, ob sich Kinder und Jugendliche in der Schule wohl fühlten, ob sie gerne lernten und in der Schule gemeinsam aufwachsen konnten, Hauptsache, es wurde geprüft. Und so trafen sich junge Menschen in Messehallen, um an weit voneinander entfernten Tischen das, was sie sich – oft nur mit Hilfe der Eltern und boomender Online-Nachhilfeinstitute – selbst haben beibringen müssen, prüfungsordnungsgemäß abzuliefern. Wie gesagt: „Lasset uns testen“.

In den Jugendministerien sah es nicht anders aus. Es wurde in einem Bundesland als großer Erfolg verkauft, dass alle Kinder bis zur Sommerpause 2020 zwei Tage – nicht zwei Tage in der Woche, sondern zwei Tage in sechs Wochen – ihre Kindertageseinrichtung besuchen durften und dass den Eltern erlaubt wurde, die Kinderbetreuung gemeinsam mit Nachbar*innen selbst zu organisieren. Der Besuch der KiTa wurde für viele so etwas wie ein Zoobesuch. Zur Erinnerung: der Rechtsanspruch auf Kindertagesbetreuung für Kinder über 3 Jahren wurde 1996 eingeführt, der Rechtsanspruch für Kinder unter 3 Jahren 2013, der Rechtsanspruch für Grundschulkinder ist für das Jahr 2026 geplant.

Manche Politiker*innen sagten sehr deutlich, dass es bei der Sicherung des Präsenzunterrichts in den Schulen darum gehe, dass Eltern ungestört von betreuungs- und beschulungsbedürftigen Kindern ihren Beruf ausüben könnten, im Betrieb, im sogenannten Home-Office. Hauptsache, die Wirtschaft läuft, einschließlich der Rüstungsbetriebe, nach deren Berechtigung im Vergleich zu Schulen ein Journalist im Herbst 2020 den Pressesprecher der Bundesregierung fragte. Der wich aus, aber das ist letztlich Inhalt seiner Jobbeschreibung.

Karl Lauterbach behielt recht: „Als ich zu Beginn der Pandemie davor gewarnt habe, dass wir anderthalb Jahre keinen regulären Unterricht werden haben können, bin ich ausgelacht worden. Monatelang habe ich darauf gedrängt, in Luftfilter, Digitalunterricht, zusätzliches Lehrpersonal und gute Konzepte für Wechselunterricht zu investieren. So etwas hätte aber eben Geld gekostet. Das war es der Gesellschaft offenbar einfach nicht wert.“ (Karl Lauterbach, zitiert nach: Ulrich Bahnsen: Zu Unrecht verdächtigt, in: Die ZEIT 2.6.2021)

Karl Lauterbach wird oft mit Kassandra verglichen. Ich vergleiche ihn lieber mit dem von Jeff Goldblum verkörperten Chaostheoretiker Dr. Ian Malcom in „Jurassic Parc“, der vor sich hin seufzt: „I hate being right all the time.“ Der wirtschaftliche Erfolg eines Themenparks ist eben wichtiger, und mit den spektakulären Nachzüchtungen finden sich Kriminelle ein, die die Echsen – so im fünften Film – als Waffe einsetzen möchten und sie daher – je gefährlicher, desto teurer – an diverse Warlords dieser Welt versteigern. Das Ergebnis: am Ende des fünften Films sind die Saurier, auch die gefährlichen, frei, denn sie haben ja auch ein Recht auf Leben, befindet ein junges Mädchen, das wie die Saurier auf dem Wege des Klonens auf diese Welt gekommen ist. Der sechste Film, der für 2022 angekündigt ist, wird daran anknüpfen. Meine Frage: was geschieht nach der Delta-Variante? Das griechische Alphabet hat viele Buchstaben.

Kollateralschäden

Die Kollateralschäden für junge Menschen sind erheblich. Viele liegen verletzt am Rande der Strecke, die der Drache „Pandemie“ bereits zurückgelegt hat. Diese sich in Deutschland abzeichnenden Kollateralschäden sind noch die harmlose Variante der sozialen Folgen der Pandemie. Wir sind auf dem Weg zu einem Bildungsproletariat, weltweit, auch in Deutschland, in Europa. Weltweit haben bereits etwa 33 Millionen Kinder, Jugendliche, Studierende ihren Bildungsweg abgebrochen. Armut steigt, Reichtum wächst, so Ergebnisse der von OXFAM am 25. Januar 2021 vorgestellten Studie „Das Ungleichheitsvirus“.

Inzwischen gibt es weitere Studien, denen wir entnehmen, dass jedes vierte Kind unter Depressionen leidet. Die Akutstationen der Psychiatrie sind überfüllt, Wartezeiten für eine psychotherapeutische Behandlung werden immer länger, all dies ein Ergebnis der Politik der Krankenkassen. Jahrzehntelang wurde die Zahl der Kassensitze für Psychotherapeut*innen knappgehalten und es sieht nicht so aus, als wären Politik und Krankenkassen geneigt, dies zu ändern. Offenbar kennen sie den umfassenden Gesundheitsbegriff der WHO nicht, der physische und psychische Gesundheit benennt.

Ich wage nicht vorherzusagen, ob wir tatsächlich die von manchen beschworene „Generation Corona“ – so auch der Titel eines 2021 bei Beltz / Juventa erschienen Sammelbandes, herausgegeben von Dieter Dohmen und Klaus Hurrelmann) bekommen, aber ich wage zu sagen, dass wir dringend eine Bestandsaufnahme brauchen, die deutlich über Infektionszahlen und Impfstofflieferungen hinausgeht. Wir müssen über den Anstieg von Hartz-IV-Empfänger*innen unter den Kulturschaffenden und den Soloselbstständigen sprechen, über Insolvenzen in der Gastronomie, von Textilgeschäften. Und „Education First“! Es geht um verhinderte Bildungschancen. Ich benutze bewusst den Begriff „verhindert“ und nicht den in der Regel verwendeten Begriff „verpasst“. Die Kinder, die Jugendlichen, deren Eltern trifft keine Schuld. Solche Schuldzuweisungen, wie wir sie aus Vergangenheit und Gegenwart kennen, sind nicht mehr und nicht weniger als das Eingeständnis eigener Inkompetenz.

Erstaunlich mag sein, dass zunächst nur vier Dinge in der Bildungspolitik eine Rolle spielen:

• Die Frage nach einem flächendeckenden Einsatz von Luftfiltern, der vor allem von Eltern gefordert wird: ob Luftfilter helfen, ist umstritten. Immerhin machen sie Lärm.
• Die digitale Ausstattung der Schulen: die Frage ist berechtigt, warum die KMK zwar 2016 eine Strategie mit dem anspruchsvollen Titel „Bildung in der digitalen Welt“ beschlossen hat, die Länder seitdem jedoch kaum an deren Umsetzung gearbeitet haben.
• Die Bürokratie: die Bundeskanzlerin machte am 26. Januar 2021 in Davos die Bürokratie für alles, was im Jahr 1 der Pandemie nicht geschah, verantwortlich. Es ist allerdings schon bemerkenswert, wenn Politiker*innen sich über eine Bürokratie beklagen, die sie geschaffen haben. Bürokratie bietet viele Instrumente, mit denen Probleme angegangen werden können, aber ohne Vorgaben und Spielräume – beide Begriffe gehören zusammen – geht es nicht. Bürokratie baut niemand ab, indem Personal abgebaut wird, sondern indem Vorgaben und Spielräume klar definiert werden. Auskömmliche Personalausstattung kommt hinzu, doch fehlt diese in vielen Kommunen.
• Der vierte Punkt klingt pädagogisch, ist es aber nicht: die sogenannten „Aufholprogramme“, die Bund und Länder inzwischen kurz vor der Sommerpause 2021 auf den Weg brachten, betreffen fast ausschließlich sogenannte Kernfächer, Deutsch, Mathematik, Fremdsprache. Alles andere ist wohl Nebensache. Abgesehen davon: es geht nur um die Klassen, in denen Prüfungen anstehen.

Der Schlaf der Ahnungslosen

Das Jahr 2020 wurde verschlafen, vorsorgende Politik Fehlanzeige. Und so gibt es immer wieder denkwürdige Nachrichten, beispielsweise die, dass drei Kinder auf dem Sofa sitzen und gemeinsam Papas Smartphone nutzen, weil es kein anderes Gerät gibt, dass ein Kind in der Woche eine digitale Unterrichtsstunde hatte (die Sportstunde?). Das sind keine polemisch genutzten Einzelfälle, das sind reale Begebenheiten, die sich endlos fortsetzen ließen. Der eigentliche Skandal liegt jedoch darin, dass Schulen, die in der Lage sind, ein differenziertes Hybridkonzept durchzuführen, von der Schulaufsicht daran gehindert wurden.

Schule ist offenbar in den Köpfen mancher Politiker*innen zu einer Qualifikationsmaschine verkommen, Kindertageseinrichtungen und außerunterrichtlichen Ganztagsangebote zu einer bloßen Betreuungsmaschine. Aber vielleicht ist das nur ein Trend, den es ohnehin schon gab und den die Pandemie nun sichtbar macht. Hannes Soltau war nicht der einzige, der „Kreativität, Neugierde und Fantasie“ vermisste. Sein Fazit in einem am 10. Januar 2021 im Tagesspiegel veröffentlichten Artikel: „In effizienz-, kompetenz- und outputorientierten Schulen ächzen Lehrerinnen und Lehrer seit Jahren unter einem enormen Druck durch Evaluationsmethoden, Digitalisierungsvorhaben, Vergleichbarkeitswahn und latenter PISA-Fixiertheit.“

Vielleicht hätten die für Bildung verantwortlichen Minister*innen auf einen ihrer großen Vorgänger hören sollen, der am 18. Juni seinen 90. Geburtstag feierte, den ehemaligen bayerischen Kultus- und Wissenschaftsminister Hans Maier: „Ich habe da immer die Ursprungsbedeutung von ‚schola‘ im Kopf behalten: Muße. Die große Expansion der Bildungszugänge und -abschlüsse hat neben viel Gutem auch Negatives mit sich gebracht: Man hat die Schule fast nur noch als Hinführung zu einem größeren Lebenszeiteinkommen betrachtet. Aber das ist falsch: Schule muss auch in sich einen Wert haben.“

Eine vorläufige Bestandsaufnahme

• Wir erleben – zu Beginn des Schuljahres 2021/2022 – Kinder, die in der Kindertagesstätte zwei Jahre lang weder kontinuierlich sprachlich gefördert wurden noch grundlegende Regeln des alltäglichen Lebens erlernten. Zu diesen Alltäglichkeiten gehört nicht nur regelmäßige Hygiene (Stichwort Händewaschen), sondern auch vieles andere, von der Verkehrserziehung bis zu ordentlichen Tischsitten, die ein beträchtlicher Anteil von Kindern nicht mehr zu Hause lernt, dazu gehört friedlicher und konstruktiver Streit, auch die Erfahrung einer Streitschlichtung.
• Wir erleben Kinder, die zwei Jahre lang weder flüssig lesen noch schreiben gelernt haben. Vor allem diejenigen, die dringend Förderung in der Schule bräuchten, haben den Anschluss verloren und werden ihn wahrscheinlich nie wiedererlangen. Kinder, die nicht genug Deutsch haben lernen können, um dem Unterricht folgen zu können, haben in den beiden Jahren Vieles wieder verlernt. Gelegenheit, das Gelernte zu erproben, hatten sie nicht.
• Es gibt Kinder und Jugendliche, die 20 bis 30 Kilo zugenommen haben, weil sie sich kaum bewegt und dank fehlender Verpflegung in der Schule fehlernährt haben. Abgesehen davon bieten das gemeinsame Mittagessen, vielleicht auch das gemeinsame Frühstück, sowie die gemeinsamen Aktivitäten im unterrichtlichen und außerunterrichtlichen Schulsport Gelegenheit zur Entwicklung grundlegender sozialer Fertigkeiten und Verhaltensmuster, die in der Einsamkeit des sogenannten „Homeschooling“ nicht entwickelt und nicht gepflegt werden können.
• Der rudimentäre Sportunterricht, der, vor allem in den Grundschulen, ohnehin schon durch viele fachfremde Lehrkräfte leidet, lässt sich nicht per Videokonferenz mit Yoga-Matte kompensieren. Bewegung, Spiel und Sport im Ganztag, Schwimmunterricht fielen aus, Bäder und Sportanlagen blieben gesperrt. Die Zahl der Kinder, die mit Eintritt in die weiterführende Schule nicht sicher schwimmen gelernt haben, dürfte sich deutlich erhöht haben. Die eine Stunde Bewegung, die jeder Mensch nach den Erkenntnissen der Sport- und Gesundheitswissenschaft täglich haben sollte? Undenkbar.
• Das Klassenorchester, der Besuch des Jugendtheaters, einer Gedenkstätte, der Weg in die Natur, das Praktikum im Betrieb, im Krankenhaus oder Altenheim – all dies fand nicht statt und so verschwindet ein wesentlicher Teil von Schule. Schule als Lebensraum scheint der Vergangenheit anzugehören. Ganztagsangebote fanden nur sporadisch statt, sodass wir uns von dem Ziel einer kohärenten Ganztagsbildung weit entfernt haben.
• Wenn ich berichte, das Abholen eines Zeugnisses würde zum Wandertag erklärt, könnte der Eindruck entstehen, ich verfasse eine Satire. Ist es nicht. Wandertage, Ausflüge, Klassenfahrten gehören zum Bildungsangebot jeder guten Schule, sollten sie zumindest. Es müssen ja nicht gleich Skifreizeit oder Klassenfahrt in eine europäische Hauptstadt sein, in der Umgebung jeder Schule gibt es viel zu entdecken, doch nicht einmal das haben Kinder und Jugendliche kennenlernen dürfen. Nur am Rande: es gab schon immer in Hamburg-Wilhelmsburg oder in Köln-Chorweiler Kinder, die nicht wussten, dass es in ihrer Stadt einen Zoo gibt.
• Es gibt Kinder, die ihre Lehrer*innen kaum, einige die sie nie gesehen haben, sie nicht einmal mehr mit Namen kennen, aber sämtliche Figuren ihres Lieblingscomputerspiels voneinander unterscheiden können. Ein gutes Gedächtnis haben diese Kinder – das wäre doch ein Potenzial – aber wie holen sie auf, was sie nicht haben lernen können? Wie gewinnen sie Vertrauen zu Lehrer*innen, die sich im sogenannten „Lockdown“ nicht um sie gekümmert haben. Boris Hermann schreib darüber in einem Text mit dem sarkastischen Titel: „Große Pause“.
• Schule ist für die Schüler*innen auch ein Diskursraum, ein Reflexionsraum, in dem sie über Dinge nachdenken und diskutieren können, von denen sie zu Hause nie erführen und die im Alltag vielleicht keine so große Rolle spielen. Dieser Diskursraum ist für die Schüler*innen weitgehend verschwunden. Das gilt nicht nur für besonders begabte Schüler*innen, sondern für alle.
• Last not least: in Kindertageseinrichtungen und Ganztagsschulen schwindet jeder Bildungsanspruch. Es bleibt bei Betreuung, korrekt formuliert im Jargon der Ministerien „Notbetreuung“, zu der nur Zugang hat, wer in für „systemrelevant“ erachteten Berufen tätig ist. In Berlin gibt es immerhin eine 28seitige Liste, wer dazugehört. Nur so viel: Künstler*innen und Kulturschaffende gehören nicht dazu.

Die Unsichtbaren

Die MaLisa-Stiftung veröffentlichte im Mai 2020 Ergebnisse der Studie „Wer wird gefragt? Geschlechterverteilung in der Corona-Berichterstattung“. Auftragnehmerinnen war das Institut für Medienforschung der Universität Rostock. Die Autorinnen haben 174 abendliche TV-Informationssendungen der zweiten Aprilhälfte 2020 in ARD, ZDF, RTL und Sat 1 analysiert. Ein Daten-Forscher hat für denselben Zeitraum insgesamt 79.807 Artikel mit Corona-Bezug in den Online-Ausgaben von 13 Printmedien analysiert. In den TV-Formaten war nur eine von fünf Expert*innen weiblich (22%). Die Ergebnisse: In der Online-Berichterstattung wurden Frauen nur zu rund 7 Prozent als Expertinnen erwähnt. Als Mediziner*innen kamen vor allem Männer zu Wort, obwohl die Hälfte aller Ärzt*innen in Deutschland weiblich ist. Selbst von den im TV befragten Ärzt*innen ohne Leitungsfunktion war nur eine von fünf weiblich.

Jutta Allmendinger hat schon im Mai 2020 über „Retraditionalisierung“ gesprochen. Sie wies darauf hin, dass Frauen ihre Arbeitszeit reduzierten, viele ihren Beruf bereits aufgegeben haben, damit sie die Betreuung und Beschulung ihrer Kinder und mitunter auch ihrer Eltern überhaupt leisten konnten: „Retraditionalisierung ist daher ein fast noch verharmlosendes Wort. Es ist zu schmusig, zu nett. Es geht um den Verlust der Würde von Frauen, von Respekt, von Rechten.“ Und die Rechte der Kinder?

Es häufen sich die Berichte über Benachteiligungen von Kindern aus Familien, die nicht über die Ressourcen verfügen, das sogenannte „Home-Schooling“ zu praktizieren, in denen die erforderlichen Geräte nicht bereitstehen, über junge Menschen, die keinen Ausbildungsplatz mehr finden, auch nicht über die Finanzmittel verfügen, um sich ein Zimmer an einem anderen Ort, beispielsweise in einer deutschen Großstadt leisten zu können. Die Bundesarbeitsgemeinschaft Katholische Jugendsozialarbeit dokumentierte solche Entwicklungen in ihrem Monitor Jugendarmut 2020.

Kai von Klitzing schreibt in dem vom Bielefelder transcript-Verlag 2020 herausgegebenen Sammelband „Jenseits von Corona“ über „Kindheit in Zeiten von Corona“. Er beginnt mit zwei Szenen aus unterschiedlichen Milieus. Die erste Szene endet mit dem Satz: „Trotz allen (sic!) Luxus hat Anna die Abgeschiedenheit im von den Eltern bereitgestellten Familienluxus als Gefängnis erlebt.“ Die zweite Szene: „Seine Sprache hat sich verschlechtert, und er ist schwer zu verstehen. Von den in der ersten Schulklasse erworbenen lexikalischen Fähigkeiten ist nichts mehr übriggeblieben.“

Kai von Klitzing fragt mit Recht nach der Umsetzung der Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen vom November 1989, die verlangt, dass „das Wohl des Kindes (…) vorrangig zu berücksichtigen ist.“ Sein Fazit: „Insbesondere junge Kinder trugen und tragen die höchste Last im Rahmen der gesellschaftlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie. (…) Die Einsamkeit, der viele Menschen unterworfen sind, stellt ein wesentliches Risiko für frühe Eltern-Kind-Beziehungen dar. (…) Die Situation von Kindern in westlichen industrialisierten Ländern mag noch erträglich sein im Vergleich zur Situation von Kleinkindern und Eltern aus Regionen der Welt, in welchen Armut, Hunger, Krieg und Migration vorherrschen.“ Zu ähnlichen Ergebnissen kommen die JuCo und die KiCo-Studien der Universitäten Hildesheim, Frankfurt am Main und Bielefeld, die im Forschungsverbund „Kindheit – Jugend – Familie in der Corona-Zeit“ entstanden.

Eine weitere Schwachstelle hat die Fachstelle für internationale Jugendarbeit mit einer Befragung unter Einrichtungen der Internationalen Jugendarbeit dokumentiert. Jugendreisen, Freiwilligendienste und auf einzelne Menschen bezogene sogenannte Individualmaßnahmen sind durch die Corona-Krise hochgradig bedroht. Dies kann dazu führen, dass Kinder und Jugendliche keine Möglichkeiten mehr finden, Altersgefährt*innen aus anderen Ländern, Orte des Gedenkens oder des Engagements kennenzulernen oder sich selbst zu engagieren. Wer eine besondere individuelle Unterstützung braucht, ist voraussichtlich auf sich allein gestellt, auch weil das zuständige Personal entlassen werden musste. Absehbar ist eine schleichende Nationalisierung und Regionalisierung des Blicks junger Menschen auf die zukünftige Entwicklung Europas und der Welt. Die konkrete Begegnung von Mensch zu Mensch lässt sich eben nicht digitalisieren.

Menschenwürde im Container

Physische Distanz bringt psychische Distanz mit sich. Elisabeth von Thadden veröffentlichte ihr Buch „Die berührungslose Gesellschaft“ (München, C.H. Beck, 2018) vor der Pandemie. In Texten zur Pandemie finden wir Begriffe wie „Kasernierung“ und „Verschlusssache“, so bei Frank Schulz-Nieswandt in dem 2020 vom Bielefelder transcript-Verlag herausgegebenen Sammelband „Die Corona-Gesellschaft“ in Bezug auf ältere Menschen. Kindern und Jugendlichen erging es nicht besser, aber dafür mussten sich vor allem Jugendliche immer wieder anhören, sie handelten unverantwortlich, wenn sie sich dann einmal doch zu einer Party verabredeten. Fußballfans mussten sich das während der Europameisterschaft nicht anhören.

Als Boris Palmer, Oberbürgermeister von Tübingen, in seiner bekannt provokanten Art darauf verwies, dass Menschen geschützt würden, die ohnehin wenige Monate später gestorben wären, gab es – angesichts seiner Formulierungen auch mit Recht – einen gewaltigen „Shitstorm“. Als Wolfgang Schäuble etwa zur selben Zeit darüber sprach, dass das Leben nicht der höchste Wert wäre, erging es ihm nicht besser. Kaum jemand sprach in dieser Debatte darüber, dass Boris Palmer in Tübingen dafür sorgte, dass Menschen über 60 zum Preis einer Busfahrkarte mit dem Taxi fahren durften, damit sie vor einer Ansteckung in einem öffentlichen Verkehrsmittel geschützt würden, Mitarbeiter*innen der Altenpflege regelmäßig testen ließ und das Gesundheitsamt aus anderen Behörden systematisch verstärkte, all dies erfuhren außerhalb Tübingens nur diejenigen, die seinen am 12. August 2020 in der ZEIT erschienenen Artikel lasen.

Wer Boris Palmer und Wolfgang Schäuble in gelassener Stimmung zugehört hätte, wäre zu einem anderen Ergebnis gekommen als die lautstarken Kritiker*innen. Beide setzten zwei Werte miteinander in Beziehung. Der Blick in das Grundgesetz lohnt sich immer, in Artikel 1, Absatz 1 lesen wir: „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“ Artikel 2 Absatz 2 lautet: „Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden.“ Es geht eben nicht nur um das physische Überleben, sondern auch um ein Leben in Würde. Eine Hierarchie der Grundrechte gibt es nicht. Nur am Rande: das entspricht dem Gesundheitsbegriff der WHO.

Und damit sind wir wieder bei Andreas Voßkuhle. Warum werden Kinder und Jugendliche nicht gefragt, wenn es darum geht, wie sie lernen möchten, auch in schwierigen Bedingungen wie sie eine Pandemie nun einmal mit sich bringt? Warum sprechen wir nur über die Ansteckungsgefahr durch das Virus, nicht aber über die psychischen und letztlich auch physisch bemerkbaren Kollateralschäden? Warum fehlt uns die Fantasie, von der Loris Malaguzzi, der Vater der Reggio-Pädagogik sprach: „Nur wenn Gefühl und Fantasie erwachen, blüht die Intelligenz.“

Aber vielleicht bietet die Pandemie doch eine Chance. Es wäre die Chance für eine Debatte über Schule ohne lästige und nervige Debatten über Schulstrukturen. Im Vordergrund sollten Inhalte stehen, nicht nur Deutsch, Mathematik, Englisch, auch Demokratie und historisch-politische Bildung, Bildung für nachhaltige Entwicklung, Mehrsprachigkeit, kulturelle Vielfalt und soziale Gerechtigkeit, Antisemitismus, Antiziganismus, Rassismus, Sexismus – all dies sind die Themen, die unsere Gesellschaft im Kern betreffen, all dies ist Thema vieler Fächer, sollte es zumindest sein.

Die Empfehlungen der KMK bieten ausgezeichnete Grundlagen, hier hat die KMK Gutes aufgeschrieben. Es wäre schön, wenn Bund und Länder Taten folgen ließen. Es gäbe eine große Chance für eine Bildungsreform, die den Namen verdient. Wenn wir diese Chance jetzt verpassen, wird es böse enden. Es ist im Grunde wie mit der Klimakrise. Das Verfassungsgericht hat gesprochen: Kinderrechte zuerst, nicht nur damit es täglich Marmelade gibt! Aber vielleicht alles nur Konjunktive, denn in jeder Welle grüßt das Murmeltier und wir alle leben „rückwärts“.

Norbert Reichel, Bonn

(Anmerkungen: Der Essay wurde im Juli und August 2021 geschrieben und im Dezember 2021 auch als Beitrag zum Jahrbuch des Instituts für soziale Arbeit e.V. vom Waxmann-Verlag veröffentlicht, das Sie im Buchhandel oder über die Internetseite des Verlages erhalten können. Erstveröffentlichung im Demokratischen Salon im September 2021. Für alle zitierten Internetseiten gilt: Zugriff am 28. Juli 2021. Titelbild: Pixabay.)