Liebe Freund*innen des Demokratischen Salons,

die politischen Debatten der letzten Wochen konzentrierten sich nach wie vor im Wesentlichen auf die andauernde Pandemie. Die Debatten um die Auswirkungen der Präsidentschaft Trumps gerieten in den Hintergrund, vielleicht abgesehen von dem aktuellen Versuch der Republikaner, die Wahlgesetze einiger Staaten zu ihren Gunsten zu verändern. Großkonzerne lehnen diesen Versuch ab, sodass sich republikanische Parlamentarier*innen gemüßigt fühlten, diese Konzerne anzugreifen. Die deutschen Medien überbieten sich derzeit in ihrem Lob für die ersten Monate der Amtszeit von Joe Biden. International belasten die Kündigung der Istanbul-Konvention durch die Türkei, der Streit zwischen den USA und China sowie die neuerlichen Truppenverlagerungen Putins an die ukrainische Grenze die Beziehungen zwischen den jeweiligen Staaten. Afrika findet in der Berichterstattung kaum statt, Nachrichten aus Südamerika beschränken sich auf den Pandemie-Kurs des brasilianischen Präsidenten, der in den Medien inzwischen immerhin regelmäßig als das bezeichnet wird was er ist: rechtsextrem. Die Europäische Union spielt außenpolitisch keine nennenswerte Rolle. So scheint es.

Zu all diesen Themen habe ich in den vergangenen Wochen manches gelesen, aber nichts geschrieben. Meine neuen Texte beziehen sich auf die Themenbereiche „Integration“ und „Antisemitismus“. Ein durchgehendes Thema ist dabei auch die Frage nach der Zukunft der deutschen Erinnerungskultur.

Neue Texte im Demokratischen Salon:   

  • Der Text „Orientalismus 2.0 – Widersprüche und Paradoxien der Integrationspolitik“ analysiert die gefühlten Wahrheiten, die in vielen gesellschaftlichen Bereichen Politik und Alltagspraxis bestimmen. Einer dieser Bereiche ist die Integrationspolitik. Mehrsprachigkeit ist nachweisbar hilfreich, um Deutsch als Zweit- oder Fremdsprache zu lernen und mit der Zeit ebenso gut zu beherrschen wie jeweilige in der Familie gesprochene weitere Sprachen. Dies wird in Politik und Schulen jedoch weitgehend ignoriert, sodass sich eine strukturelle Diskriminierung derjenigen ergibt, die von Haus aus mit mehreren Sprachen leben. Dies ist nur ein Element der gereizten und polarisierenden Art und Weise, in der über Migration und Integration gesprochen und diskutiert wird. Der Rückzug mancher Menschen mit sogenanntem „Migrationshintergrund“ in Parallelwelten wird in Politik und Alltag geradezu provoziert und verschärft wiederum die Debatte. Ein Teufelskreis? Mein Text bezieht sich  u.a. auf Analysen von Naika Foroutan und von Anant Agarwala, die die Schwächen, Widersprüche und Paradoxien der gängigen Integrationspolitik offenlegen, auch in Ergänzung oder – wenn man*frau möchte – in Widerspruch zum von Aladin El-Mafalaani beschriebenen „Integrationsparadox“. Der Text: www.demokratischer-salon.de/beitrag/orientalismus-2-0.
  • Der Text „Cluster des Ressentiments – Intersektionale Aspekte des Antisemitismus“ analysiert Hintergründe von rechtem und linkem Antisemitismus. Die Jahre 1967/1968 können als Schlüsseljahre bezeichnet werden, in denen sich antizionistische Motive mit antiimperialistischen und mit traditionellen Motiven des christlichen Antijudaismus und des nationalsozialistischen Vernichtungswahns mischen. Ronen Steinke hat in seinem Buch „Terror gegen Juden“ eine lange Liste antisemitischer An- und Übergriffe von 1945 bis heute in Ost- und Westdeutschland dokumentiert. Die Reaktion der Regierungen und Strafverfolgungsbehörden lässt an deren Ernsthaftigkeit zweifeln, Antisemitismus zu bekämpfen. In wichtigen Dokumenten wie dem 16. Kinder- und Jugendbericht fehlt eine fundierte Auseinandersetzung mit dem Antisemitismus. Ein wichtiger Text zur Analyse der aktuellen Entwicklungen ist jedoch die Leipziger Autoritarismusstudie vom November 2020. Sie belegt, wie Antisemitismus, Rassismus und Sexismus intersektional einander bedingen, verstärken und miteinander interagieren. Latent antisemitische, rassistische und sexistische Einstellungen mit hohen Zustimmungswerten bedrohen unsere Demokratie. Der Text: www.demokratischer-salon.de/beitrag/cluster-des-ressentiments.
  • Der Text „Zeitlose Ignoranz oder warum wir gegenüber Antisemitismus so hilflos erscheinen“ stellt einen vom Zentralrat der Juden bei Hentrich & Hentrich herausgegebenen Sammelband mit dem Titel „Du Jude“ vor. Der Band enthält gut lesbare Texte, in denen die vorliegenden Erkenntnisse der Forschung in den verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen ebenso resümiert und analysiert werden wie die Erfahrungen von Bildungsinitiativen. Antisemitismus ist ein Thema, über das niemand gerne spricht, gefährlich ist er nicht nur als geschlossenes Weltbild von Rechtsextremist*innen, sondern auch als Gelegenheitsantisemitismus. Zwei Studien des Berliner Kompetenzzentrums für Prävention und Empowerment belegen die Unwissenheit und Hilflosigkeit vieler Lehrkräfte in den Schulen sowie die ständigen Ängste in jüdischen Familien, die erleben, dass antisemitische An- und Übergriffe nicht wahrgenommen, bagatellisiert oder individualisiert werden. Lehrer*innen reagieren durchaus schockiert, aber letztlich distanziert, die Gefühle der betroffenen jüdischen Kinder spielen keine Rolle. Das Kompetenzzentrum hat weitere Studien zu anderen Bundesländern angekündigt. Der Text: www.demokratischer-salon.de/beitrag/zeitlose-ignoranz.
  • Der Text „Erinnerung ohne Geschichte – Instrumentalisierung der Shoah in der deutschen Politik“ befasst sich mit Praxis und Wirkung der deutschen Erinnerungskultur. Die Erinnerung an die Shoah ist Kern, Dreh- und Angelpunkt der deutschen Erinnerungskultur. Doch erscheint Erinnerungskultur mit ihren Gedenktagen und -feiern viel zu oft formalisiert, oft genug auch geradezu ahistorisch. Beispielsweise wird der 3. Oktober als Nationalfeiertag nicht in seiner Genese aus der deutschen und europäischen Geschichte der vergangenen 100 oder gar 200 Jahre diskutiert. Die deutsche Geschichte wird somit so gut wie ausschließlich als Opfer-Geschichte und nicht als Täter-Geschichte rezipiert. Die Zeitschrift „Aus Politik und Zeitgeschichte“ beleuchtet die deutsche Gedenkpraxis mit all ihren Stärken und Schwächen. Gegen Antisemitismus immunisiert Erinnerungskultur nicht. Erinnerungskultur ist auch kein Freifahrtschein für antisemitische Ressentiments gegen Israel. Ich habe versucht, Anregungen von Omri Boehm für die Debatte um die Zukunft deutscher Erinnerungskultur aufzunehmen. Omri Boehm fordert eine kontextuelle Sicht auf die Geschichte, die die Vor- und Nachgeschichte der Shoah einbezieht. Der Teufel kommt zwar nie zwei Mal durch die selbe Tür, aber er hat viele Schlüssel. Der Text: www.demokratischer-salon.de/beitrag/erinnerung-ohne-geschichte.

Veranstaltungen mit Beteiligung des Demokratischen Salons im April und Mai 2021:

Weitere Empfehlungen, Veranstaltungen und Texte:

  • Thema Kanzleramt Herbst 2021: In Deutschland warten (fast) alle politisch interessierten Menschen auf Entscheidungen in der CDU und bei den Grünen, wer denn bei einem entsprechenden Wahlergebnis im September nun Kanzler*in werden soll. Die Grünen haben einen Termin genannt, den 19. April 2021. Vielleicht von Interesse mein schon etwas älterer Text zum Thema: www.demokratischer-salon.de/beitrag/annalena-oder-robert. Der Untertitel: „Wrong Question – it’s the Future, Stupid“. Zum selben Thema schreiben Daniel Cohn-Bendit und Claus Leggewie in der Ausgabe der ZEIT vom 8. April 2021: www.zeit.de/2021/15/robert-habeck-kanzlerkandidat-gruene-daniel-cohn-bendit-claus-leggewie. Die beiden plädieren für Robert Habeck. Ich teile ihre Problemanalyse, nicht jedoch dieses Plädoyer. Sie haben recht, dass es um ein anderes Politikmodell geht, einen „Stilwandel“, darum, dass die*der Kanzlerkandidat*in der Grünen und die gesamte Partei „zur Erneuerung demokratischer Politik auch die Etablierung von Bürgerbeteiligung ernsthaft angehen will.“ Das sehen Cohn-Bendit und Leggewie bei Robert Habeck, obwohl sie kein einziges Argument haben, warum Annalena Baerbock das nicht auch könnte und täte. Robert Habeck hat einfach mehr Bücher über diesen Politikansatz geschrieben als Annalena Baerbock. Meine These: beide können es. Mein Plädoyer: für Annalena! Zu den Konsequenzen verschiedener Koalitionen nach der Bundestagswahl habe ich in meinem Text auch ein paar Sätze formuliert.
  • Thema Judentum: Die Jüdische Gemeinde Düsseldorf und SABRA haben den Methodenkoffer „Malmad“ zum Judentum vorgestellt (www.malmad.de). Das Projekt wurde vom nordrhein-westfälischen Familienministerium gefördert. „Malmad“ bedeutet sinngemäß „Stachel“ oder „Dorn“. Ziel des Methodenkoffers ist die Abbildung der Vielfalt des Judentums in Deutschland. Die Initiative kam von Sophie Brüss, Referentin bei SABRA (www.sabra-jgd.de), und Olga Rosow, der Leiterin der Sozialabteilung der Jüdischen Gemeinde Düsseldorf. Zielgruppe sind Lehrende in Bildungsinstitutionen, Schulen und Vereinen. Themen sind die Vielfalt des Judentums, Antisemitismus, Israel, Demokratie und Menschenrechte. Der Koffer bietet Arbeitspapiere mit jüdischen Held*innen und Künstler*innen oder mit Bildern aus dem jüdischen Alltag. Es gibt Filmausschnitte, in denen Jüdinnen*Juden die Vielfalt jüdischen Lebens ebenso wie die religiöse Praxis vorstellen. Glossare zu den Oberbegriffen „Israel“ und „Judentum“ erleichtern die Arbeit, Exkursionstipps ergänzen das Angebot. Eine ausführliche Vorstellung des Koffers bietet www.juedische-allgemeine.de/unsere-woche/malmad-zeigt-vielfalt/?q=Malmad.
  • Thema Exil: Die Körber-Stiftung bietet gemeinsam mit der Herbert und Elsbeth Weichmann-Stiftung vom 14. April bis zum 15. Mai 2021 eine digitale Veranstaltungsreihe mit dem Titel „Tage des Exils“ an. Die Friedensnobelpreisträgerin Shirin Abadi eröffnet, geboten werden Gespräche mit Aslı Erdoğan, Nino Haratischwili, Olga Grjasnowa, Ilija Trojanow, mit Überlebenden des KZ Neuengamme  und vielen anderen, Ausstellungen zu Max Beckmann, zu Hamburger Persönlichkeiten im Exil, Diskussionsveranstaltungen zum Leben Geflüchteter, zu jüdischem Leben 2020, zur Geschichte des Asylrechts. Das vollständige Programm und die Anmeldemodalitäten: www.koerber-stiftung.de/tage-des-exils.de. Insgesamt gibt es 60 Veranstaltungen.
  • Thema Sprache: Als Bettina Jarasch, die grüne Kandidatin für das Amt der Regierenden Bürgermeisterin in Berlin, erzählte, sie hätte sich als Kind gewünscht „Indianerhäuptling“ zu werden, war die Aufregung groß. Sergey Lagodinsky, Mitglied des Europa-Parlaments, ebenfalls Mitglied der Grünen, hat sich im Berliner Tagesspiegel im Gespräch mit Julius Betschka  sehr differenziert zu diesem Thema geäußert. Im Interview spricht er auch über die Debatte um die Einlassungen von Wolfgang Thierse in der FAZ. Sergey Lagodinsky: „Bei mir schlagen zwei Herzen in der Brust: Ich bin einerseits Teil einer Minderheit – sogar mehrerer Minderheiten. Andererseits bin ich Verfassungsjurist: Für mich hält unsere Gesellschaft zusammen, das liberal-demokratische Verständnis unserer diskursiven Freiräume. Wir müssen bestimmte Sachen aushalten können. Und zwar wir alle. Berechtigte Befindlichkeiten sind dafür ein Korrektiv, aber kein Ersatz. Manche halten das für einen kalten Verfassungsliberalismus. Aber gerade aus dieser Kälte heraus ist unsere Demokratie möglich.“ Das vollständige Interview: www.tagesspiegel.de/gruenen-politiker-lagodinsky-ueber-indianerhaeuptling-debatte-wir-duerfen-die-menschen-nicht-nur-belehren/27068002.html?bezuggrd=CHP&utm_source=cp-vollversion.     
  • Thema Identität: Alice Hasters hat sich zu den jüngsten Debatten um eine sogenannte „Identitätspolitik“ in einem Gastbeitrag der Süddeutschen Zeitung geäußert: www.sueddeutsche.de/kultur/alice-hasters-identitaetspolitik-cancel-culture-teilhabe-1.5243102. Es geht um Gleichberechtigung, um nicht mehr und nicht weniger. „Beide Seiten haben Angst. Die Diskriminierten haben Angst um ihr Leben. Nach Halle, nach Hanau, nach zahlreichen Anschlägen auf Asylheime. Nach immer neuen Fällen von rechtsextremen Gruppen innerhalb der Polizei. Die anderen haben Angst um ihre Macht. Davor, dass Dinge tatsächlich anders werden in Deutschland. Vielleicht haben manche auch Angst davor, dass Diskriminierte ihnen die ertragene Ungerechtigkeit nicht verzeihen werden. Vielleicht haben Privilegierte Angst vor ihrem schlechten Gewissen. Ja, die Dinge werden sich verändern. Ja, das kann schmerzhaft sein. Die Frage ist aber: Was ist das Ziel, und wie kommen wir dahin? Die Antwort auf die erste Frage sollte klar sein: Gleichberechtigung. Über die Antwort auf die zweite lässt sich diskutieren.“ Alice Hasters schrieb das Buch „Was weiße Menschen nicht über Rassismus hören wollen aber wissen sollten“, zu diesem Buch siehe auch www.demokratischer-salon.de/beitrag//the-pursuit-of-happiness.
  • Thema „Hate Speech“:  Die Demokratie-Stiftung Campact, die Amadeu Antonio Stiftung und das Institut für Demokratie und Zivilgesellschaft haben die erste bundesweite Vergleichsstudie zu den Maßnahmen der Bundesländer gegen „Hate Speech“ veröffentlicht: https://blog-campac/2021/03/kein-netz-fuer-hass. Im Ranking der Länder liegt Bayern auf Platz 1 vor Berlin und Nordrhein-Westfalen. Die Länder werden in der Studie mit ihren Maßnahmen portraitiert. In den einzelnen Kategorien lag Hamburg bei „Bildung und Wissenschaft“, Nordrhein-Westfalen bei „Anzeigen und polizeiliche Ermittlung“, Bayern bei „juristische Aufarbeitung“ an der Spitze. Kaum zu finden waren Angebote für Betroffene beziehungsweise für Opfer von Hass im Internet. Kein Bundesland verfügt über Beauftragte für das Themen- und Handlungsfeld für den Bildungsbereich insgesamt oder den Schulkontext im Speziellen. Von einem einheitlichen Vorgehen der Bundesländer sind wir weit entfernt.
  • Thema Antisemitismus: Die Bundeszentrale für politische Bildung bietet eine umfassende Beschreibung von Geschichte und Positionen von BDS. Deutlich wird der antisemitische Charakter der BDS-Forderungen: www.bpb.de/politik/extremismus/antisemitismus/328693/antisemitismus-in-der-bds-kampagne?pk_campaign=nl2021-04-07&pk_kwd=328693.
  • Thema deutsche Nachkriegsgeschichte: Kirsten Landmann, Lehrerin an einer Bonner Grundschule, erarbeitet zurzeit eine Unterrichtsreihe für die vierten Klassen zur deutschen Nachkriegsgeschichte. Es geht darin auch um die Bedeutung der Daten 1945 und 1989. Sie wies mich auf einen  Artikel des Deutschlandfunks mit einer Liste empfohlener Kinderbücher hin. Die dort erwähnte Geschichte „Fritzi“ gibt es inzwischen auch als Zeichentrickfilm. Etwa die Hälfte der Bücher z.B. „Weggesperrt“ von Grit Poppe, sind eher für Kinder in der Sekundarstufe 1 geeignet. Hier der Hinweis: https://www.deutschlandfunkkultur.de/kinderbuecher-zur-wende-im-westen-schrieb-man-mit-pelikan.1270.de.html?dram:article_id=463812.
  • Thema Rassismus: Die HAW Hamburg stellte im März 2021 Ergebnisse des Projektes Cultural Heritage and Identities of Europe’s Future (CHIEF) vor. Das internationale Forschungsprojekt wird von der Europäischen Kommission gefördert und von der Aston University (GB) koordiniert. Es gibt Projektpartner*innen aus acht weiteren Ländern (Kroatien, Georgien, Indien, Lettland, Slowakei, Spanien, Türkei, Großbritannien). Ein Schwerpunkt war die Schule aufgrund der dort möglichen staatlichen Steuerung. Das Fazit entspricht der Analyse des Antisemitismus als „Kultureller Code“ (Shulamit Volkov): „Unsere Forschung zeigt auf, dass in der Bildungspraxis in verschiedenen Settings (formal, non-formal, informell) eine problematische Relation zwischen dem Kulturverständnis und Rassismen (Antisemitismus, anti-Schwarzer Rassismus, antimuslimischer Rassismus, Rassismus gegen Rom*nja und Sinti*zze, antiasiatischer Rassismus u.a.) besteht.“ Schule reproduziert ausschließende und diskriminierende Verhaltens- und Sprachmuster. CHIEF formuliert Vorschläge, darunter auch die Einrichtung von Beschwerdestellen und eine Überarbeitung der Curricula. Ausführliche Informationen: www.haw-hamburg.de/hochschule/hochschuleinheiten/arbeitsstelle-migration/forschung/chief/policy-brief/.
  • Thema Verschwörungen: Auf Einladung des Vereins Gegen Vergessen – Für Demokratie e.V. in Zusammenarbeit mit der Katholischen Akademie Rabanus Maurus hat Daniel Neumann, Vorsitzender des Landesverbandes der Jüdischen Gemeinden Hessen, am 17. März 2021 einen beachtenswerten Vortrag zum Thema gehalten. Er plädiert dafür, nicht den Begriff der „Verschwörungstheorie“, sondern den der „Verschwörungserzählung“ zu verwenden, um deutlich zu machen, dass es keine wissenschaftlichen Grundlagen gibt. In seinem Vortrag beschreibt er den immer wieder deutlichen Zusammenhang von diversen Verschwörungserzählungen mit antisemitischen Erzählungen. Er dokumentiert diese Zusammenhänge an konkreten Beispielen, beispielsweise den Verschwörungserzählungen um die Ein-Dollar-Note, um Illuminaten und Freimaurer, in der Charta der Hamas sowie dualistisch-manichäistische Konstruktionen, die sich dann auch in der Politik (z.B. bei Erdoğan, Orbán, Trump) wiederfinden. Diskutiert wird auch die Frage, ob und wie sich über tradierte Verschwörungserzählungen Antisemitismus zu einem eigenen Glaubenssystem entwickelt (hat). Vortrag und Diskussion: www.youtube.com/watch?v=_S4EI_hRlk. Zum selben Thema siehe auch fünf Videos auf der Seite der Bundeszentrale für politische Bildung, u.a. Interviews mit Michael Butter: www.bpb.de/mediathek/327982/folge-5-5-der-onkel-bei-der-familienfeier?pk_campaign=nl2021-04-07&pk_kwd=4d10f7.  
  • Thema Queer: Queeres Netzwerk NRW e.V. hat seine Internetseite neu gestaltet: www.queeres-netzwerk.nrw. In einer Mail teilte das Netzwerk mit: „Die Neugestaltung soll die Vielfalt der Zielgruppen und Themen sichtbar machen, die in unserem Netzwerk vertreten sind. Wichtig war uns außerdem, die Arbeit unserer Mitglieder und Fachstellen in Zukunft stärker in den Mittelpunkt zu rücken. Außerdem haben wir in der Neugestaltung Wert darauf gelegt, Barrieren im digitalen Raum im Blick zu behalten. Auf Ebene des Designs wurden daher Fragen wie Kontraste und Navigierbarkeit auf ihre Barrieren geprüft. Wichtige Kerninhalte sollen in Zukunft außerdem in leichter Sprache und Gebärdensprache verfügbar sein, die Umsetzung dazu läuft aktuell.“
  • Thema AfD: Die Bildungsstätte Anne Frank in Frankfurt am Main hat sich mit der Desiderius-Erasmus-Stiftung auseinandergesetzt, die nach der nächsten Bundestagswahl zur mit Steuergeldern finanzierten offiziellen Stiftung der AfD werden könnte. Auf der Seite www.stiftungstrick-der-afd.com wird die völkische Ausrichtung der Stiftung beschrieben und zur Mitwirkung an einer Kampagne zur Überprüfung der öffentlichen Finanzierung der Stiftung aufgerufen. Micha Brumlik, Margot Käßmann, Beate Klarsfeld, Ruprecht Polenz, Carola Rackete, Max Uthoff und andere fordern „eine offizielle Prüfung der Stiftungsfinanzierung und einen entschlosseneren Umgang seitens der demokratischen Parteien mit völkischer Bildung in bürgerlichem Gewand.“
  • Thema Städtereisen: Das, was zurzeit leider kaum möglich ist, bietet die Internetseite „Drive and Listen“: https://driveandlisten.herokuapp.com. Sicherlich ist das Auto nicht gerade ein ökologisch vernünftiges Verkehrsmittel, aber dennoch gibt die Begleitung der jeweiligen Fahrer*in wenigstens einen Eindruck von der Schönheit und Vielfalt der Städte, die hoffentlich bald auch wieder „live“ erlebt werden können. Straßenlärm kann eingeschaltet werden! Ich empfehle für die hoffentlich nicht allzu ferne Zukunft Live-Erkundungen zu Fuß. Den Hinweis auf die Internetseite verdanke ich dem regelmäßigen Newsletter des ZEITmagazins.

(Die Zugriffe auf die diversen Internetseiten erfolgten am 6., 7. und 8. April 2021.)

Ich wünsche allen meinen Leser*innen viel Gewinn beim Lesen und Nachdenken! Mein herzlicher Dank gilt all denen, die mich auf die ein oder andere der oben genannten Empfehlungen hingewiesen haben. Ich würde mich freuen, wenn diejenigen, die in den sozialen Netzwerken unterwegs sind, dort auf den Demokratischen Salon hinweisen.

In etwa vier Wochen melde ich mich wieder. Versprechen darf ich unter anderem einen Text zu Gemeinsamkeiten migrantischen und ostdeutschen (Selbst)Bewusstseins. Gegenstand ist u.a. das von Naika Foroutan und Jana Hensel im Aufbau-Verlag veröffentlichte Gespräch mit dem Titel „Die Gesellschaft der anderen“. Ein weiteres Thema ist die von Christian Kuchler vorgelegte Evaluation schulischer Gedenkstättenfahrten. In Vorbereitung ist die Dokumentation von mehreren Begegnungen(Veröffentlichungsdatum ist jedoch noch offen).

Ich grüße Sie / euch alle herzlich.

Ihr / Euer Norbert Reichel

P.S.: Sollte jemand an weiteren Sendungen meines Newsletters nicht interessiert sein, bitte ich um Nachricht an info@demokratischer-salon.de. Willkommen sind unter dieser Adresse natürlich auch wertschätzende und / oder kritische Kommentare und / oder sonstige Anregungen.